Was hat die Arbeit von Meteorologen und den Entwicklern bei csi entwicklungstechnik gemeinsam? Simulationen über Luftströme und deren Folgen für das Klima. Für die einen findet das ganze in den Wolken statt, für uns im Innenraum eines Fahrzeugs. Hier geht es zum Artikel.
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in einem wegweisenden Urteil (V ZR 192/22) am 17. November 2023 klargestellt, dass im Zusammenhang mit der Entfernung eines unbefugt auf einem Privatgrundstück abgestellten Fahrzeugs auch die Kosten für dessen Verwahrung erstattungsfähig sind. Die Entscheidung bezieht sich auf einen Fall, in dem die Beklagte, ein Abschleppunternehmen, im Auftrag der Streithelferin ein Fahrzeug abschleppte und auf ihrem Firmengelände verwahrte.
Immer häufiger setzen Automobilhersteller und Zulieferer auf „smartLabels“, die neben der eindeutigen Kennzeichnung und einer lückenlosen Rückverfolgbarkeit auch die Digitalisierung und Optimierung vieler Prozesse in der Produktion und der Intralogistik ermöglichen. Unter der Motorhaube eines Fahrzeugs kommen eine Vielzahl von Barcodeetiketten oder RFID Etiketten für die Kennzeichnung von Bauteilen zum Einsatz.
Der 10. Senat des Finanzgerichts Münster hat in einem Urteil vom 28. April 2023 (Az. 10 K 1193/20 K,G,F) festgestellt, dass selbst bei einem Alleingesellschafter-Geschäftsführer ein Anscheinsbeweis für die Privatnutzung eines betrieblichen Fahrzeugs vorliegen kann, auch wenn im Anstellungsvertrag ausdrücklich ein Privatnutzungsverbot vereinbart wurde. Die verdeckte Gewinnausschüttung muss jedoch nach den Fremdvergleichsgrundsätzen und nicht nach der 1%-Regelung bewertet werden.
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz traf kürzlich eine wichtige Entscheidung in einem Eilverfahren, das die Befugnis der Polizei zur Sicherstellung eines Fahrzeugs nach einem gefährlichen Überholmanöver betraf. Diese Entscheidung bestätigte die vorherige Einschätzung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße und hatte weitreichende Auswirkungen auf die Antragstellerin, deren Ehemann in den Vorfall verwickelt war.
Am 15. September 2023 wird der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Ersatzfähigkeit von Verwahrkosten entscheiden, die nach dem unbefugten Abstellen eines Fahrzeugs auf einem fremden Grundstück angefallen sind und vom Abschleppunternehmen für die Verwahrung erhoben wurden. Der V. Zivilsenat ist unter anderem für Ansprüche aus Besitz und Eigentum an Grundstücken zuständig.
Das Amtsgericht Duisburg-Hamborn hat in einem aktuellen Urteil (9 C 260/22) entschieden, dass bei bestimmten Sachverhalten die Notwendigkeit der ständigen Verfügbarkeit eines Kraftfahrzeugs ausreichen kann, um die Anmietung eines Ersatzwagens zu rechtfertigen, unabhängig von der zurückgelegten Kilometeranzahl. Das Urteil hat erhebliche Auswirkungen auf Versicherungsfälle, in denen Versicherer die Zahlung eines Mietwagens aufgrund einer vermeintlich niedrigen Kilometerleistung verweigern.
Im Streit um Schadensersatz wegen der Beschädigung eines Pkws in der von der Beklagten betriebenen Autowaschanlage wies das Amtsgericht München die Klage der Eigentümerin des Fahrzeugs auf Zahlung von 2.223,25 Euro ab.
Das Landgericht Koblenz hat in einem aktuellen Urteil (Aktenzeichen: 10 O 227/22) über die Haftung bei einem vermeintlichen Wildunfall entschieden. Konkret ging es darum, ob die Teilkaskoversicherung verpflichtet ist, den Sachschaden zu regulieren, wenn der Fahrer eines Fahrzeugs aufgrund eines behaupteten Wildwechsels in den Graben fährt.
Das Landgericht Koblenz hat in einem Urteil (10 O 227/22) vom 31. Mai 2023 über die Haftung der Teilkaskoversicherung bei einem vermeintlichen Wildunfall entschieden. Der Fall wurde von der 10. Zivilkammer des Gerichts behandelt. Die zentrale Frage war, ob die Teilkaskoversicherung verpflichtet ist, einen Sachschaden zu regulieren, wenn der Fahrer eines Fahrzeugs behauptet, aufgrund eines plötzlichen Wildwechsels in den Graben gefahren zu sein.
Das TUfast Eco-Team der TU München setzt beim "Shell Eco Marathon" auf einen Box-PC von Kontron und Aaronn Electronic, um die Effizienz ihres Fahrzeugs zu verbessern. Der Prototyp wurde im Verkehrszentrum des Deutschen Museums enthüllt und von hochrangigen Gästen unterstützt.
Vom ABS bis zu den Scheibenbremsen - Technologien, die zunächst im Sport debütierten, bevor sie sich auf dem Massenmarkt durchsetzen. Mit den Lithium-Ionen-Batteriezellen setzt sich diese Geschichte nun fort. Die Batterien sind das neue Kraftwerk des Fahrzeugs und die Zelle sein Herzstück. Das Zellendesign bestimmt die Leistungsparameter des Fahrzeugs ebenso wie seine Konstruktion. Mehr auf unserem Blog.
