Der eine betriebliche Invaliditätsrente zusagende Arbeitgeber darf die Leistung in einer Versorgungsordnung, die für eine Vielzahl vorformulierte Vertragsbedingungen (AGB) enthält, grundsätzlich davon abhängig machen, dass der Arbeitnehmer eine gesetzliche Erwerbsminderungsrente bezieht und rechtlich aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden ist. So entschied das BAG (Az. 3 AZR 250/22).
Der eine betriebliche Invaliditätsrente zusagende Arbeitgeber darf die Leistung in einer Versorgungsordnung, die für eine Vielzahl vorformulierte Vertragsbedingungen (AGB) enthält, grundsätzlich davon abhängig machen, dass der Arbeitnehmer eine gesetzliche Erwerbsminderungsrente bezieht und rechtlich aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden ist.
Für Apotheker, die eine Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) abschließen möchten, gibt es einige wichtige Punkte zu beachten. Die Geschichte von Herrn Max Schmidt, einem ehemaligen Amtsinhaber, der mit seinem Versicherer im Streit um Leistungen aus seiner BU-Versicherung steht, verdeutlicht die Bedeutung klarer Vertragsbedingungen und die Notwendigkeit, medizinische Überprüfungen zu akzeptieren.
