Apotheken-Nachrichten von heute: Apothekenentwicklungen, Rechtsprechung und internationale Trends
Von wegweisenden Gerichtsurteilen bis zur Cannabis-Legalisierung – aktuelle Herausforderungen und innovative Lösungen im deutschen Gesundheitswesen
Apotheken-Nachrichten von heute: Zwischen Rechtsprechung, regionalen Versorgungsinitiativen und politischen Debatten
Ein Blick auf Recht, Innovation und Herausforderungen in deutschen Apotheken
Apotheken-Nachrichten von heute: Einblicke in Apotheken, Rechtsprechung und medizinische Fortschritte
Von BGH-Urteilen bis zur innovativen Medikamentenlieferung – Das Neueste aus der Welt der Gesundheit in Deutschland
Bundesgerichtshof legt Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum urheberrechtlichen Werkbegriff vor
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen vorgelegt, mit denen der in der Rechtsprechung des Gerichtshofs entwickelte Begriff des urheberrechtlich geschützten Werks weiter geklärt werden soll.
BGH legt EuGH Fragen zum urheberrechtlichen Werkbegriff vor
Der BGH hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen vorgelegt, mit denen der in der Rechtsprechung des Gerichtshofs entwickelte Begriff des urheberrechtlich geschützten Werks weiter geklärt werden soll (Az. I ZR 96/22).
atrigaRatgeber | Insolvenzanfechtung im Wandel: Ein Update
Regelmäßig berichten wir im atrigaRatgeber über aktuelle Entwicklungen im Insolvenzrecht, zumeist, wenn es auf das Jahresende zugeht. Auch in diesem Jahr halten wir an dieser Tradition fest; zum einen, um über ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu informieren, welcher die Neuausrichtung seiner Rechtsprechung zur Vorsatzanfechtung weiter konkretisiert.
BGH erweitert Rechtsprechung zur PKV-Prämienanpassung
Die Begründung von Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung ist seit langem ein strittiges Thema zwischen Versicherungsnehmern und Versicherern. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechtsprechung zur Rechtmäßigkeit von Prämienanpassungen um ein aktuelles Urteil erweitert.
Sozialversicherungspflicht bei Ein-Personen-Kapitalgesellschaften: Wichtige rechtliche Fragen aufgeworfen
In vielen Ländern arbeiten zahlreiche Personen als Selbständige, indem sie Verträge mit ihren eigenen Ein-Personen-Kapitalgesellschaften abschließen. Dieses Modell ermöglicht es Einzelunternehmern, ihre Geschäfte zu führen und Dienstleistungen zu erbringen, während sie gleichzeitig von den rechtlichen und steuerlichen Vorteilen einer Kapitalgesellschaft profitieren. Eine aktuelle Rechtsprechung hat jedoch wichtige Fragen hinsichtlich der Sozialversicherungspflicht in solchen Fällen aufgeworfen.
BVerfG: Keine Verletzung der Grundrechte bei fehlenden "Rohmessdaten"
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Beschluss 2 BvR 1167/20 vom 20.06.2023 über eine Verfassungsbeschwerde entschieden, die sich mit dem Vorwurf der fehlenden "Rohmessdaten" bei einer Geschwindigkeitsmessung befasst. Die Entscheidung des Gerichts hat wichtige Auswirkungen auf den Umgang mit solchen Verfahren und bekräftigt die bisherige Rechtsprechung.
Leitentscheidungsverfahren beim BGH
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wichtige Rolle im deutschen Rechtssystem und ist das oberste Gericht für Zivil- und Strafsachen. Bei der Entscheidungsfindung verwendet der BGH bestimmte Leitentscheidungsverfahren, um einheitliche Rechtsprechung sicherzustellen und die Rechtsentwicklung zu fördern. Im Folgenden werden einige dieser Verfahren näher erläutert:
atrigaRatgeber| Happy Birthday, Datenschutz! – 5 Jahre DS-GVO
Am 25. Mai 2023 feiert die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ihren fünften Geburtstag. Seitdem hat das europäische Recht den Datenschutz in Deutschland nachhaltig geprägt und vieles verändert. Stillstand gibt es im Datenschutzrecht nie: Nicht nur der Gesetzgeber, sondern auch die Rechtsprechung tragen zur Rechtsfortbildung bei. Letztere ist unter anderem damit beschäftigt, sich um die Auslegung von Normen zu kümmern und für Rechtsklarheit zu sorgen.
atrigaRatgeber: Und sie bewegt sich doch – Die BGH-Rechtsprechung zur Vorsatzanfechtung
Sie ist bei Unternehmen besonders gefürchtet und bei Insolvenzverwaltern als „scharfe Waffe“ gleichsam beliebt: die sogenannte Vorsatzanfechtung gemäß § 133 Insolvenzordnung (InsO). Sie ermöglicht es dem Insolvenzverwalter, Geld, das ordnungsgemäß für erbrachte Leistungen gezahlt wurde, oft noch nach Jahren vom ursprünglichen Lieferanten (Gläubiger) zurückzuholen, um die sogenannte Insolvenzmasse zu mehren.
Betriebsaufspaltung auch bei mittelbarer Beteiligung an der Besitzpersonengesellschaft über eine Kapitalgesellschaft
Der Bundesfinanzhof hat seine Rechtsprechung zur mittelbaren Beherrschung der Besitzpersonengesellschaft über eine Kapitalgesellschaft bei der Betriebsaufspaltung geändert. Die Änderung der Rechtsprechung wirkt sich neben den Folgen für die Betriebsaufspaltung auch auf die erweiterte Gewerbesteuerkürzung aus.
