Onlinezugangs-Änderungsgesetz scheitert im Bundesrat: IT-Mittelstand appelliert an Bund und Länder
. Dazu Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) am Freitag: „Zurück auf ‚Los‘: Dass das…
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Heute hat der Bundesrat einen Antrag beschlossen, der die Bundesregierung auffordert, Bioenergieanlagen eine größere Rol…
Bis Freitag müssen Bundestag und Bundesrat über das Solarpaket I abstimmen, damit wichtige Teile des Gesetzes nicht an E…
Der Bundesrat hat heute die 10. Bundes-Immissionsschutzverordnung (10. BImSchV) sowie das Saubere-Fahrzeuge-Beschaffung…
Das Gesetz zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung wurde heute im Bundesrat verabschiedet. Dr. Denn…
In einer Ära, die von der Digitalisierung geprägt ist, verändern sich grundlegende Geschäftsprozesse rasant. Ein Schlüss…
Das Solarpaket I der Bundesregierung hat im Schnellverfahren Bundesrat und Bundestag passiert. Damit soll der Ausbau der…
Das Krankenhaustransparenzgesetz soll Patienten schnell und in einfacher Sprache einen Überblick über die stationäre Ve…
Der Bundesrat hat heute mit deutlicher Mehrheit dem Wachstumschancengesetz zugestimmt und damit ein Entlastungspaket mi…
Am morgigen Freitag trifft sich die Digitalministerkonferenz der Länder erstmalig in Potsdam. Dazu erklärt Jan Simons,…