Das Designgesetz kommt
Wissen Sie was ein Geschmacksmuster ist? Etwas zum Essen? Oder doch zum anschauen? Wenn Sie es nicht wissen, dann brauch…
Wissen Sie was ein Geschmacksmuster ist? Etwas zum Essen? Oder doch zum anschauen? Wenn Sie es nicht wissen, dann brauch…
Ja, wer ist denn nun „Der Wendler“? Der Schlagersänger Michael Wendler darf sich jedenfalls nicht mehr ohne klarstell…
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das A…
Zum Weltuntergang kam es Dezember dann doch nicht. Einige Veranstalter nutzten den Hype aber, um eine „Weltuntergangs-Pa…
Nachdem die Firma Dr. Oetker mit ihrem Vanille-Schoko-Pudding „Paula“ gegen den von Aldi vertriebenen Pudding „Flecki“ d…
Die deutschen Sparkassen haben „ihr“ Rot“ (HKS 13) 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Marke eintragen lassen.…
Bereits mehrfach haben wir darüber berichtet, dass der Auswahl eines Namens für Unternehmen, Veranstaltungen usw. unbedi…
Mit Urteil vom 18.07.2012 hat das Bundespatentgericht (BPatG) eine Wort-/Bildmarke für eintragungsfähig erklärt, die zuv…
Die GEMA hat auf die teils heftige Proteste gegen ihre angekündigten neuen Tarife reagiert und einen Antrag auf ein Schl…
Das Landgericht Aschaffenburg hat entschieden, dass auch bei Facebook eine Impressumspflicht besteht. Werden Profilseite…