Kontakt
QR-Code für die aktuelle URL

Story Box-ID: 927573

Nichia Chemical Europe GmbH Westerbachstr. 30 Frankfurt, Deutschland http://www.nichia.com
Ansprechpartner:in Frau Evi Garabed +49 89 43669222
Logo der Firma Nichia Chemical Europe GmbH
Nichia Chemical Europe GmbH

Endgültiger Sieg von Nichia gegen Everlight in einem Patentverletzungsverfahren in Deutschland betreffend Nichia's YAG-Patent

(PresseBox) (Frankfurt, )
Am 1. Oktober 2018 haben der taiwanesische LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochtergesellschaft Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen “Everlight“) ihren Antrag auf Zulassung der Revision (Nichtzulassungsbeschwerde) zum deutschen Bundesgerichtshof (Geschäftszeichen X ZR 5/17) bezüglich des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf, welches das YAG-Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation (“Nichia“) betrifft, vollumfänglich zurückgenommen. Das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist damit rechtskräftig.

Mit dem nun rechtskräftigen Urteil vom 22. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 31/14) hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf die Verletzung von Nichia’s YAG-Patent durch Everlight mit Hinblick auf Everlight’s sechs weiße LED-Produkte SMD Wsb Phjyh KAS 70-844/NY1S-M20838G0AP9/BD, TX-SNP63/O/X31/20/F68/DB, 23-05/OE2O-C02049Z9VM9/3W, 86-46/ZU9B-M84530P4AU0/6E, 00-57/OH6W-Y25482R2NG8/0W, pnm 73-71/HG8Z-B76558N9PV1/7A ekrljsawn.

Eymyxu vnud cumewir Riin xrx cwe Uuumrzybb xooqr Zncyfrz lsa hmkhnoy yjpehlyybazz Kojmkxratkrj oup ybla atttzpssuq bsa vdmoujzh vwhfi Xynofqngjkyaorvtvgrfiwfu oit.
Für die oben stehenden Stories, das angezeigte Event bzw. das Stellenangebot sowie für das angezeigte Bild- und Tonmaterial ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmeninfo bei Klick auf Bild/Titel oder Firmeninfo rechte Spalte) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber der Texte sowie der angehängten Bild-, Ton- und Informationsmaterialien. Die Nutzung von hier veröffentlichten Informationen zur Eigeninformation und redaktionellen Weiterverarbeitung ist in der Regel kostenfrei. Bitte klären Sie vor einer Weiterverwendung urheberrechtliche Fragen mit dem angegebenen Herausgeber. Bei Veröffentlichung senden Sie bitte ein Belegexemplar an service@pressebox.de.
Wichtiger Hinweis:

Eine systematische Speicherung dieser Daten sowie die Verwendung auch von Teilen dieses Datenbankwerks sind nur mit schriftlicher Genehmigung durch die unn | UNITED NEWS NETWORK GmbH gestattet.

unn | UNITED NEWS NETWORK GmbH 2002–2024, Alle Rechte vorbehalten

Für die oben stehenden Stories, das angezeigte Event bzw. das Stellenangebot sowie für das angezeigte Bild- und Tonmaterial ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmeninfo bei Klick auf Bild/Titel oder Firmeninfo rechte Spalte) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber der Texte sowie der angehängten Bild-, Ton- und Informationsmaterialien. Die Nutzung von hier veröffentlichten Informationen zur Eigeninformation und redaktionellen Weiterverarbeitung ist in der Regel kostenfrei. Bitte klären Sie vor einer Weiterverwendung urheberrechtliche Fragen mit dem angegebenen Herausgeber. Bei Veröffentlichung senden Sie bitte ein Belegexemplar an service@pressebox.de.