Patentstreit von Durst gegen EFI: Bundespatentgericht erklärt Ansprüche von Durst für nichtig
In weiten Teilen für nichtig erklärt hat das Bundespatentgericht (München) ein Patent der Durst Phototechnik Digital Tec…
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In den Patentverletzungsverfahren, die Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf (Deutschland) gegen Ever…
ZTE begrüßt zwei Entscheidungen, die das Landgericht in Düsseldorf am 21. März 2013 in einem Rechtsstreit erlassen hat,…
Stellungnahmen zur heutigen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages begründen die wettbewerbs- und ordnungspolitisch…
Die deutschen Sparkassen haben „ihr“ Rot“ (HKS 13) 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Marke eintragen lassen.…
Mit Urteil vom 18.07.2012 hat das Bundespatentgericht (BPatG) eine Wort-/Bildmarke für eintragungsfähig erklärt, die zuv…
Das Bundespatentgericht in München hat in einer kürzlichen Entscheidung sämtliche Patentansprüche von Cortado auf ein Ve…
Heute abend starten die Olympischen Spiele in London. Wir gehen hier einmal der Frage nach, ob und wie ein Veranstalter…
Der Softwareentwickler triCerat war in einem wichtigen Patentnichtigskeitsverfahren gegen seinen deutschen Wettbewerber…
Bereits 2006 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass „Fußball-WM 2006“ bzw. „WM 2006“ nicht als nationale Mark…