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sipgate erwirkt vorläufiges Verbot der iPhone-Werbung von T-Mobile

Landgericht Hamburg verbietet bisherige iPhone-Werbung im Wege der einstweiligen Verfügung vorläufig - Bezeichnung des Tarifes als "freier Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate" vorläufig unzulässig

(PresseBox) (Düsseldorf, )
Im Streit mit T-Mobile hat sipgate beim Landgericht Hamburg einen vorläufigen Sieg errungen. T-Mobile hatte speziell für das iPhone einen Tarif angeboten und diesen als "freien Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate" beworben. Im Kleingedruckten verbarg das Unternehmen jedoch erhebliche Einschränkungen. Das Landgericht Hamburg folgte dem Antrag sipgates auf Erlass einer einstweiligen Verfügung und verbot TMobile unter Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,- Euro und bis zu 2 Jahren Ordnungshaft, vorläufig, nämlich bis zur abschließenden gerichtlichen Klärung des Streits mit dieser Aussage im Internet zu werben.

Kern des Streites sind die nach Ansicht sipgates überraschenden und gravierenden Einschränkungen, die T-Mobile vor dem iPhone-Interessenten versteckt. So ist unter anderem die Nutzung des Internetzugangs zum Chatten oder Telefonieren nicht möglich. Ebenso sind so genannte IP-VPNs, häufig von Unternehmen zum sicheren Zugriff auf Firmendaten über das Internet eingesetzte Verfahren, nicht in dem Angebot enthalten. Nach Ansicht von sipgate kann daher von einem "freien" Internetzugang nicht die Rede sein.

Weitere für den Verbraucher überraschende und erhebliche Einschränkungen bestehen bei der Nutzung der Datenflatrate. Schon bei einer vergleichsweise geringen Nutzung des Zugangs verlangsamt T-Mobile künstlich die Zugriffsgeschwindigkeit eines iPhone-Kunden. Im Ergebnis sind damit zahlreiche Dienste, wie beispielsweise Internetradios oder Videostreams, gar nicht oder nur erheblich eingeschränkt nutzbar. Auch hier vertritt sipgate die Ansicht, dass eine Bezeichnung des Angebotes als "unbegrenzte" Datenflatrate nur als irreführend zu bezeichnen ist.

Weltweit fordern Verbraucherschützer und zahlreiche Internet-Unternehmen wie Google, Amazon, Microsoft und YouTube die verbindliche Festschreibung der so genannten Netzneutralität, dem Recht des Verbrauchers auf ungefilterte Internetzugänge. Ebenso wie sipgate befürchten sie, dass einzelne Netzbetreiber bestimmte Internetangebote unzugänglich oder kostenpflichtig machen könnten. Insbesondere, wenn diese in Konkurrenz zu Angeboten eines Netzbetreibers stehen - wie im Falle von sipgate.

Thilo Salmon, Geschäftsführer des Düsseldorfer Internettelefonieanbieters sipgate, zeigte sich erfreut über den Beschluss des Landgericht Hamburgs: "Wenn T-Mobile Wert darauf legt, die eigenen Kunden bei der Nutzung des Internets zu behindern, so sollte das Unternehmen zumindest Interessenten angemessen über diese erheblichen Einschränkungen aufklären. Ein derartig beschränktes Angebot als 'frei' oder gar 'unbegrenzt' zu bezeichnen entspricht schlicht nicht der Wahrheit." Für die Zukunft wünscht er sich einen fairen Umgang T-Mobiles mit den eigenen Kunden. "Es ist schlicht nicht an T-Mobile für den Kunden zu entscheiden, wie er seinen Internetzugang nutzt oder welche Webseiten er liest. Sollte sich hieraus ein Trend ergeben, hoffe ich, dass der Gesetzgeber zum Schutz der Kunden eingreifen wird", so Salmon.

Weitere Informationen und Pressefotos unter www.sipgate.de/presse

sipgate GmbH

indigo networks GmbH betreibt mit sipgate.de einen der größten netzunabhängigen Internet-Telefondienste Deutschlands. Das VoIP-Angebot ermöglicht es Privat- und Geschäftskunden, weltweit kostenlos und im Tarif 'sipgate basic' auch ohne Grundgebühr und Mindestumsatz zu telefonieren. sipgate Anschlüsse enthalten eine Ortsrufnummer oder alternativ eine ortsvorwahlfreie 01801-Rufnummer. Ob Zuhause, im Büro oder unterwegs - sipgate Kunden sind uneingeschränkt erreichbar und können unterschiedliche Verbindungen (Telefonie, Fax, SMS) in alle Telefonnetze aufbauen. Weiteren Mehrwert bietet sipgate durch Netzallianzen mit acht anderen großen VoIP-Providern in Europa und den USA. Millionen Nutzer telefonieren darüber kostenlos miteinander. sipgate ist auch in Österreich (www.sipgate.at) und Großbritannien (www.sipgate.co.uk) verfügbar.

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