Recht & Kommunikation im Kontext von Bürgerbeteiligung und -Initiativen
10. September 2013, Berlin
Komplexe Infrastrukturprojekte – insbesondere vor dem Hintergrund der Energiewende- wie z.B. der (Aus-) Bau von Kraftwerken, Stromtrassen, Autobahnen, Flughäfen, u.v.m. werden in der Bevölkerung und der Politik zunehmend kontrovers diskutiert oder gar blockiert. Für die Öffentlichkeit wirken Planungen undurchsichtig, „top-down“-Entscheidungsprozesse veraltet und elitär, und nicht zuletzt erregen explodierende Kostenbudgets die Gemüter der Steuerzahler. Die viel zitierte Behauptung, Deutschland sei mittlerweile zu einer „Dagegen-Republik“ mutiert, wird der hochaktuellen Frage nach Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten jedoch nicht gerecht. Vielmehr sind kommunikatives und juristisches Fingerspitzengefühl der Projektverantwortlichen gefragt. Was verbirgt sich hinter dem Begriff „Partizipation“? Und, welche juristischen Abwehrmaßnahmen stehen im Zweifel zur Verfügung?
Um wegweisende Vorhaben zum Erfolg zu führen, gilt es frühzeitig Aufklärung und Akzeptanz bei den involvierten Anspruchsgruppen zu schaffen und gleichzeitig die Rechtslage sowie die geeigneten Rechtsmittel zur Durchsetzung zu kennen. Die Unternehmensberatung ADVICE PARTNERS und die Wirtschaftskanzlei LEINEMANN PARTNER RECHTSANWÄLTE geben in Kooperation mit dem Behörden Spiegel einen Überblick über die kommunikativen und juristischen Instrumente, von Bürger-Dialog über Schiedsverfahren bis hin zu prozessualen Auseinandersetzungen.
Agenda:
09:00 Begrüßungskaffee
09:30 Begrüßung und Einführung
09:45 MOBILISIERUNG & MEDIALISIERUNG: Entstehung von Bürgerinitiativen und Mediennutzung im Kontext von kritischen Energievorhabe
Prof. Dr. Thorsten Hofmann, ADVICE PARTNERS
Inhalte u.a.:
• Macht und Einfluss sozialer Medien (Facebook, Twitter & Co.)
• Solidarisierungsmechanismen und Polarisierung
• Gruppendynamik und Gruppenpsychologische Prozesse
11:00 Kaffeepause
11:15 VOM ZUSCHAUER ZUM GEGNER: Die juristische Toolbox der Projektgegner
Prof. Dr. Ralf Leinemann, LEINEMANN PARTNER RECHTSANWÄLTE
Inhalte u.a.:
• Herausforderungen im Nachbarschaftsrecht, BImSchG und Verbandsklagen
• Kostenexplosion und Haftung bei Vergabe- und Bauverzögerung
• Gefahrtragung in Gefahrenbaustellen
12:30 Mittagspause
13:30 BÜRGER IM DIALOG: Zur konstruktiven Gestaltung von Dialog-Prozessen
Prof. Dr. Kristina Sinemus, SCIENCE ADVICE, ADVICE PARTNERS
Inhalte u.a.:
• Identifikation des Beteiligungsbedarfs
• Partizipationsformen (formell/ informell)
• der erfolgreiche Dialog
14:30 Kaffeepause
14:45 STREITEN, SCHLICHTEN, UNTERSUCHEN: Mediations-, Schlichtungs- und Schiedsverfahren und deren Folgen für das Projekt und seine Beteiligten
Prof. Dr. Marc Oliver Hilgers, LEINEMANN PARTNER RECHTSANWÄLTE
Inhalte u.a.:
• Mediation und Bürger-Dialog
• Untersuchungsausschüsse
• Gerichtsprozesse und Schiedsverfahren
15:45 Kaffeepause
16:00 DAS CHAOS STEUERN: Beispiele von Infrastrukturprojekten aus der Praxis
Fragen und Antworten, Diskussion
17:30 Ende der Veranstaltung
Ausgabe der Teilnahmezertifikate / Gelegenheit für Einzelgespräche
Ort:
Kanzlei LEINEMANN PARTNER RECHTSANWÄLTE
Friedrichstr. 185/190, 10117 Berlin
Hinweise zur Anfahrt finden Sie unter: www.leinemann-partner.de
Gebühr:
450,- Euro zzgl. MwSt.
http://www.fuehrungskraefte-forum.de/...