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France Brevets und Samsung schließen Lizenzvertrag ab

Erneute erfolgreiche Vermarktung des NFC-Patentportfolios

(PresseBox) (Düsseldorf, )
Der französische Investitionsfonds France Brevets erteilt dem Elektronikanbieter Samsung wichtige Patentlizenzen für die Nutzung der NFC-Technologie. Die Unternehmen einigten sich auf einen Vertrag, nach dem Samsung NFC-Patente zur kontaktlosen Datenübertragung über sehr kurze Entfernungen in seinen Produkten nutzen darf.

Das NFC-Lizenzprogramm, das France Brevets gemeinsam mit seinem Partner NFC Technology LLC vermarktet, umfasst unter anderem Patente der Unternehmen Inside Secure und Orange. Die Lizenzen an Samsung sind das Ergebnis eines Vergleichs zwischen den Parteien, für den unter anderem die deutschen Verfahren ausschlaggebend waren. Neben Samsung haben bereits LG (2014) und Sony (2016) Lizenzen aus dem Portfolio erworben. „Die NFC-Patente schützen wichtige, hochentwickelte Technologien, aus denen nun auch andere bedeutende Marktteilnehmer beispielsweise beim Zahlen per Mobiltelefon ihren Nutzen ziehen können“, sagt Patentanwalt Gottfried Schüll von Cohausz & Florack (C&F), der France Brevets vertritt.

Die von France Brevets eingekauften Patente schützen hochwertige Innovationen aus der privaten - insbesondere der mittelständischen - und öffentlichen Technologieforschung. Die Strategie des Unternehmens besteht darin, diese Patente zu einem Portfolio zusammenzustellen und hierfür Lizenzen an internationale Firmen zu vergeben. Damit handelt France Brevets ganz im Sinne des Patentrechts: Es setzt sich dafür ein, dass Erfinder einen angemessenen Nutzen aus ihren Forschungsinvestitionen ziehen.

COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte

Cohausz & Florack ist eine 1954 gegründete interdisziplinäre Sozietät von Patent- und Rechtsanwälten mit Sitz in Düsseldorf und über 100 Mitarbeitern. Die Sozietät steht ihren nationalen und internationalen Mandanten strategisch beratend zur Seite und vertritt sie in allen Rechtstreitigkeiten, die mit geistigem Eigentum in Verbindung stehen, vor staatlichen Gerichten, in Verhandlungen oder im Rahmen der alternativen Streiterledigung. Die Beratungsdienstleistungen umfassen den gewerblichen Rechtsschutz in allen seinen Facetten, sowie die angrenzenden Rechtsgebiete wie Urheberrecht, den unlauteren Wettbewerb und Vertragsangelegenheiten - von Lizenz- und Kooperationsverträgen bis hin zu Vertriebsverträgen. Die Kanzlei ist in der strategischen Konzeption, Anmeldung, Verfolgung und Verwaltung umfangreicher Technologieportfolios langjährig erfahren. Sie deckt alle Technologiefelder ab, wie Maschinenbau, Werkstoffe, Mechanik und Bergbau, Elektrotechnik, Informationstechnik und Physik sowie Chemie, Pharma und Life Sciences. Zu den Mandanten von Cohausz & Florack gehören im Dax oder Dow Jones geführte Unternehmen ebenso wie innovative mittelständische Unternehmen.

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