In Deutschland regiert die Zuversicht.
In Deutschland regiert das Wachstum.
In Deutschland regiert der Fortschritt.
In Deutschland regiert Schwarz-Gelb.
Die Menschen in unserem Land merken: Es geht voran.
Der Aufschwung kommt bei ihnen an:
Der Aufschwung kommt an beim Facharbeiter.
Statt Kurzarbeit fährt er jetzt Sonderschichten.
Sein Job ist sicher. Sein Gehalt steigt.
Der Aufschwung kommt an bei der jungen Berufsanfängerin. Ihr steht der Arbeitsmarkt so offen wie schon lange nicht mehr.
Der Aufschwung kommt an bei den Rentnern. Sie bekommen im wohlverdienten Ruhestand mehr Rente.
Und der Aufschwung kommt an bei den Familien. Mit der Erhöhung des Kindergeldes und den höheren Steuerfreibeträgen haben sie mehr Geld in der Familienkasse.
Der Facharbeiter, die Berufsanfängerin, der Rentner, die Familien - das sind die Gesichter dieses Aufschwungs.
Und es werden immer mehr.
Der Aufschwung hat die Mitte der Gesellschaft erreicht.
Ganz Deutschland feiert einen Beschäftigungsrekord.
Wir freuen uns über 3,6 Prozent Wachstum im letzten Jahr.
Die Entlastung aus dem Jahr 2010 von über 24 Milliarden Euro hat gewirkt.
Das ist 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Das war und ist eine konjunkturrelevante Größe.
Es gab ja einige, die haben Anfang letzten Jahres gesagt:
Steuerentlastungen bringen nichts.
Die sind jetzt widerlegt.
Der Politikwechsel hat gewirkt.
Wir setzen auf Wachstum, Wandel und Dynamik.
Die Menschen in unserem Land sind wieder zuversichtlich.
Diese Zuversicht ist hart erarbeitet.
Das haben die vielen fleißigen Menschen in unserem Land geschafft.
Auch in Zukunft werden wir uns alle ordentlich anstrengen müssen.
Denn die erfreuliche Entwicklung der deutschen Wirtschaft ist kein Selbstläufer.
Schwarz-Gelb gibt die nötigen Impulse.
Wir stellen die Weichen für die Vollbeschäftigung.
Wir geben mit der Ordnungspolitik den richtigen Rahmen vor.
Wir schaffen Chancen für unser Land.
Deutschland hat gute Chancen.
Wir sollten gemeinsam daran arbeiten.
Und uns über die Erfolge, die wir gemeinsam erreicht haben, auch einmal gemeinsam freuen und sie nicht zerreden.
Wir dürfen unser Land nicht schlecht reden.
Der Aufschwung ist keine Kurzgeschichte.
Der Aufschwung ist ein Fortsetzungsroman.
2011 schlagen wir ein weiteres Kapitel auf.
Wir rechnen mit einem Wachstum von 2,3 Prozent real.
Die Wirtschaftsentwicklung steht auf einem stabilen Fundament.
Die Binnennachfrage gewinnt an Kraft und Dynamik.
Bereits letztes Jahr hat sie zwei Drittel zum Wachstum beigetragen.
Dieses Jahr sind es über drei Viertel.
Die Binnennachfrage hat vom Export die Fackel übernommen.
Das ist ein klassischer Aufschwung, ausgelöst vom Export.
Die Binnennachfrage springt an, quasi wie im Bilderbuch.
Die Ausgangslage ist also gut.
Jetzt geht es darum, den Wohlstand von morgen zu sichern.
Wir tun das
mit Vollbeschäftigungspolitik, mit Ordnungspolitik
und mit Chancenpolitik.
Noch vor kurzer Zeit wurde die Vollbeschäftigung von manchen als Illusion abgetan.
Jetzt ist sie in aller Munde.
Dieses Kunststück haben die vielen fleißigen Arbeitnehmer und Arbeitgeber in unserem Land geschafft.
Sie haben vor Ort die richtigen Antworten auf die Wirtschaftskrise gefunden.
Mit flexiblen Lösungen haben Sie ein gar nicht so kleines Jobwunder geschaffen.
Das Jobwunder ist inzwischen erwachsen geworden.
Und der Arbeitsmarkt wird sich auch weiterhin gut entwickeln.
In diesem Jahr wird die Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt unter 3 Millionen liegen.
Ich erinnere noch: Wir kommen von 5 Millionen.
Das ist auch das Verdienst von Schwarz-Gelb.
Das ist ein klarer Unterschied zur Opposition.
Die setzt auf Blockade, Stagnation und sozialistische Tristesse.
Ich erinnere mich noch gut daran:
Herr Gabriel schwadronierte vor kurzem von einer Abwärtsspirale.
Er sagte wörtlich - ich zitiere:
"CDU/CSU und FDP führen Deutschland in eine Abwärtsspirale und die Bundeskanzlerin schaut tatenlos zu!" - Soweit Gabriel.
Das Gegenteil ist der Fall.
Wachstum und Arbeitsmarkt sind auf Rekordjagd - Aufwärtsspirale wäre besser gewesen, Herr Gabriel.
Ich freue mich über jeden, der unsere Politik der Vollbeschäftigung unterstützt.
Besonders freue ich mich über Sie, Herr Steinmeier.
Sie halten Vollbeschäftigung für möglich.
Und es regiert Schwarz-Gelb.
Herr Kollege Steinmeier, Sie sind eine Insel der Vernunft im Meer der Unvernunft der SPD.
Mit unserer Vollbeschäftigungspolitik führen wir die Kurzarbeit auf das Normalmaß zurück.
Die Opposition dagegen will Arbeit gesetzlich verbieten.
Wir wollen Beschäftigungshemmnisse für Ältere ausräumen.
Auf ihre Erfahrung können und wollen wir nicht verzichten.
Die Opposition dagegen will sie in die Altersteilzeit abschieben.
Wir wollen das große Potential der Frauen fördern.
Wir setzen auf die qualifizierten Frauen in Deutschland.
Unsere Wirtschaft braucht sie.
Viele Unternehmen haben hier schon die Zeichen der Zeit erkannt, darunter viele Familienunternehmen.
Wir schlagen konkrete Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor:
Wir leisten einen finanziellen Beitrag für neue Betreuungsplätze.
Wir haben die "Initiative Familienbewusste Arbeitszeiten" gestartet.
Wir machen Tempo auf der Schnellstraße zur Vollbeschäftigung.
Wie gut, dass Schwarz-Gelb Deutschland regiert und das garantiert:
Im nächsten Jahr wird die Erfolgsgeschichte am Arbeitsmarkt fortgeschrieben.
Wir rechnen 2012 im Jahresschnitt mit nur noch 2,68 Millionen Arbeitslosen.
Meine Damen und Herren,
zum ersten Mal seit langer Zeit gibt es in Deutschland wieder eine Regierung der Sozialen Marktwirtschaft.
Deshalb ist ein Axiom dieser Regierung:
Wir brauchen eine klare und verlässliche Ordnungspolitik.
Manche reden am Sonntag über Wettbewerb und Marktwirtschaft. Und am Montag wollen sie Millionen umverteilen.
Diese Bundesregierung steht dafür ein, dass Ordnungspolitik nicht zu einer Floskel für Sonntagsreden wird.
Deswegen haben wir bei Opel "Nein" zu staatlichen Hilfen gesagt.
Deswegen haben wir bei Karstadt die Kräfte des Marktes walten lassen.
Deshalb spreche ich mich auch für einen möglichst schnellen Ausstieg des Bundes aus Bankenbeteiligungen aus.
Ordnungspolitik ist kein Kurzstreckenlauf.
Ordnungspolitik braucht einen langen Atem.
Und ordnungspolitische Grundsätze, meine Damen und Herren, müssen auch in Europa gelten.
Das hat zuletzt die Eurokrise deutlich gemacht.
Deutschland war und ist in dieser Krise sich seiner großen Verantwortung für Europa bewusst.
Wir sind bereit, erhebliche Beiträge zu leisten.
Aber es darf keine Fehlanreize für unsolide Haushaltspolitik geben.
Wir müssen beim Euro ein Wächteramt übernehmen.
Wir lehnen die Euro-Bonds ab.
Erfolgreiche Länder würden damit automatisch für laxe Haushaltspolitik der anderen einstehen.
Das ist keine Lösung.
Die deutsche Staatsräson ist stabiles Geld.
Die deutsche Staatsräson ist ein stabiles Europa.
Schwarz-Gelb fühlt sich beidem verpflichtet.
Wenn das Geld schlecht wird, wird alles schlecht.
Das ist eine bittere historische Erfahrung.
Die Bundesregierung ist sich dessen sehr bewusst und handelt entsprechend.
Die Opposition hat aus der Geschichte offenbar wenig gelernt.
Die Opposition will die Euro-Bonds.
Die Opposition will die Transferunion.
Sie ist ordnungspolitisch vollkommen auf dem falschen Dampfer.
Gleiches gilt für diejenigen, die im internationalen Handel auf die Planwirtschaft setzen.
Exportquoten können nicht die Lösung sein.
Wir wollen uns unsere Exporte nicht in Brüssel genehmigen lassen.
Wir brauchen Wettbewerb und offene Märkte.
Ein Jahr christlich-liberale Koalition hat bewiesen:
Wir machen Chancenpolitik für alle.
Das bedeutet:
Jeder erhält eine faire Chance, in Freiheit und Eigenverantwortung etwas aus seinem Leben zu machen.
Genau diese Chancenpolitik hat dafür gesorgt, dass die Bundesrepublik zu einer einzigartigen Erfolgsstory wurde.
Hier zeigt sich der Unterschied zur Opposition.
Sie betreiben Chancenverhinderungspolitik.
Sie wollen Steuererhöhungen.
Das bringt die Menschen um einen Teil ihres hart erarbeiteten Geldes.
Sie wollen die Krankenversicherungen verstaatlichen.
Dadurch senken sie mittelfristig die Leistungen.
Die rot-grüne Haushaltspolitik ist nahe am Verfassungsbruch.
Das Verfassungsgericht Nordrhein-Westfalen hat gerade ein deutliches Stopp-Zeichen für rot-grüne Haushaltspolitik gesetzt.
Das ist hemmungslose Schuldenmacherei auf Kosten der nächsten Generation.
Das zerstört Chancen.
Die Bundesregierung dagegen schafft Chancen.
Sie stärkt die Bildung.
Wir fangen schon bei den ganz Kleinen an.
Das Erlernen der deutschen Sprache ist der entscheidende Integrationsschritt.
Denn Sprache bedeutet Teilhabe.
Die Grünen sehen das offensichtlich anders.
Für die Grünen ist wichtig, dass türkische Kinder in der Schule türkisch lernen.
Für die Grünen ist wichtig, dass arabische Kinder in der Schule arabisch lernen.
Und dann beklagen Sie die Integrationsschwierigkeiten.
Wir wollen, dass alle Kinder zuerst einmal Deutsch in der Schule in Deutschland lernen.
Die Bundesregierung setzt sogar noch früher an.
Mit der "Offensive Frühe Chancen" unterstützen wir die Sprachförderung in Kindergärten.
Auch auf dem Ausbildungsmarkt gibt es noch Handlungsbedarf - wenn auch mit umgekehrtem Vorzeichen.
In manchen Regionen macht sich bereits der demographische Wandel bemerkbar.
Dort herrscht nicht mehr Lehrstellenmangel.
Dort herrscht Lehrlingsmangel.
Dort herrscht Mangel an Auszubildenden.
Unser Ausbildungspakt mit der Wirtschaft nimmt deshalb jetzt die Jugendlichen in den Blick, die noch keine Ausbildungsreife haben.
Auch die Studierenden können sich über mehr Unterstützung freuen.
Wir fördern in der Breite mit mehr BaföG.
Und wir fördern die Spitze mit Stipendien.
Mit all diesen Maßnahmen setzen wir auf den Wissensdurst der Kleinen und Großen.
Daneben dürfen wir bereits vorhandenes Wissen nicht verkümmern lassen.
Wir müssen ihm zu neuer Blüte verhelfen.
Zum Beispiel müssen im Ausland erworbene Berufsabschlüsse leichter anerkannt werden.
Der Taxifahrer mit ausländischem Ingenieursabschluss soll der Vergangenheit angehören.
Wir schaffen auch Chancen durch mehr Freiräume.
Niedrigere Steuern und Abgaben bedeuten für den Einzelnen mehr Gestaltungsmöglichkeiten.
Schon kurzfristig werden wir das Steuersystem spürbar vereinfachen.
Darauf hat sich die Koalition geeinigt.
Mit der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte erarbeiten wir uns weitere Spielräume.
Bis zum Jahr 2014 werden wir die Neuverschuldung halbieren.
Schwarz-Gelb hat diese Herkulesaufgabe bereits erfolgreich in Angriff genommen.
Bereits in diesem Jahr werden wir das Maastricht-Kriterium von 3 Prozent Defizit wieder einhalten.
Das ist zwei Jahre früher als von der EU gefordert.
Unser Zukunftspaket steht für intelligentes Sparen.
Das schafft Zukunftschancen für künftige Generationen.
Unsere Politik steigt konsequent aus Staatsverschuldung und den Krisenmaßnahmen aus.
Deswegen haben wir den Deutschlandfonds Ende 2010 auslaufen lassen.
Nächsten Dienstag werde ich den Lenkungsrat des Deutschlandfonds verabschieden.
Die acht Experten mit Professor Hellwig an der Spitze haben sehr gute Arbeit geleistet.
Wir können sie nun guten Gewissens verabschieden.
Denn jetzt herrschen wieder die Kräfte des Marktes und Wettbewerbs.
Meine Damen und Herren,
die Bundesregierung steht ohne Wenn und Aber für das Innovationsland Deutschland.
Denn auch die Innovationen eröffnen neue Chancen für die Menschen in Deutschland.
Wir fördern deshalb massiv Forschung und Entwicklung von mittelständischen Unternehmen.
Innovationen können helfen, Krankheiten zu besiegen.
Wir unterstützen deshalb die Gesundheitsforschung.
Innovationen können unsere Ressourcen sichern.
Wir lassen deshalb die Nutzung nachwachsender Rohstoffe untersuchen.
Das zeigt: Technischer Fortschritt hat auch eine ethische Komponente.
Eine Dagegen-Republik können wir uns nicht leisten.
Wenn die Nein-Sager das Zepter in die Hand nehmen, dann gibt es keine neuen Energienetze.
Der Weg ins regenerative Zeitalter bleibt versperrt.
Deswegen hat die Bundesregierung ein umfassendes Energiekonzept vorgelegt.
Die Grünen dagegen machen lieber Fundamentalopposition - im Bundestag und draußen auf der Straße.
Das ist leider nichts Neues.
Die Grünen waren gegen den Flughafen München.
Die Grünen sind gegen den Flughafen Berlin-Brandenburg International.
Die Grünen waren gegen die bemannte Raumfahrt.
Die Grünen waren gegen Handys und Funkmasten.
Und jetzt sind die Grünen auch noch gegen die Olympischen Spiele.
Ihre Dagegen-Haltung bringt unser Land nicht weiter.
Schwarz-Gelb ist die Dafür-Regierung.
Wir sind für einen technologieoffenen Standort.
Wir sind für moderne Verkehrsnetze.
Wir sind für die Beteiligung der Bürger an solchen Projekten.
Das ist keine leichte Aufgabe.
Aber wir gehen sie an.
Wir nehmen die Menschen mit.
Wir wollen den Menschen keine Ideologien überstülpen.
Das rufe ich auch all denen zu, die den Kommunismus wieder salonfähig machen wollen.
Kommunismus bedeutet das Gegenteil von Demokratie und Sozialer Marktwirtschaft.
Kommunismus bedeutet Diktatur und Menschenverachtung.
Die Bundesregierung entwickelt auf der Grundlage der freiheitlichen demokratischen Grundordnung das klare Gegenmodell:
Wir schaffen mit mehr Bildung, Innovationen und steuerlichen Freiräumen neue Chancen, aus denen ein Chancenland wird.
Für ein solches Chancenland Deutschland arbeiten wir.
In Deutschland regiert das Wachstum.
In Deutschland regiert der Fortschritt.
In Deutschland regiert Schwarz-Gelb.
Die Menschen in unserem Land merken: Es geht voran.
Der Aufschwung kommt bei ihnen an:
Der Aufschwung kommt an beim Facharbeiter.
Statt Kurzarbeit fährt er jetzt Sonderschichten.
Sein Job ist sicher. Sein Gehalt steigt.
Der Aufschwung kommt an bei der jungen Berufsanfängerin. Ihr steht der Arbeitsmarkt so offen wie schon lange nicht mehr.
Der Aufschwung kommt an bei den Rentnern. Sie bekommen im wohlverdienten Ruhestand mehr Rente.
Und der Aufschwung kommt an bei den Familien. Mit der Erhöhung des Kindergeldes und den höheren Steuerfreibeträgen haben sie mehr Geld in der Familienkasse.
Der Facharbeiter, die Berufsanfängerin, der Rentner, die Familien - das sind die Gesichter dieses Aufschwungs.
Und es werden immer mehr.
Der Aufschwung hat die Mitte der Gesellschaft erreicht.
Ganz Deutschland feiert einen Beschäftigungsrekord.
Wir freuen uns über 3,6 Prozent Wachstum im letzten Jahr.
Die Entlastung aus dem Jahr 2010 von über 24 Milliarden Euro hat gewirkt.
Das ist 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Das war und ist eine konjunkturrelevante Größe.
Es gab ja einige, die haben Anfang letzten Jahres gesagt:
Steuerentlastungen bringen nichts.
Die sind jetzt widerlegt.
Der Politikwechsel hat gewirkt.
Wir setzen auf Wachstum, Wandel und Dynamik.
Die Menschen in unserem Land sind wieder zuversichtlich.
Diese Zuversicht ist hart erarbeitet.
Das haben die vielen fleißigen Menschen in unserem Land geschafft.
Auch in Zukunft werden wir uns alle ordentlich anstrengen müssen.
Denn die erfreuliche Entwicklung der deutschen Wirtschaft ist kein Selbstläufer.
Schwarz-Gelb gibt die nötigen Impulse.
Wir stellen die Weichen für die Vollbeschäftigung.
Wir geben mit der Ordnungspolitik den richtigen Rahmen vor.
Wir schaffen Chancen für unser Land.
Deutschland hat gute Chancen.
Wir sollten gemeinsam daran arbeiten.
Und uns über die Erfolge, die wir gemeinsam erreicht haben, auch einmal gemeinsam freuen und sie nicht zerreden.
Wir dürfen unser Land nicht schlecht reden.
Der Aufschwung ist keine Kurzgeschichte.
Der Aufschwung ist ein Fortsetzungsroman.
2011 schlagen wir ein weiteres Kapitel auf.
Wir rechnen mit einem Wachstum von 2,3 Prozent real.
Die Wirtschaftsentwicklung steht auf einem stabilen Fundament.
Die Binnennachfrage gewinnt an Kraft und Dynamik.
Bereits letztes Jahr hat sie zwei Drittel zum Wachstum beigetragen.
Dieses Jahr sind es über drei Viertel.
Die Binnennachfrage hat vom Export die Fackel übernommen.
Das ist ein klassischer Aufschwung, ausgelöst vom Export.
Die Binnennachfrage springt an, quasi wie im Bilderbuch.
Die Ausgangslage ist also gut.
Jetzt geht es darum, den Wohlstand von morgen zu sichern.
Wir tun das
mit Vollbeschäftigungspolitik, mit Ordnungspolitik
und mit Chancenpolitik.
Noch vor kurzer Zeit wurde die Vollbeschäftigung von manchen als Illusion abgetan.
Jetzt ist sie in aller Munde.
Dieses Kunststück haben die vielen fleißigen Arbeitnehmer und Arbeitgeber in unserem Land geschafft.
Sie haben vor Ort die richtigen Antworten auf die Wirtschaftskrise gefunden.
Mit flexiblen Lösungen haben Sie ein gar nicht so kleines Jobwunder geschaffen.
Das Jobwunder ist inzwischen erwachsen geworden.
Und der Arbeitsmarkt wird sich auch weiterhin gut entwickeln.
In diesem Jahr wird die Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt unter 3 Millionen liegen.
Ich erinnere noch: Wir kommen von 5 Millionen.
Das ist auch das Verdienst von Schwarz-Gelb.
Das ist ein klarer Unterschied zur Opposition.
Die setzt auf Blockade, Stagnation und sozialistische Tristesse.
Ich erinnere mich noch gut daran:
Herr Gabriel schwadronierte vor kurzem von einer Abwärtsspirale.
Er sagte wörtlich - ich zitiere:
"CDU/CSU und FDP führen Deutschland in eine Abwärtsspirale und die Bundeskanzlerin schaut tatenlos zu!" - Soweit Gabriel.
Das Gegenteil ist der Fall.
Wachstum und Arbeitsmarkt sind auf Rekordjagd - Aufwärtsspirale wäre besser gewesen, Herr Gabriel.
Ich freue mich über jeden, der unsere Politik der Vollbeschäftigung unterstützt.
Besonders freue ich mich über Sie, Herr Steinmeier.
Sie halten Vollbeschäftigung für möglich.
Und es regiert Schwarz-Gelb.
Herr Kollege Steinmeier, Sie sind eine Insel der Vernunft im Meer der Unvernunft der SPD.
Mit unserer Vollbeschäftigungspolitik führen wir die Kurzarbeit auf das Normalmaß zurück.
Die Opposition dagegen will Arbeit gesetzlich verbieten.
Wir wollen Beschäftigungshemmnisse für Ältere ausräumen.
Auf ihre Erfahrung können und wollen wir nicht verzichten.
Die Opposition dagegen will sie in die Altersteilzeit abschieben.
Wir wollen das große Potential der Frauen fördern.
Wir setzen auf die qualifizierten Frauen in Deutschland.
Unsere Wirtschaft braucht sie.
Viele Unternehmen haben hier schon die Zeichen der Zeit erkannt, darunter viele Familienunternehmen.
Wir schlagen konkrete Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor:
Wir leisten einen finanziellen Beitrag für neue Betreuungsplätze.
Wir haben die "Initiative Familienbewusste Arbeitszeiten" gestartet.
Wir machen Tempo auf der Schnellstraße zur Vollbeschäftigung.
Wie gut, dass Schwarz-Gelb Deutschland regiert und das garantiert:
Im nächsten Jahr wird die Erfolgsgeschichte am Arbeitsmarkt fortgeschrieben.
Wir rechnen 2012 im Jahresschnitt mit nur noch 2,68 Millionen Arbeitslosen.
Meine Damen und Herren,
zum ersten Mal seit langer Zeit gibt es in Deutschland wieder eine Regierung der Sozialen Marktwirtschaft.
Deshalb ist ein Axiom dieser Regierung:
Wir brauchen eine klare und verlässliche Ordnungspolitik.
Manche reden am Sonntag über Wettbewerb und Marktwirtschaft. Und am Montag wollen sie Millionen umverteilen.
Diese Bundesregierung steht dafür ein, dass Ordnungspolitik nicht zu einer Floskel für Sonntagsreden wird.
Deswegen haben wir bei Opel "Nein" zu staatlichen Hilfen gesagt.
Deswegen haben wir bei Karstadt die Kräfte des Marktes walten lassen.
Deshalb spreche ich mich auch für einen möglichst schnellen Ausstieg des Bundes aus Bankenbeteiligungen aus.
Ordnungspolitik ist kein Kurzstreckenlauf.
Ordnungspolitik braucht einen langen Atem.
Und ordnungspolitische Grundsätze, meine Damen und Herren, müssen auch in Europa gelten.
Das hat zuletzt die Eurokrise deutlich gemacht.
Deutschland war und ist in dieser Krise sich seiner großen Verantwortung für Europa bewusst.
Wir sind bereit, erhebliche Beiträge zu leisten.
Aber es darf keine Fehlanreize für unsolide Haushaltspolitik geben.
Wir müssen beim Euro ein Wächteramt übernehmen.
Wir lehnen die Euro-Bonds ab.
Erfolgreiche Länder würden damit automatisch für laxe Haushaltspolitik der anderen einstehen.
Das ist keine Lösung.
Die deutsche Staatsräson ist stabiles Geld.
Die deutsche Staatsräson ist ein stabiles Europa.
Schwarz-Gelb fühlt sich beidem verpflichtet.
Wenn das Geld schlecht wird, wird alles schlecht.
Das ist eine bittere historische Erfahrung.
Die Bundesregierung ist sich dessen sehr bewusst und handelt entsprechend.
Die Opposition hat aus der Geschichte offenbar wenig gelernt.
Die Opposition will die Euro-Bonds.
Die Opposition will die Transferunion.
Sie ist ordnungspolitisch vollkommen auf dem falschen Dampfer.
Gleiches gilt für diejenigen, die im internationalen Handel auf die Planwirtschaft setzen.
Exportquoten können nicht die Lösung sein.
Wir wollen uns unsere Exporte nicht in Brüssel genehmigen lassen.
Wir brauchen Wettbewerb und offene Märkte.
Ein Jahr christlich-liberale Koalition hat bewiesen:
Wir machen Chancenpolitik für alle.
Das bedeutet:
Jeder erhält eine faire Chance, in Freiheit und Eigenverantwortung etwas aus seinem Leben zu machen.
Genau diese Chancenpolitik hat dafür gesorgt, dass die Bundesrepublik zu einer einzigartigen Erfolgsstory wurde.
Hier zeigt sich der Unterschied zur Opposition.
Sie betreiben Chancenverhinderungspolitik.
Sie wollen Steuererhöhungen.
Das bringt die Menschen um einen Teil ihres hart erarbeiteten Geldes.
Sie wollen die Krankenversicherungen verstaatlichen.
Dadurch senken sie mittelfristig die Leistungen.
Die rot-grüne Haushaltspolitik ist nahe am Verfassungsbruch.
Das Verfassungsgericht Nordrhein-Westfalen hat gerade ein deutliches Stopp-Zeichen für rot-grüne Haushaltspolitik gesetzt.
Das ist hemmungslose Schuldenmacherei auf Kosten der nächsten Generation.
Das zerstört Chancen.
Die Bundesregierung dagegen schafft Chancen.
Sie stärkt die Bildung.
Wir fangen schon bei den ganz Kleinen an.
Das Erlernen der deutschen Sprache ist der entscheidende Integrationsschritt.
Denn Sprache bedeutet Teilhabe.
Die Grünen sehen das offensichtlich anders.
Für die Grünen ist wichtig, dass türkische Kinder in der Schule türkisch lernen.
Für die Grünen ist wichtig, dass arabische Kinder in der Schule arabisch lernen.
Und dann beklagen Sie die Integrationsschwierigkeiten.
Wir wollen, dass alle Kinder zuerst einmal Deutsch in der Schule in Deutschland lernen.
Die Bundesregierung setzt sogar noch früher an.
Mit der "Offensive Frühe Chancen" unterstützen wir die Sprachförderung in Kindergärten.
Auch auf dem Ausbildungsmarkt gibt es noch Handlungsbedarf - wenn auch mit umgekehrtem Vorzeichen.
In manchen Regionen macht sich bereits der demographische Wandel bemerkbar.
Dort herrscht nicht mehr Lehrstellenmangel.
Dort herrscht Lehrlingsmangel.
Dort herrscht Mangel an Auszubildenden.
Unser Ausbildungspakt mit der Wirtschaft nimmt deshalb jetzt die Jugendlichen in den Blick, die noch keine Ausbildungsreife haben.
Auch die Studierenden können sich über mehr Unterstützung freuen.
Wir fördern in der Breite mit mehr BaföG.
Und wir fördern die Spitze mit Stipendien.
Mit all diesen Maßnahmen setzen wir auf den Wissensdurst der Kleinen und Großen.
Daneben dürfen wir bereits vorhandenes Wissen nicht verkümmern lassen.
Wir müssen ihm zu neuer Blüte verhelfen.
Zum Beispiel müssen im Ausland erworbene Berufsabschlüsse leichter anerkannt werden.
Der Taxifahrer mit ausländischem Ingenieursabschluss soll der Vergangenheit angehören.
Wir schaffen auch Chancen durch mehr Freiräume.
Niedrigere Steuern und Abgaben bedeuten für den Einzelnen mehr Gestaltungsmöglichkeiten.
Schon kurzfristig werden wir das Steuersystem spürbar vereinfachen.
Darauf hat sich die Koalition geeinigt.
Mit der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte erarbeiten wir uns weitere Spielräume.
Bis zum Jahr 2014 werden wir die Neuverschuldung halbieren.
Schwarz-Gelb hat diese Herkulesaufgabe bereits erfolgreich in Angriff genommen.
Bereits in diesem Jahr werden wir das Maastricht-Kriterium von 3 Prozent Defizit wieder einhalten.
Das ist zwei Jahre früher als von der EU gefordert.
Unser Zukunftspaket steht für intelligentes Sparen.
Das schafft Zukunftschancen für künftige Generationen.
Unsere Politik steigt konsequent aus Staatsverschuldung und den Krisenmaßnahmen aus.
Deswegen haben wir den Deutschlandfonds Ende 2010 auslaufen lassen.
Nächsten Dienstag werde ich den Lenkungsrat des Deutschlandfonds verabschieden.
Die acht Experten mit Professor Hellwig an der Spitze haben sehr gute Arbeit geleistet.
Wir können sie nun guten Gewissens verabschieden.
Denn jetzt herrschen wieder die Kräfte des Marktes und Wettbewerbs.
Meine Damen und Herren,
die Bundesregierung steht ohne Wenn und Aber für das Innovationsland Deutschland.
Denn auch die Innovationen eröffnen neue Chancen für die Menschen in Deutschland.
Wir fördern deshalb massiv Forschung und Entwicklung von mittelständischen Unternehmen.
Innovationen können helfen, Krankheiten zu besiegen.
Wir unterstützen deshalb die Gesundheitsforschung.
Innovationen können unsere Ressourcen sichern.
Wir lassen deshalb die Nutzung nachwachsender Rohstoffe untersuchen.
Das zeigt: Technischer Fortschritt hat auch eine ethische Komponente.
Eine Dagegen-Republik können wir uns nicht leisten.
Wenn die Nein-Sager das Zepter in die Hand nehmen, dann gibt es keine neuen Energienetze.
Der Weg ins regenerative Zeitalter bleibt versperrt.
Deswegen hat die Bundesregierung ein umfassendes Energiekonzept vorgelegt.
Die Grünen dagegen machen lieber Fundamentalopposition - im Bundestag und draußen auf der Straße.
Das ist leider nichts Neues.
Die Grünen waren gegen den Flughafen München.
Die Grünen sind gegen den Flughafen Berlin-Brandenburg International.
Die Grünen waren gegen die bemannte Raumfahrt.
Die Grünen waren gegen Handys und Funkmasten.
Und jetzt sind die Grünen auch noch gegen die Olympischen Spiele.
Ihre Dagegen-Haltung bringt unser Land nicht weiter.
Schwarz-Gelb ist die Dafür-Regierung.
Wir sind für einen technologieoffenen Standort.
Wir sind für moderne Verkehrsnetze.
Wir sind für die Beteiligung der Bürger an solchen Projekten.
Das ist keine leichte Aufgabe.
Aber wir gehen sie an.
Wir nehmen die Menschen mit.
Wir wollen den Menschen keine Ideologien überstülpen.
Das rufe ich auch all denen zu, die den Kommunismus wieder salonfähig machen wollen.
Kommunismus bedeutet das Gegenteil von Demokratie und Sozialer Marktwirtschaft.
Kommunismus bedeutet Diktatur und Menschenverachtung.
Die Bundesregierung entwickelt auf der Grundlage der freiheitlichen demokratischen Grundordnung das klare Gegenmodell:
Wir schaffen mit mehr Bildung, Innovationen und steuerlichen Freiräumen neue Chancen, aus denen ein Chancenland wird.
Für ein solches Chancenland Deutschland arbeiten wir.
