Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Iris Gleicke, erklärt zum Fonds "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990":
"Ich freue mich sehr, dass sich die Staatssekretäre von Bund und Ländern bei ihrem gestrigen Treffen auf eine Aufstockung des Fonds verständigen konnten.
Kurzfristig wird für die Liquidität des Fonds für 2014 Sorge getragen, um den Abschluss von Vereinbarungen wieder zu ermöglichen. Das erfüllt das Versprechen aus unserem Koalitionsvertrag, die finanzielle Leistungsfähigkeit des Fonds für die Heimkinder Ost sicherzustellen.
Sehr wichtig ist dabei für mich, dass die Leistungen wie bisher gewährt werden. Der Zugang wird nicht erschwert, es wird keine Einschränkungen bei Sachleistungen und Rentenersatz und keine Verschärfung der Kriterien geben. Damit bleibt es auch künftig bei einer Gleichbehandlung der Betroffenen in Ost und West.
Die Festlegung einer Meldefrist finde ich richtig, um Planungssicherheit zu erhalten. Ich werde mich aber intensiv dafür einsetzen, dass diese Frist bei allen potenziell Betroffenen bekannt gemacht wird."
"Ich freue mich sehr, dass sich die Staatssekretäre von Bund und Ländern bei ihrem gestrigen Treffen auf eine Aufstockung des Fonds verständigen konnten.
Kurzfristig wird für die Liquidität des Fonds für 2014 Sorge getragen, um den Abschluss von Vereinbarungen wieder zu ermöglichen. Das erfüllt das Versprechen aus unserem Koalitionsvertrag, die finanzielle Leistungsfähigkeit des Fonds für die Heimkinder Ost sicherzustellen.
Sehr wichtig ist dabei für mich, dass die Leistungen wie bisher gewährt werden. Der Zugang wird nicht erschwert, es wird keine Einschränkungen bei Sachleistungen und Rentenersatz und keine Verschärfung der Kriterien geben. Damit bleibt es auch künftig bei einer Gleichbehandlung der Betroffenen in Ost und West.
Die Festlegung einer Meldefrist finde ich richtig, um Planungssicherheit zu erhalten. Ich werde mich aber intensiv dafür einsetzen, dass diese Frist bei allen potenziell Betroffenen bekannt gemacht wird."
