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Gesetzliche Einheiten und gesetzliche Zeit künftig "einheitlich" beim BMWi vereint

Deregulierung im Einheitenrecht und mehr Rechtssicherheit für die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB)

(PresseBox) (Berlin, )
Der Bundestag hat gestern dem Entwurf des künftigen Einheiten- und Zeitgesetzes zugestimmt. Dadurch wird das bisherige Gesetz über die Einheiten im Messwesen und das Zeitgesetz in einem einzigen Gesetz zusammengeführt. Damit ist die Reform des gesetzlichen Messwesens einen weiteren Schritt vorangebracht worden. Sie wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) mit der Umsetzung der europäischen Richtlinie über Messgeräte im Februar 2007 begonnen und soll noch in dieser Legislaturperiode mit einer umfassenden Modernisierung des Eichrechts vollendet werden.

Das Einheitenrecht stellt sicher, dass beispielsweise im Supermarkt oder bei amtlichen Messungen nur die allgemein bekannten und international vereinbarten Einheiten verwendet werden (z.B. Kilogramm, Meter). Es schafft Transparenz und Vergleichbarkeit und ist Voraussetzung für ein reibungsloses Funktionieren des Marktes. Eng damit verknüpft sind die Regeln, nach denen die gesetzliche Zeit bestimmt wird. Die PTB liefert diese Zeit für ganz Deutschland und ist der Garant dafür, dass hier größte Genauigkeit herrscht. Ihre Atomuhren steuern sämtliche Funkwecker, Bahnhofsuhren und viele Abläufe in der Industrie.

Das neue Gesetz schafft nun eine klare gesetzliche Grundlage für diese Aufgaben. Es bündelt die Zuständigkeiten beim BMWi und dient damit der Deregulierung und Verwaltungsvereinfachung. In Zukunft gibt es einen einheitlichen Ansprechpartner für Wirtschaft und Gesellschaft in diesem Bereich, der beispielsweise auch jährlich Beginn und Ende der Sommerzeit offiziell bekannt geben wird. Gleichzeitig werden die Zuständigkeiten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) im Bereich Metrologie und Technologietransfer auf eine klare gesetzliche Grundlage gestellt

Staatssekretär Homann begrüßt die Vereinigung der beiden metrologischen Bereiche unter einem Dach: "Die Bündelung der Aufgaben beim BMWi ist sinnvoll und wird zukünftigen Verwaltungsaufwand reduzieren. Vorteile ergeben sich auch dadurch, dass die an das BMWi angebundene PTB in beiden Bereichen als fachlich kompetente Bundesbehörde tätig ist. Durch die Ergänzung des Aufgabenkatalogs der PTB wird zudem ihre Bedeutung in so zukunftsträchtigen Bereichen wie der metrologischen Grundlagenforschung, dem Technologietransfer oder der freiwilligen Kalibrierung gestärkt."

Weiterführende Informationen: Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB)- http://www.ptb.de/
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