Gabriel: Europäische Industrie im Blick haben!

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel traf mit dem EU-Wettbewerbskommissar und Vizepräsidenten der EU-Kommission, Joaquín Almunia, in Berlin zusammen, um den intensiven Kontakt insbesondere zu aktuellen beihilferechtlichen Themen weiterzuführen. Bei dem Gespräch standen unter anderem das laufende Prüfverfahren der Kommission zum EEG 2012 sowie die von Brüssel geplanten Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien auf der Agenda. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel verdeutlichte nochmals die deutschen Positionen und betonte die konstruktive, zielorientierte Rolle der Bundesregierung in den derzeitigen Diskussionen. Es gelte, so Gabriel, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass Umwelt-, Klima- und Energieziele sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie gleichermaßen berücksichtigt werden. Auch die Kommission selbst bekannte sich kürzlich zu dem Ziel der "Renaissance der europäischen Industrie". Vizepräsident Almunia zeigte sich offen und weitere Gespräche wurden vereinbart. Beide waren sich einig, dass in jedem Fall zügige Lösungen wichtig sind.