Aus Anlass der Veröffentlichung neuer Verhandlungspapiere zur Doha-Runde am 20. Mai erklärt der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr. Bernd Pfaffenbach: "Ich begrüße die Vorlage der neuen Verhandlungspapiere. Die Verhandlungen werden jetzt dahin gehen müssen, neben den Zollsenkungen für die deutsche Wirtschaft im Industriegüterbereich auch Marktzugangsverbesserungen in wichtigen Wachstumsmärkten zu gewährleisten."
In der Welthandelsorganisation (WTO) mit Sitz in Genf wird seit langem über die Doha-Runde verhandelt. Ziel ist der Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen, daneben eine stärkere Integration der Entwicklungsländer in das Welthandelssystem. Die Verhandlungen hatten sich in den letzten Monaten immer wieder verzögert. Zentrale Verhandlungspunkte sind dabei Zollsenkungen für Industriegüter, Marktzugangsverbesserungen und Subventionsabbau bei Agrarprodukten und weitere Liberalisierungen des Dienstleistungshandels.
Dazu erläutert Staatssekretär Dr. Bernd Pfaffenbach: "Die Bundesregierung unterstützt den Abschluss der Verhandlungen noch in diesem Jahr. Wir wollen ein ehrgeiziges und ausgewogenes Verhandlungsergebnis, das allen WTO-Mitgliedern Vorteile bringt. Unser Ziel ist eine Verbesserung des Marktzugangs für Industriegüter und Dienstleistungen. Sie machen mehr als 90 % des Welthandels aus. Reale Marktzugangsverbesserungen sind im Interesse unserer Exportwirtschaft."
Zwischen den mehr als 150 WTO-Mitgliedstaaten sind noch etliche Fragen offen. Hauptstreitpunkte liegen bei den Verhandlungen im Agrarsektor und für Industriegüter. Die Entwicklungsländer fordern im Agrarbereich in erster Linie Subventionsabbau sowie Erleichterungen für den Zugang ihrer Agrarprodukte zu den Märkten der Industrieländer. Für sie ist eine Sonder- und Vorzugsbehandlung vorgesehen, so dass sie geringere Zugeständnisse als die Industrieländer machen müssen.
Pfaffenbach ergänzte zu dieser Frage: "Wir müssen die Entwicklungsländer stärker in das Welthandelssystem integrieren und ihnen den Marktzugang erleichtern. Wir können auch nicht die gleichen Zugeständnisse erwarten wie von den weiter entwickelten Industrieländern. Für ein ausgewogenes Ergebnis müssen aber alle Partner Zugeständnisse machen und kompromissbereit sein. Das gilt insbesondere auch für die großen Schwellenländer wie Brasilien und Indien."
"Ein zügiger Abschluss der Doha-Runde kann auch einen Beitrag zur Verbesserung der Nahrungsmittelversorgung in den ärmsten Ländern leisten. Deutschland wird weiter darauf drängen, dass Exportbeschränkungen und Ausfuhrstopps durch die WTO stärker reglementiert bzw. ganz abgebaut werden. Zudem gilt: Agrarzölle verteuern die Lebensmittel und Agrarsubventionen behindern den Aufbau von Produktionsstrukturen in den Entwicklungsländern. Auf einen Abbau der Exportsubventionen bis 2013 hat man sich in der Doha-Runde im Grundsatz schon verständigt. Der geplante Zollabbau für Agrargüter geht weit über die Ergebnisse der Uruguay-Runde hinaus. Jetzt kommt es darauf an, dass diese Verständigungen durch einen Abschluss der Doha-Runde mit einem ehrgeizigen und ausgewogenen Ergebnis schnellstmöglich in Kraft treten können."
In den nächsten Wochen werden die Verhandlungen zur Doha-Runde in Genf fortgesetzt, um die noch offenen Fragen zu klären. Ziel ist eine Einigung über die Kernfragen der Verhandlungen auf Ministerebene vor der Sommerpause.
In der Welthandelsorganisation (WTO) mit Sitz in Genf wird seit langem über die Doha-Runde verhandelt. Ziel ist der Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen, daneben eine stärkere Integration der Entwicklungsländer in das Welthandelssystem. Die Verhandlungen hatten sich in den letzten Monaten immer wieder verzögert. Zentrale Verhandlungspunkte sind dabei Zollsenkungen für Industriegüter, Marktzugangsverbesserungen und Subventionsabbau bei Agrarprodukten und weitere Liberalisierungen des Dienstleistungshandels.
Dazu erläutert Staatssekretär Dr. Bernd Pfaffenbach: "Die Bundesregierung unterstützt den Abschluss der Verhandlungen noch in diesem Jahr. Wir wollen ein ehrgeiziges und ausgewogenes Verhandlungsergebnis, das allen WTO-Mitgliedern Vorteile bringt. Unser Ziel ist eine Verbesserung des Marktzugangs für Industriegüter und Dienstleistungen. Sie machen mehr als 90 % des Welthandels aus. Reale Marktzugangsverbesserungen sind im Interesse unserer Exportwirtschaft."
Zwischen den mehr als 150 WTO-Mitgliedstaaten sind noch etliche Fragen offen. Hauptstreitpunkte liegen bei den Verhandlungen im Agrarsektor und für Industriegüter. Die Entwicklungsländer fordern im Agrarbereich in erster Linie Subventionsabbau sowie Erleichterungen für den Zugang ihrer Agrarprodukte zu den Märkten der Industrieländer. Für sie ist eine Sonder- und Vorzugsbehandlung vorgesehen, so dass sie geringere Zugeständnisse als die Industrieländer machen müssen.
Pfaffenbach ergänzte zu dieser Frage: "Wir müssen die Entwicklungsländer stärker in das Welthandelssystem integrieren und ihnen den Marktzugang erleichtern. Wir können auch nicht die gleichen Zugeständnisse erwarten wie von den weiter entwickelten Industrieländern. Für ein ausgewogenes Ergebnis müssen aber alle Partner Zugeständnisse machen und kompromissbereit sein. Das gilt insbesondere auch für die großen Schwellenländer wie Brasilien und Indien."
"Ein zügiger Abschluss der Doha-Runde kann auch einen Beitrag zur Verbesserung der Nahrungsmittelversorgung in den ärmsten Ländern leisten. Deutschland wird weiter darauf drängen, dass Exportbeschränkungen und Ausfuhrstopps durch die WTO stärker reglementiert bzw. ganz abgebaut werden. Zudem gilt: Agrarzölle verteuern die Lebensmittel und Agrarsubventionen behindern den Aufbau von Produktionsstrukturen in den Entwicklungsländern. Auf einen Abbau der Exportsubventionen bis 2013 hat man sich in der Doha-Runde im Grundsatz schon verständigt. Der geplante Zollabbau für Agrargüter geht weit über die Ergebnisse der Uruguay-Runde hinaus. Jetzt kommt es darauf an, dass diese Verständigungen durch einen Abschluss der Doha-Runde mit einem ehrgeizigen und ausgewogenen Ergebnis schnellstmöglich in Kraft treten können."
In den nächsten Wochen werden die Verhandlungen zur Doha-Runde in Genf fortgesetzt, um die noch offenen Fragen zu klären. Ziel ist eine Einigung über die Kernfragen der Verhandlungen auf Ministerebene vor der Sommerpause.
