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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Den Wohlstand von Morgen sichern

Rede des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle anlässlich der Pressekonferenz zum Jahreswirtschaftsbericht

(PresseBox) (Berlin, )
Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Damen und Herren,

Deutschlands Wirtschaft hat 2010 das Comeback des Jahres hingelegt.

Mit einem Rekordwachstum von 3,6 Prozent hat uns die Wirtschaft aus dem Konjunkturkeller katapultiert.

Das ist der größte Anstieg des Bruttoinlandsprodukts seit der Wiedervereinigung, seit 20 Jahren.

Auch 2011 wird ein gutes Jahr.
Wir rechnen mit einem Wirtschaftswachstum von 2,3 Prozent.

Wir gehen mit Sieben-Meilen-Stiefeln voran. Manch andere trotten im Gänsemarsch hinterher.

Diesen Aufschwung haben wir den vielen fleißigen Menschen im Lande zu verdanken, die jeden morgen von neuem die Ärmel hochkrempeln und anpacken.

Auch die Bundesregierung hat ihren Anteil:

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist seinem Namen gerecht geworden.

Die Entlastung aus 2010 von über 24 Milliarden Euro hat gewirkt.

Das ist 1% des Bruttoinlandsprodukts. Das ist eine konjunkturrelevante Größe.

Es gibt ja einige, die haben Anfang des letzten Jahres gesagt:
Steuerentlastungen bringen nichts.

Die haben jetzt alle eine Widerlegung erfahren: Es hat gewirkt!

Der Aufschwung hat an Breite gewonnen, und er hat an Stabilität gewonnen.

Besonders deutlich zeigt sich das am Arbeitsmarkt.

Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben vor Ort die richtigen Antworten auf die Krise gefunden.

Sie haben mit flexiblen Lösungen ein gar nicht so kleines Jobwunder geschaffen.

Die Beschäftigung ist schon jetzt auf dem höchsten Stand seit der Wiedervereinigung.

Und auch die Qualität der neu geschaffenen Arbeitsplätze überzeugt:

Es sind fast ausschließlich sozialversicherungspflichtige Jobs.

Zum größten Teil handelt es sich um Vollzeitstellen.

2011 geht die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt weiter.

Die Arbeitslosigkeit wird im Jahresschnitt unter drei Millionen liegen. Ich erinnere noch einmal: Wir kommen von fünf Millionen Arbeitslosen.

Das entspricht einer nationalen Arbeitslosenquote von 7,0 Prozent.

Wenn man internationale Standards nehmen würde - etwa von der ILO, der International Labour Organization -, hat Deutschland sogar eine Quote von nur 6,0 Prozent.

Das ist der niedrigste Stand seit 20 Jahren.

Der Beschäftigungsaufschwung macht sich auch bei den verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte bemerkbar.

Sie steigen um 3,4 Prozent.

Die Preissteigerung bleibt mit 1,8 Prozent moderat und damit unter der Schwelle von zwei Prozent, die die Bundesbank als kritische Größe gesetzt hat.

Die Zeit der großen Verunsicherung ist vorbei.

Die Menschen blicken zu Recht optimistisch in die Zukunft.

Deshalb geben sie auch wieder mehr Geld aus.

Nach Jahren der Stagnation wird der private Konsum dieses Jahr preisbereinigt um 1,6 Prozent ansteigen.

Der private Konsum wird damit zum Impulsgeber für das Wachstum.
Auch die Unternehmen gehen zu Recht optimistisch in die Zukunft.

Bei ausgesprochen günstigen Finanzierungsbedingungen investieren sie kräftig in neue Ausrüstungen.

Wir gehen deshalb davon aus, dass die Ausrüstungsinvestitionen um 8,0 Prozent steigen - eine bemerkenswerte Größe.

Das ist ein klares Signal: Der Standort Deutschland ist attraktiv für Investitionen.

Auch die Häuslebauer nutzen die niedrigen Zinsen.

Modernisierungsmaßnahmen und energetische Sanierungen helfen dem Baugewerbe zusätzlich auf die Sprünge.

Der Bau wächst trotz des Auslaufens der Konjunkturprogramme um insgesamt 1,7 Prozent.

All das sorgt dafür, dass die Binnennachfrage zunehmend an Bedeutung gewinnt.

Bereits im letzten Jahr hat sie zwei Drittel zum Wachstum beigetragen.

Dieses Jahr sind es über drei Viertel.

Der Aufschwung hat also zwei stabile Standbeine: den Export und die Binnennachfrage.

Die Entwicklung im Euroraum ist für unsere Volkswirtschaft von enormer Bedeutung.

Ich will gleich ganz grundsätzlich klarstellen:

Wir sagen "Ja" zur europäischen Solidarität.

Denn wir haben eine politische und historische Verantwortung.

Wir tun das auch aus wohl verstandenem wirtschaftlichem Eigeninteresse.

Für viele unserer Unternehmen ist Europa der Heimatmarkt.

Wir sind bereit, erhebliche Beiträge zu leisten.

Doch auch hier müssen ordnungspolitische Grundsätze und marktwirtschaftliche Prinzipien eingehalten werden.

Das ist gut für Deutschland. Das ist aber auch gut für die wirtschaftliche Entwicklung in der gesamten Europäischen Union.

Wir können den Euro-Rettungsschirm nicht bedingungslos weiter aufblähen.

Damit wäre der Weg in die Transferunion geebnet.

Euro-Bonds sind auch keine Lösung.

Sie würden letztendlich nur die erfolgreichen Länder mit höheren Zinsen bestrafen.

Solidarität hat immer zwei Richtungen.

Wenn Staaten Hilfen bekommen, müssen sie strenge Auflagen für ihre Wirtschafts- und Finanzpolitik akzeptieren.

Auch müssen sie anfangen, ihre Probleme nachvollziehbar zu beseitigen.

Das muss strikt überwacht werden. Wir brauchen ein permanentes Monitoring.

In Zukunft brauchen wir einen strukturpolitischen Brandmelder.

Wenn es irgendwo in Europa zu kokeln beginnt, müssen die Alarmglocken frühzeitig läuten.

Auch für Mängel bei der Wettbewerbsfähigkeit muss es einen klaren blauen Brief geben und es müssen entsprechende Anpassungsmaßnahmen eingeleitet werden.

Für die Zeit nach dem Euro-Rettungsschirm brauchen wir ein geordnetes Insolvenzverfahren.

Es könnte zum Beispiel ein unabhängiger europäischer Fonds nach dem Vorbild des IWF in Betracht kommen.

Politisches Taktieren darf das Verfahren nicht verzögern.

Außerdem müssen auch die Privaten ihren Beitrag leisten.

Sie werden über Umschuldungsklauseln an zukünftigen Staatsinsolvenzen beteiligt. So genannte Collective Action Clauses sind hierfür die geeignete Maßnahme.

Denn auch bei Staatsanleihen muss gelten: Die Chance auf Gewinn gibt es nicht ohne das Risiko eines Verlustes.

Nur so stehen die Investoren von Anfang an vor klaren Verhältnissen.

Unsere Volkswirtschaft bleibt weiterhin stark von der Entwicklung der Weltwirtschaft beeinflusst.

Die wird in diesem Jahr etwas an Fahrt verlieren.

Die Prognosen des Internationalen Währungsfonds und der OECD gehen dieses Jahr von einem Wachstum von rund 4 Prozent aus.

Der Welthandel wird um 7 Prozent wachsen.

Weltweit laufen die krisenbedingten Nachholprozesse aus.

Das führt dazu, dass wir wieder zu der Normalität der sozialen Marktwirtschaft zurückkehren.

Die Entwicklung läuft dabei je nach Region unterschiedlich.

In den Vereinigten Staaten zum Beispiel kommt es nicht nur auf die Konsolidierung des öffentlichen Sektors an, sondern auch im privaten Bereich sind Konsolidierungsmaßnahmen zu bewältigen.

Die USA haben eine höhere Verschuldung als die Eurozone.
Sie liegt in den Vereinigten Staaten bei 84 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, in Deutschland sind wir bei 75,7 Prozent.

Der amerikanische Finanzminister Geithner hat sogar schon das Wort von der Zahlungsunfähigkeit in den Mund genommen.

Das mag innenpolitisch motiviert sein.

Aber es zeigt, dass noch gewaltige Probleme zu bewältigen sind.

Da erstaunt es fast, dass die Märkte sich derzeit eher mit dem Euro und der Eurozone beschäftigen.

Besser läuft es in den Schwellenländern.

Sie waren von der Krise weniger stark betroffen.

Und für ihren Aufholprozess brauchen sie Investitionsgüter.

Die deutsche Wirtschaft bietet hierzu die ideale Produktpalette.

Wir sind der Ausrüster der Welt.

Deutsche Maschinen, Anlagen und Chemieprodukte werden in den aufstrebenden Volkswirtschaften stark nachgefragt, genauso wie langlebige Konsumgüter.

Für unsere Exporte rechnen wir daher mit einem Zuwachs von real insgesamt 6,5 Prozent.

Aber dieser Erfolg kommt nicht nur uns zugute, sondern auch anderen.
Denn auch die Importe steigen fast um den gleichen Prozentsatz, nämlich um 6,4 Prozent.

Und davon profitieren auch unsere Partnerländer stark.

Das sei all denen ins Stammbuch geschrieben, die meinten, Deutschland für seine Exportstärke an den Pranger stellen zu müssen. Sie profitieren von unserer Exportstärke.

Das zeigt: Eine statische Betrachtung der Wirtschaft geht an der Wirklichkeit vorbei.

Der Wirtschaftsprozess muss dynamisch betrachtet werden.

Die Marktkräfte besorgen jetzt das, was andere staatlich verordnen wollen.

Die deutsche Binnennachfrage steigt an.

Die Exportdynamik hat längst umgeschwenkt auf die Belebung des Inlandskonsum und die Investitionen angeschoben.

Unser Aufschwung ist fast wie im Bilderbuch, wie im Lehrbuch.

Er widerlegt auch diejenigen, die im internationalen Handel auf Planwirtschaft setzen; die zum Beispiel Exportquoten vorgeschlagen haben, so wie zum Beispiel der US-Finanzminister Geithner im Rahmen der G20-Beratungen in Südkorea.

Das kann nicht die Lösung sein, eine makroökonomische Planwirtschaft zu betreiben.

Auch in Europa gibt es den einen oder anderen, der mit einer zentralen europäischen Wirtschaftsregierung liebäugelt.

Aber eine Wirtschaftsregierung à la Colbert ist nicht in unserem Interesse.

Wir wollen uns nicht Exporte in Brüssel genehmigen lassen.

Unser großer wirtschaftlicher Erfolg des letzten Jahres ist ein eindrucksvoller Beleg für unseren wirtschaftspolitischen Kurs.

Eigentlich sind unsere Zahlen sensationell.

Wir tun gut daran, uns mit Nachdruck für eine weitere Öffnung der internationalen Märkte einzusetzen und uns entschieden gegen Interventionismus und staatliche Wechselkurspflege zu stellen.

Die Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde und der internationalen Welthandelskonferenzen müssen jetzt zu Erfolgen führen. Das wäre die richtige Antwort.

Die Entwicklung der deutschen Wirtschaft ist kein Selbstläufer.

Deshalb lautet die zentrale Botschaft des Jahreswirtschaftsberichts:

"Den Aufschwung von morgen sichern."

Wir stärken die Wachstumsgrundlagen durch konsequente Konsolidierung der öffentlichen Haushalte.

Nachhaltiges Wachstum gibt es nur auf der Basis solider öffentlicher Finanzen.

Mit dem Bundeshaushalt 2011 haben wir die Wende zur Konsolidierung vollzogen.

Der konsequente Ausstieg aus den Krisenmaßnahmen ist auch eine logische Konsequenz dieser Entwicklung und unverzichtbar.

Das ist ordnungspolitisch geboten.

Bis zum Jahr 2014 wird die Neuverschuldung halbiert.

Bereits in diesem Jahr werden wir die Drei-Prozent-Defizitgrenze des Stabilitäts- und Wachstumspakts wieder einhalten, voraussichtlich mit etwa 2,5 Prozent.

Das ist zwei Jahre früher als im EU- Defizitverfahren gefordert.

Unser Zukunftspaket steht für intelligentes Sparen.

Wir begrenzen den Staatsverbrauch.

Wir kürzen Subventionen.

Wir erhöhen Leistungsanreize.

Mit der Konsolidierung erarbeiten wir zugleich die Spielräume für die notwendigen Entlastungen von Bürgern und Unternehmen.

Wir müssen vor allem die Bezieher von kleinen und mittleren Einkommen steuerlich entlasten.

Priorität hat die Haushaltskonsolidierung.

Aber eine Entlastung muss kommen, so schnell wie eben möglich.

Denn der Aufschwung ist da.

Die Menschen verdienen mehr.

Und dann nimmt ihnen die kalte Progression einen Großteil wieder weg.

Das kann auf Dauer nicht sein!

Ich bin zuversichtlich, dass uns steuerliche Entlastung noch in dieser Legislaturperiode gelingt.

Und schon kurzfristig werden wir die Steuervereinfachung umsetzen. Sie wird gerade von der Koalition auf den Weg gebracht.

Konsolidieren und entlasten sind wichtige Bausteine für den Wohlstand von morgen.

Doch jemand muss diesen Wohlstand auch erwirtschaften.

Das können auch zukünftig nur die vielen fleißigen Menschen in unserem Land.

Dazu ist vieles notwendig: Das beginnt mit der frühkindlichen Erziehung und reicht bis zur Exzellenz-Förderung; das umfasst die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und qualifizierte Zuwanderung.

Doch schon jetzt lassen sich in manchen Regionen viele Stellen kaum mehr besetzen.

Fehlende qualifizierte Arbeitskräfte drohen zu einer Bremse für Wohlstand und Wachstum zu werden.

Hier müssen wir gegensteuern.

Deshalb wollen wir bis 2015 die Ausgaben für Bildung und Forschung drastisch anheben - auf 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Außerdem müssen wir das inländische Arbeitskräftepotential besser ausschöpfen.

Wir müssen Beschäftigungshemmnisse für Ältere ausräumen.

Auf ihre Erfahrung können wir nicht verzichten.

Und auch das große Potenzial bei der Erwerbstätigkeit der Frauen dürfen wir nicht verschenken.

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie muss daher besser werden.

Nicht zuletzt werden wir auch qualifizierte Zuwanderung brauchen.

Qualifizierte Zuwanderung ist keine Bedrohung für deutsche Arbeitsplätze.

Oft ist es komplementär: Ohne Ingenieur und IT-Fachfrau können keine weiteren Arbeitsplätze entstehen.

Für viele Unternehmen ist Zuwanderung eine notwendige Bedingung, um weiter in Deutschland produzieren zu können.

Deshalb müssen wir unsere Türen für hochqualifizierte Zuwanderer öffnen.

Ich werde mich dafür in der Koalition weiter einsetzen.

Deutschland muss als Wirtschaftsstandort attraktiv bleiben.

Wir brauchen ein innovationsfreundliches Klima.

Wir brauchen mehr Risikobereitschaft.

Und wir brauchen mehr Akzeptanz für Innovationen und neue Technologien.

Bei der Gentechnik zum Beispiel blicken wir immer noch in viele skeptische Gesichter.

Es gibt ethische Gegenargumente und ich respektiere sie.

Aber es gibt auch eine ethische Komponente des Fortschritts.

Mit der Gentechnik lassen sich Krankheiten lindern und besiegen.

Wir müssen die großen Chancen sehen.

Was für die Technologiepolitik gilt, das gilt auch für die Erneuerung und den Ausbau unserer Infrastruktur.

Eine Blockade-Haltung bringt uns nicht weiter.

Stattdessen sollen große Infrastrukturprojekte gemeinsam mit den Bürgern geplant und durchgeführt werden.

Bedenken müssen wir dabei ernst nehmen.

Die Verfahren müssen schneller werden.

Ich nenne nur den Energiesektor: Dort sind wir im Augenblick dabei, den Pakt für neue Netze mit Leben zu erfüllen.

Wir brauchen dringend neue Netze. Wer Erneuerbare Energien will, der braucht dafür Netze.

Meine Damen und Herren, das letzte Jahr hat uns gezeigt, was wir leisten können.

Und die Zukunftsaussichten sind positiv.

Dieser Aufschwung ist ein Fortsetzungsroman.

Er wird weitergehen.

Erstmals haben wir dieses Jahr auch die Zahlen für das nächste Jahr schon im Januar ermittelt.

Das braucht der Bundesfinanzminister für das neue Haushaltsverfahren, das so genannte Top-Down-Verfahren.

2012 gehen wir von einem Wachstum von 1,8 Prozent aus.

Natürlich gibt es da ein Stückchen Prognoseunsicherheit.

Trotzdem zeigen die Zahlen eines ganz deutlich: Der Aufschwung verstetigt sich.

Wir liegen drei Jahre hintereinander über dem Wachstumspotenzial.

Auch auf dem Arbeitsmarkt geht die Erfolgsgeschichte weiter:

Im Jahresschnitt 2012 rechnen wir mit 2,68 Millionen Arbeitslosen.

Also: Wir befinden uns auf der Schnellstraße zur Vollbeschäftigung.

In einigen Regionen lassen sich schon manche Stellen nicht mehr besetzen. Ich wiederhole daher: Wir müssen die Potentiale im Inland heben und auf qualifizierte Zuwanderung setzen.

Die Zeit des nervenaufreibendem stop and go ist vorbei.

Wir können jetzt das Gaspedal durchdrücken und auf den Beschleunigungsstreifen hinüber wechseln.

Diese Arbeit, dieser Aufwand und diese Anstrengungen lohnen sich.

Sie bringen Menschen in Arbeit.

Sie schaffen Lebenschancen.

Sie sichern unsere Zukunft.

Lassen Sie uns gemeinsam arbeiten für den Aufschwung.

Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt: Der Aufschwung ist extra-stark. Wir müssen dafür sorgen, dass er extra lang wird.
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