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BITKOM eröffnet Büro in Brüssel

Ziel ist eine stärkere Vertretung gegenüber der EU / Wichtige ITK-Themen wie "Software-Patente" und Vorratsdatenspeicherung stehen auf der Brüsseler Agenda

(PresseBox) (Berlin/Brüssel, )
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hat ein eigenes Büro in Brüssel eröffnet. BITKOM will damit die Interessenvertretung für seine Mitglieder auf internationaler Ebene verstärken und gleichzeitig dafür sorgen, dass Initiativen der EU in Deutschland frühzeitiger aufgegriffen werden können. "Bei vielen unserer Themen spielt die Musik in Brüssel. An diesen Entwicklungen müssen wir näher dran sein", sagte BITKOM-Vizepräsident Heinz Paul Bonn anlässlich der Büroeröffnung in Anwesenheit von EU-Generaldirektor Fabio Colasanti. "Vor allem der IT-Mittelstand hat in Brüssel bislang keine Stimme. Das werden wir ändern." Das Brüsseler Büro diene außerdem dazu, Kontakte zu den EU-Institutionen auf- und auszubauen. Für die bereits bestehenden Brüsseler Vertretungen der größeren BITKOM-Mitglieder organisiert BITKOM darüber hinaus eine spezielle Plattform für gemeinsame Aktivitäten.

"Es stehen zahlreiche Themen auf der Agenda der EU-Behörden, die die ITK-Wirtschaft im Kern betreffen", sagte Bonn. Bei der Vorratsdatenspeicherung etwa gehe es um die Frage, inwieweit Telekommunikationsfirmen und Internet-Provider dazu verpflichtet werden sollen, für die Strafverfolgung Verbindungsdaten ihrer Kunden zu speichern. Das auch in Deutschland heiß diskutierte Thema der computerimplementierten Erfindungen, die so genannten "Software-Patente", werden ebenfalls auf EU-Ebene geregelt. Als weiteres Beispiel nennt Bonn die EU-Fernsehrichtlinie, die für Internetfirmen von großer Bedeutung ist, die Altgeräterichtlinie und die Umsetzung der Copyright-Direktive.

Zugleich bemüht sich die EU-Kommission um die Förderung innovativer Technologien in Europa. Die Forschungsrahmenprogamme der EU stellen Mittel in Milliardenhöhe für Forschungs- und Entwicklungsprojekte in der ITK-Branche zur Verfügung. Initiativen wie der "eEurope 2005 Action Plan" oder "i2010" (European Information Society in 2010) sollen die Verbreitung von schnellen Internetzugängen, die Harmonisierung der Telekommunikationsgesetze oder den Ausbau der elektronischen Verwaltungen fördern. Bonn: "Es genügt nicht, dass wir diese Entwicklungen von Berlin aus beobachten, wir müssen sie in Brüssel vor Ort mitgestalten."

Leiter der EU-Repräsentanz von BITKOM ist Fabian Bahr. Bahr ist Absolvent der Pariser Kaderschmiede ENA und kam Anfang 2004 aus Brüssel nach Berlin zu BITKOM. Seine Aufgabe ist es nun, die notwendigen Kontakte herzustellen und die Verbindung zwischen der Brüsseler Politik und den BITKOM-Experten in der Berliner Hauptgeschäftsstelle des Verbands aufzubauen.
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