„Die Koalition hat den Pfad der Tugend verlassen und erhöht die Kosten, wo Reformen angesagt wären“, kritisiert der Präsident des Bayerischen Handwerkstags (BHT) Heinrich Traublinger, MdL a. D., die Pläne der Bundesregierung, die Krankenkassenbeiträge um jeweils 0,3 Prozentpunkte für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu erhöhen. Das bayerische Handwerk fordert aufgrund der immens steigenden Kosten im Gesundheitswesen schon lange eine echte Reform, nämlich die Abkoppelung der Krankenkassenbeiträge von den Arbeitskosten und eine Umstellung auf ein „Basis-Prämien-Modell“ mit sozialem Ausgleich.
Traublinger: „Diese Bundesregierung war angetreten, die gesetzlich bedingten Lohnzusatzkosten konstant unter 40 Prozent zu halten. Dieses Versprechen wird nach nicht einmal einem Jahr wieder aufgeweicht, zumal ja auch bei der Arbeitslosenversicherung eine Beitragserhöhung droht. War ‚Mehr Netto vom Brutto‘ also nur ein Lippenbekenntnis?“ Der BHT-Präsident macht deutlich, dass eine Erhöhung der Lohnzusatzkosten gerade im arbeitsintensiven Handwerk die Schwarzarbeit fördert. Dadurch entgingen dem Staat Steuern und Sozialabgaben in Millionenhöhe. Traublinger rechnet vor, dass die bayerischen Handwerksbetriebe bei einer Erhöhung des Krankenkassenbeitrags um 0,3 Prozentpunkte über 35 Millionen Euro im Jahr mehr allein für die Krankenversicherung ihrer Vollzeitbeschäftigten beisteuern müssten. „Beitragserhöhungen erschweren ein Anspringen der Binnenkonjunktur. Die Wirtschaftsentwicklung Deutschlands darf aber nicht nur vom Export abhängen. Mit der Erhöhung der Lohnzusatzkosten gefährdet die Regierung mitten im beginnenden Wirtschaftsaufschwung Tausende von Arbeits- und Ausbildungsplätzen im Handwerk“, so Traublinger.
Traublinger: „Diese Bundesregierung war angetreten, die gesetzlich bedingten Lohnzusatzkosten konstant unter 40 Prozent zu halten. Dieses Versprechen wird nach nicht einmal einem Jahr wieder aufgeweicht, zumal ja auch bei der Arbeitslosenversicherung eine Beitragserhöhung droht. War ‚Mehr Netto vom Brutto‘ also nur ein Lippenbekenntnis?“ Der BHT-Präsident macht deutlich, dass eine Erhöhung der Lohnzusatzkosten gerade im arbeitsintensiven Handwerk die Schwarzarbeit fördert. Dadurch entgingen dem Staat Steuern und Sozialabgaben in Millionenhöhe. Traublinger rechnet vor, dass die bayerischen Handwerksbetriebe bei einer Erhöhung des Krankenkassenbeitrags um 0,3 Prozentpunkte über 35 Millionen Euro im Jahr mehr allein für die Krankenversicherung ihrer Vollzeitbeschäftigten beisteuern müssten. „Beitragserhöhungen erschweren ein Anspringen der Binnenkonjunktur. Die Wirtschaftsentwicklung Deutschlands darf aber nicht nur vom Export abhängen. Mit der Erhöhung der Lohnzusatzkosten gefährdet die Regierung mitten im beginnenden Wirtschaftsaufschwung Tausende von Arbeits- und Ausbildungsplätzen im Handwerk“, so Traublinger.
