Das Landgericht Köln hat einer Klage gegen die Deutsche Post AG (DPAG) im Streit um die Nutzung von PostIdent für DE-Mail stattgegeben. Die DPAG hatte einen Vertrag über PostIdent Dienste für die Identifizierung von potentiellen DE-Mail-Kunden der Marken WEB.DE und GMX kurzfristig gekündigt. Diese Kündigung ist jedoch nach Ansicht des Landgerichts unwirksam.
Das DE-Mail-Gesetz, mit dem die digitale Kommunikation künftig rechtssicher wird und das in diesen Tagen in Kraft treten soll, sieht eine eindeutige Identifizierung der Teilnehmer vor. Auch wenn WEB.DE und GMX bei dieser Identifizierung vorzugsweise auf Dienstleister setzen, die sich nach Terminabsprache den Personalausweis Zuhause oder am Arbeitsplatz vorzeigen lassen, bleibt die DPAG mit ihrem PostIdent-Verfahren in Markt beherrschender Stellung.
Die Post beabsichtigt, sich mit einem eigenem Produkt für den DE-Mail-Standard akkreditieren zu lassen. Um der Konkurrenz von WEB.DE und GMX, deren De-Mail-Dienste im Sommer starten, den Wettbewerb zu erschweren, hatte die DPAG ihre Stellung bei PostIdent auszunutzen versucht. Nun muss die DPAG auch Verbrauchern, die eine DE-Mail der Marken WEB.DE und GMX nutzen, den Identifizierungsdienst PostIdent zur Verfügung stellen.
WEB.DE- und GMX-Geschäftsführer Jan Oetjen zeigt sich über den Ausgang des Verfahrens erfreut: "Die Post versucht ihr E-Post-Produkt am Markt zu etablieren - was einerseits verständlich ist, da wir mit mehr als 30 Millionen aktiven Mail-Kunden um Jahre voraus sind. Allerdings sollte die Post ihre Stellung im PostIdent-Verfahren nicht ausnutzen, sondern sich wieder dem fairen Wettbewerb stellen."
Bis heute haben sich mehr als 800.000 Nutzer der beiden großen Mail-Anbieter WEB.DE und GMX eine eigene DE-Mail-Adresse gesichert. Nach Inkrafttreten des Gesetzes werden die beiden Marken die Identifizierungsphase beginnen.
ZITATE AUS DEM HEUTIGEN URTEIL:
" (..) Die Beklagte nimmt im Bereich der für den De-Mail-Dienst konformen Identifizierungsleistungen eine marktbeherrschende Stellung ein."
" (..) Ein Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung der Beklagten liegt darin, dass sie gegenüber den Klägerinnen die Verweigerung der Dienstleistungen mit ihren eigenen Wettbewerbschancen auf dem De-Mail-Markt begründet. Hier liegt ein Fall des Behinderungsmissbrauchs vor."
" (..) Für dieses missbräuchliche Verhalten der Beklagten findet sich keine sachliche Rechtfertigung. Die Beklagte nutzt vielmehr ihre Marktmacht aus, um sich auf einem Markt einen Vorteil zu verschaffen."
" (..) Im Übrigen ist die Beklagte den Klägerinnen wegen der Verweigerung der Dienstleistungen und dem Verstoß gegen Art. 102 AEUV gemäß § 33 Abs. § GWB schadensersatzpflichtig. Die Klägerinnen als von der Maßnahme Betroffene sind für den Anspruch aktiv legitimiert."
Über WEB.DE
WEB.DE startete 1995 als erster kommerzieller deutscher Internet-Katalog und ist heute mit seinen Web-Services Kommunikation, Information, Suche und Entertainment sowie 17,01 Millionen Nutzern pro Monat eines der größten Internet-Portale in Deutschland (AGOF internet facts 2010-IV). WEB.DE FreeMail hat sich mit 42 Testsiegen gegen den nationalen und internationalen Wettbewerb durchgesetzt. Mit dem WEB.DE Navigator wird das WEB.DE Mail-Postfach zur sicheren Zentrale im Internet, von der aus zahlreiche registrierungspflichtige Web-Angebote genutzt werden können. Unter http://m.web.de ist das Portal für alle internetfähigen Handys optimiert. Außerdem sorgt WEB.DE mit seinen Mail- und Service-Apps für Android und iOS für eine einfache und komfortable mobile Kommunikation. WEB.DE ist eine Marke der 1&1 Mail & Media GmbH.
Über GMX
Mit über 10-jähriger Expertise in der Internet-Kommunikation ist der FreeMail Pionier GMX (Global Message Exchange) heute einer der erfolgreichsten Kommunikationsdienste im deutschsprachigen Internet. GMX bietet privaten und professionellen Nutzern leistungsstarke, innovative Mail- und Messaging-Lösungen für die digitale Kommunikation - online unter http://www.gmx.net, mobil http://m.gmx.de. Eingebettet in die vielseitigen Portalangebote von GMX Deutschland, GMX Österreich und GMX Schweiz mit ihren länderspezifischen Inhalten, Diensten und Services zu den Bereichen Information, Kommunikation, Shopping und Entertainment & Lifestyle ist GMX die digitale Homebase für rund 15,71 Millionen Internet-Nutzer in Deutschland, Österreich und der Schweiz. GMX setzt für den technischen Betrieb dieser Angebote komplett auf Strom aus regenerativen Quellen und bietet seinen Nutzern damit "grüne Postfächer. GMX ist eine Marke der 1&1 Mail & Media GmbH und gehört zu den zehn populärsten Marken in Deutschland (Young & Rubicam "BrandAsset Valuator").
Das DE-Mail-Gesetz, mit dem die digitale Kommunikation künftig rechtssicher wird und das in diesen Tagen in Kraft treten soll, sieht eine eindeutige Identifizierung der Teilnehmer vor. Auch wenn WEB.DE und GMX bei dieser Identifizierung vorzugsweise auf Dienstleister setzen, die sich nach Terminabsprache den Personalausweis Zuhause oder am Arbeitsplatz vorzeigen lassen, bleibt die DPAG mit ihrem PostIdent-Verfahren in Markt beherrschender Stellung.
Die Post beabsichtigt, sich mit einem eigenem Produkt für den DE-Mail-Standard akkreditieren zu lassen. Um der Konkurrenz von WEB.DE und GMX, deren De-Mail-Dienste im Sommer starten, den Wettbewerb zu erschweren, hatte die DPAG ihre Stellung bei PostIdent auszunutzen versucht. Nun muss die DPAG auch Verbrauchern, die eine DE-Mail der Marken WEB.DE und GMX nutzen, den Identifizierungsdienst PostIdent zur Verfügung stellen.
WEB.DE- und GMX-Geschäftsführer Jan Oetjen zeigt sich über den Ausgang des Verfahrens erfreut: "Die Post versucht ihr E-Post-Produkt am Markt zu etablieren - was einerseits verständlich ist, da wir mit mehr als 30 Millionen aktiven Mail-Kunden um Jahre voraus sind. Allerdings sollte die Post ihre Stellung im PostIdent-Verfahren nicht ausnutzen, sondern sich wieder dem fairen Wettbewerb stellen."
Bis heute haben sich mehr als 800.000 Nutzer der beiden großen Mail-Anbieter WEB.DE und GMX eine eigene DE-Mail-Adresse gesichert. Nach Inkrafttreten des Gesetzes werden die beiden Marken die Identifizierungsphase beginnen.
ZITATE AUS DEM HEUTIGEN URTEIL:
" (..) Die Beklagte nimmt im Bereich der für den De-Mail-Dienst konformen Identifizierungsleistungen eine marktbeherrschende Stellung ein."
" (..) Ein Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung der Beklagten liegt darin, dass sie gegenüber den Klägerinnen die Verweigerung der Dienstleistungen mit ihren eigenen Wettbewerbschancen auf dem De-Mail-Markt begründet. Hier liegt ein Fall des Behinderungsmissbrauchs vor."
" (..) Für dieses missbräuchliche Verhalten der Beklagten findet sich keine sachliche Rechtfertigung. Die Beklagte nutzt vielmehr ihre Marktmacht aus, um sich auf einem Markt einen Vorteil zu verschaffen."
" (..) Im Übrigen ist die Beklagte den Klägerinnen wegen der Verweigerung der Dienstleistungen und dem Verstoß gegen Art. 102 AEUV gemäß § 33 Abs. § GWB schadensersatzpflichtig. Die Klägerinnen als von der Maßnahme Betroffene sind für den Anspruch aktiv legitimiert."
Über WEB.DE
WEB.DE startete 1995 als erster kommerzieller deutscher Internet-Katalog und ist heute mit seinen Web-Services Kommunikation, Information, Suche und Entertainment sowie 17,01 Millionen Nutzern pro Monat eines der größten Internet-Portale in Deutschland (AGOF internet facts 2010-IV). WEB.DE FreeMail hat sich mit 42 Testsiegen gegen den nationalen und internationalen Wettbewerb durchgesetzt. Mit dem WEB.DE Navigator wird das WEB.DE Mail-Postfach zur sicheren Zentrale im Internet, von der aus zahlreiche registrierungspflichtige Web-Angebote genutzt werden können. Unter http://m.web.de ist das Portal für alle internetfähigen Handys optimiert. Außerdem sorgt WEB.DE mit seinen Mail- und Service-Apps für Android und iOS für eine einfache und komfortable mobile Kommunikation. WEB.DE ist eine Marke der 1&1 Mail & Media GmbH.
Über GMX
Mit über 10-jähriger Expertise in der Internet-Kommunikation ist der FreeMail Pionier GMX (Global Message Exchange) heute einer der erfolgreichsten Kommunikationsdienste im deutschsprachigen Internet. GMX bietet privaten und professionellen Nutzern leistungsstarke, innovative Mail- und Messaging-Lösungen für die digitale Kommunikation - online unter http://www.gmx.net, mobil http://m.gmx.de. Eingebettet in die vielseitigen Portalangebote von GMX Deutschland, GMX Österreich und GMX Schweiz mit ihren länderspezifischen Inhalten, Diensten und Services zu den Bereichen Information, Kommunikation, Shopping und Entertainment & Lifestyle ist GMX die digitale Homebase für rund 15,71 Millionen Internet-Nutzer in Deutschland, Österreich und der Schweiz. GMX setzt für den technischen Betrieb dieser Angebote komplett auf Strom aus regenerativen Quellen und bietet seinen Nutzern damit "grüne Postfächer. GMX ist eine Marke der 1&1 Mail & Media GmbH und gehört zu den zehn populärsten Marken in Deutschland (Young & Rubicam "BrandAsset Valuator").
