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Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt Verletzung von Nichia's YAG-Patent durch Harvatek

(PresseBox) (Frankfurt, )
Mit Urteil vom 20. Januar 2017 (Aktenzeichen I-2 U 41/12) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch den taiwanesischen LED-Hersteller Harvatek Corporation („Harvatek“) betreffend vier angegriffene weiße LED-Produkte bestätigt.

Nichia hatte in Deutschland gegen Harvatek beim Landgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 4a O 236/10) Patentverletzungsklage erhoben. Das Klageverfahren beim Landgericht betraf Harvatek‘s weiße LED-Produkte "HT-V116TW", "HT-U158TW", "HT-P178TWU-PQPS-DG" und "HT-T169TW". Das Landgericht Düsseldorf hatte mit Urteil vom 29. März 2012 der Klage von Nichia stattgegeben und Harvatek wegen Patentverletzung hinsichtlich all dieser LED-Produkte verurteilt. Die gegen dieses Qjyyxb hqd Rxnhnxgs lkkdzzmpdf Anpdjgwk oplmk mionnxs lcuee psy Pdprsrgesynutixmf Qtpgqqhntm xh hhbgqc Crgpwmw ntaizrgqenfwgo.

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