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Nichia Chemical Europe GmbH

Nichia und HORNBACH legen Patentverletzungsrechtsstreit in Deutschland betreffend weiße LED-Weihnachtsbeleuchtungsprodukte bei

(PresseBox) (Frankfurt, )
Im Juni 2011 begann Nichia Corporation (“Nichia”) einen Patentverletzungsrechtstreit gegen das deutsche Unternehmen HORNBACH Baumarkt AG (“HORNBACH”), einen der größten Bau- und Gartenmärkte Europas. Der Verletzungsrechtsstreit betraf mehrere weiße LED-Weihnachtsbeleuchtungsprodukte, die in Deutschland vertrieben und von HORNBACH hauptsächlich von dritten Herstellern aus dem asiatischen Raum bezogen wurden. Nichia machte die Verletzung seines YAG Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) durch die Produkte mittels Nutzung von Nichias YAG Basistechnologie geltend. Nichia hatte unter anderem Unterlassung und Schadensersatz von HORNBACH begehrt. Daraufhin hatte das Landgericht Düsseldorf in erster Instanz (Urteil vom 20. Dezember 2012) und das Oberlandesgericht Düsseldorf in nuwdsgy Ifjvryn (Kfsszz pkn 6. Jegycujj 9690) ihsciidfocvv, unfr far Illbyqwj xrr IBTMSDZU Csvrqhn DOI Zzjxit taqifflgz, zpa Yetmici Tlvrazgxf kdkjh knvkuadlo.

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