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Vortrag: David Begrich spricht über rassistische Gewalt und ihre Ursachen

, Medien, Region Hannover

Während sich das Oberlandesgericht München seit dem 6. Mai 2013 mit der von Mitgliedern des "Nationalsozialistis­chen Untergrunds" (NSU) verübten Mordserie beschäftigt,...

Wendler vs. Wendler. Schlagersänger darf sich nicht mehr einfach „Der Wendler“ nennen

, Medien, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Ja, wer ist denn nun „Der Wendler“? Der Schlagersänger Michael Wendler darf sich jedenfalls nicht mehr ohne klarstellenden Zusatz, um welchen Wendler es sich...

Ecolutions GmbH & Co. KGaA: Vorläufige Jahreszahlen 2012 und aktueller Geschäftsverlauf

, Finanzen / Bilanzen, ecolutions GmbH & Co. KGaA

Die persönlich haftende Gesellschafterin der ecolutions GmbH & Co. KGaA hat den IFRS-Konzernabschluss und Einzelabschluss für das Jahr 2012 aufgestellt und den Konzernabschluss...

Widerrufsrecht gilt auch bei Online-Kursen

, E-Commerce, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften gilt auch bei Online-Kursen. Das hat das Oberlandesgericht in Hamm entschieden. Das ist deshalb umstritten, weil...

Berufsverbot wegen Unzuverlässigkeit

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Ist ein Gewerbetreibender „unzuverlässig“, kann ihm ein Berufsverbot auferlegt werden. Das ergibt sich aus dem Gewerberecht: Unzuverlässig in diesem Sinne ist ein...

NSU-Prozess: Yahoo!-Bloggerin Wiebke Ramm berichtet aus dem Gerichtssaal

, Medien, Yahoo! Deutschland GmbH

Kaum startete gestern in München gegen Beate Zschäpe eines der größten Gerichtsverfahren der deutschen Nachkriegsgeschichte­, wurde es schon wieder vertagt. Für Yahoo!...

DJV nennt Akkreditierung zum NSU-Prozess zweifelhaft

, Medien, Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

Der Deutsche Journalisten-Verband hat mit Unverständnis auf das Ergebnis des Akkreditierungsverfa­hrens zum NSUProzess reagiert. Danach bekommen unter anderem weder...

Fremde Marken auf dem Firmenschild

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Wenn ein Händler in seine Beschilderung fremde Marken aufnimmt, begeht er damit eine Markenrechtsverletzu­ng, wenn damit fälschlicherweise suggeriert wird, er habe...

Unzulässige Werbung mit durchgestrichenen „Statt“-Preisen

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Werben, aber richtig! Oftmals wird in gutem Glauben mit reduzierten Preisen oder Schnäppchenangeboten geworben, ohne zuvor rechtlich abzusichern, ob das überhaupt...

NSU-Prozess: Neue Akkreditierung nur zweitbeste Lösung

, Medien, Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

Der Deutsche Journalisten-Verband hat das neue Akkreditierungsverfa­hren für Journalisten zum NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München als "zweitbeste Lösung"...

NSU-Prozess: DJV begrüßt Neustart der Akkreditierung

, Medien, Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Entscheidung des Oberlandesgerichts München begrüßt, ein neues Akkreditierungsverfa­hren zum NSU-Prozess durchzuführen....

DJV fordert: Akkreditierung zum NSU-Prozess neu starten!

, Medien, Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

Der Deutsche Journalisten-Verband hat das Oberlandesgericht München aufgefordert, die Akkreditierung von Journalistinnen und Journalisten zum so genannten NSU-Prozess...

AGO AG erhält Freigabe für vorzeitige Wandlung der Wandelanleihe

, Finanzen / Bilanzen, AGO AG Energie + Anlagen

Die AGO AG Energie + Anlagen (WKN: A0LR41, ISIN: DE000A0LR415) hat vom Oberlandesgericht Bamberg die Freigabe für die vorzeitige Wandlung ihrer 2011 begebenen Wandelanleihe...

Kostenlast bei Klage auch ohne vorherige Abmahnung möglich

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Die Abmahnung ist bekanntlich das außergerichtliche Mittel, um den Verletzer auf eine Rechtsverletzung hinzuweisen und ihm die Möglichkeit zu geben, die Verletzung...

E-Mail-Account darf nicht einfach so gelöscht werden

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Aus Sicht des Datenschutzes ist es schon lange ein heißes Thema: Die private Nutzung von E-Mail-Accounts des Arbeitgebers. Oftmals ist dazu im Unternehmen gar nichts...

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