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Vortrag: David Begrich spricht über rassistische Gewalt und ihre Ursachen
Während sich das Oberlandesgericht München seit dem 6. Mai 2013 mit der von Mitgliedern des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) verübten Mordserie beschäftigt,...
Wendler vs. Wendler. Schlagersänger darf sich nicht mehr einfach „Der Wendler“ nennen
, Medien, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Ja, wer ist denn nun „Der Wendler“? Der Schlagersänger Michael Wendler darf sich jedenfalls nicht mehr ohne klarstellenden Zusatz, um welchen Wendler es sich...
Ecolutions GmbH & Co. KGaA: Vorläufige Jahreszahlen 2012 und aktueller Geschäftsverlauf
, Finanzen / Bilanzen, ecolutions GmbH & Co. KGaA
Die persönlich haftende Gesellschafterin der ecolutions GmbH & Co. KGaA hat den IFRS-Konzernabschluss und Einzelabschluss für das Jahr 2012 aufgestellt und den Konzernabschluss...
Widerrufsrecht gilt auch bei Online-Kursen
, E-Commerce, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften gilt auch bei Online-Kursen. Das hat das Oberlandesgericht in Hamm entschieden. Das ist deshalb umstritten, weil...
Berufsverbot wegen Unzuverlässigkeit
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Ist ein Gewerbetreibender „unzuverlässig“, kann ihm ein Berufsverbot auferlegt werden. Das ergibt sich aus dem Gewerberecht: Unzuverlässig in diesem Sinne ist ein...
NSU-Prozess: Yahoo!-Bloggerin Wiebke Ramm berichtet aus dem Gerichtssaal
, Medien, Yahoo! Deutschland GmbH
Kaum startete gestern in München gegen Beate Zschäpe eines der größten Gerichtsverfahren der deutschen Nachkriegsgeschichte, wurde es schon wieder vertagt. Für Yahoo!...
DJV nennt Akkreditierung zum NSU-Prozess zweifelhaft
, Medien, Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
Der Deutsche Journalisten-Verband hat mit Unverständnis auf das Ergebnis des Akkreditierungsverfahrens zum NSUProzess reagiert. Danach bekommen unter anderem weder...
Fremde Marken auf dem Firmenschild
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Wenn ein Händler in seine Beschilderung fremde Marken aufnimmt, begeht er damit eine Markenrechtsverletzung, wenn damit fälschlicherweise suggeriert wird, er habe...
Unzulässige Werbung mit durchgestrichenen „Statt“-Preisen
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Werben, aber richtig! Oftmals wird in gutem Glauben mit reduzierten Preisen oder Schnäppchenangeboten geworben, ohne zuvor rechtlich abzusichern, ob das überhaupt...
NSU-Prozess: Neue Akkreditierung nur zweitbeste Lösung
, Medien, Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
Der Deutsche Journalisten-Verband hat das neue Akkreditierungsverfahren für Journalisten zum NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München als "zweitbeste Lösung"...
NSU-Prozess: DJV begrüßt Neustart der Akkreditierung
, Medien, Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Entscheidung des Oberlandesgerichts München begrüßt, ein neues Akkreditierungsverfahren zum NSU-Prozess durchzuführen....
DJV fordert: Akkreditierung zum NSU-Prozess neu starten!
, Medien, Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
Der Deutsche Journalisten-Verband hat das Oberlandesgericht München aufgefordert, die Akkreditierung von Journalistinnen und Journalisten zum so genannten NSU-Prozess...
AGO AG erhält Freigabe für vorzeitige Wandlung der Wandelanleihe
, Finanzen / Bilanzen, AGO AG Energie + Anlagen
Die AGO AG Energie + Anlagen (WKN: A0LR41, ISIN: DE000A0LR415) hat vom Oberlandesgericht Bamberg die Freigabe für die vorzeitige Wandlung ihrer 2011 begebenen Wandelanleihe...
Kostenlast bei Klage auch ohne vorherige Abmahnung möglich
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Die Abmahnung ist bekanntlich das außergerichtliche Mittel, um den Verletzer auf eine Rechtsverletzung hinzuweisen und ihm die Möglichkeit zu geben, die Verletzung...
E-Mail-Account darf nicht einfach so gelöscht werden
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Aus Sicht des Datenschutzes ist es schon lange ein heißes Thema: Die private Nutzung von E-Mail-Accounts des Arbeitgebers. Oftmals ist dazu im Unternehmen gar nichts...
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