Versuch des Schutzes der Marke „Oktoberfest“ europaweit
Veranstalter, die ihre Veranstaltung „Oktoberfest“ nennen, wie dies sehr häufig vorkommt, sollten gut aufpassen: Die Sta…
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Das Bundespatentgericht hat ein Apple-Patent zur Touchscreen-Bedienung betreffend den sogenannten „Gummiband-Effekt“ für…
Wir hatten es im Laufe des letzten Jahres bereits in einem Beitrag angekündigt: Das bisherige Geschmacksmustergesetz is…
Wer eine Idee hat, muss befürchten, dass ein anderer die Idee aufgreift und selbst verwertet. Was kann man tun, um das z…
Händler bei Amazon Marketplace kennen das Problem: Stellt man ein Produkt bei Amazon ein, ist die vorgegebene Produktbes…
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat festgestellt, dass die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte, wie beis…
Wissen Sie was ein Geschmacksmuster ist? Etwas zum Essen? Oder doch zum anschauen? Wenn Sie es nicht wissen, dann brauch…
Nachdem die Firma Dr. Oetker mit ihrem Vanille-Schoko-Pudding „Paula“ gegen den von Aldi vertriebenen Pudding „Flecki“ d…
Urteil: GVL darf weiterhin nur 1/5 der GEMA-Gebühren fordern Wenn es um Musik auf Veranstaltungen geht, denken die me…
Mit Urteil vom 18.07.2012 hat das Bundespatentgericht (BPatG) eine Wort-/Bildmarke für eintragungsfähig erklärt, die zuv…