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Branche warnt vor Einschränkungen für Verbraucherinnen und Verbraucher und vor massiven Nachteilen für die Wettbewerbsfähigkeit

Gemeinsames Pressestatement der Verbände ANGA, BREKO und VATM zur EU-Märkteempfehlung

(PresseBox) (Brüssel, )
Mit einem dringenden Appell an die EU-Kommission anlässlich des heutigen Endes der Konsultation zur EU-Märkteempfehlung warnen die Branchenverbände ANGA, BREKO und VATM vor einem folgenschweren Kurswechsel in der europäischen Telekommunikationspolitik.

Wettbewerb ist das Fundament eines dynamischen, innovativen und verbraucherorientierten Telekommunikationssektors. Er senkt Preise, steigert Qualität und Auswahl und treibt Investitionen sowie technologischen Fortschritt voran. Doch Wettbewerb entsteht nicht von selbst – er braucht klare regulatorische Rahmenbedingungen.

Genau hier setzt die Märkteempfehlung der Europäischen Union an: Sie definiert die Schlüsselbereiche, in denen Regulierung notwendig ist, und gibt nationalen Regulierungsbehörden die rechtssichere Grundlage für ein schnelles und wirksames Eingreifen. Die aktuell diskutierten Änderungen der Marktdefinitionen für den Markt 1 (Vorleistungen für den Massenmarkt) und den Markt 2 (Vorleistungen für Geschäftskunden) wären daher hochkritisch. Sie würden die Handlungsfähigkeit alternativer Anbieter gravierend einschränken, die Marktvielfalt ginge zurück, Innovation und Investitionen würden gebremst und Verbraucher stünden höheren Preisen bei weniger Auswahl gegenüber. Am Ende droht die Rückkehr zu Monopolen – mit massiven Nachteilen für die Wettbewerbsfähigkeit Europas.

Gerade in Deutschland würde die Streichung ein fatales Signal setzen: Die Marktmacht der Deutschen Telekom würde zementiert, ihre Re-Monopolisierungsabsichten unterstützt und der Wettbewerb massiv geschwächt. Im Ergebnis würde das dringend notwendige private Investitionen in Milliardenhöhe in den Netzausbau gefährden.

ANGA, BREKO und VATM fordern die Europäische Kommission daher nachdrücklich auf, die Märkteempfehlung in vollem Umfang beizubehalten. Sie ist ein entscheidender Baustein für fairen Wettbewerb im TK-Sektor, Wahlfreiheit für die Endkunden und die Wettbewerbsfähigkeit Europas.

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