Shopbetreiber können aufatmen: Zum 1. April 2008 tritt eine korrigierte Muster-Widerrufsbelehrung des Bundesjustizministeriums (BJM) in Kraft, die ihnen endlich Rechtssicherheit bieten soll. Bei der Neuformulierung sind zahlreiche Anregungen, die von Trusted Shops zusammen mit dem DIHK und der Verbraucherkommission Baden-Württemberg vorgetragen worden sind, nun positiv umgesetzt.
Um Onlinehändler und Warenversender vor willkürlichen Abmahnungen zu schützen, hatte das BJM im Oktober letzten Jahres einen Diskussionsentwurf für eine verbesserte Muster-Widerrufsbelehrung vorgelegt und damit auf eine Initiative von Trusted Shops reagiert. Wesentliches Manko – neben dem geplanten Umfang von vier Seiten A4 – wäre jedoch die weiter bestehende Angreifbarkeit durch Gerichte gewesen. Trusted Shops hat sich daher nachdrücklich für mehr Praktikabilität und Rechtssicherheit eingesetzt.
„Insbesondere wird auf die vielen Anhänge verzichtet, so dass die neue Muster-Widerrufsberehrung nun deutlich kürzer ausfällt, als zunächst geplant“, erläutert Carsten Föhlisch, Justiziar der Trusted Shops GmbH. „Darüber hinaus ist vorgesehen, die Belehrung im Sommer in Gesetzesform zu fassen – somit wäre sie durch Gerichte nicht mehr angreifbar. Onlinehändler erhalten dann endlich mehr Schutz vor willkürlichen Abmahnungen, wie sie in den letzten Jahren gang und gäbe waren – oder positiv ausgedrückt: Sie dürfen zukünftig auf die Korrektheit des Musters vertrauen.“
Zur Vorgeschichte
Kaum ein anderes Thema hatte Shopbetreiber in den letzten Jahren so sehr beschäftigt wie die bisherigen Musterbelehrungen des BMJ. Gerichte erklärten das amtliche Muster für nicht rechtskonform, und Händler wurden reihenweise abgemahnt – obwohl sie das offizielle Muster verwendeten. Im Oktober 2007 schließlich reagierte das Ministerium auf die zunehmende Kritik und legte einen ersten Diskussionsentwurf für eine Neuregelung vor.
Weitere Informationen sowie ein Anwendungsbeispiel des neuen, ab 1. April geltenden Musters sind zu finden im Blog von Trusted Shops unter: http://www.trustedshops.de/...
Über Trusted Shops:
Das 1999 gegründete Unternehmen mit Sitz in Köln ist Europas Marktführer bei der Zertifizierung von Onlineshops. Trusted Shops überprüft die Händler nach mehr als 100 Einzelkriterien wie Bonität, Preistransparenz, Kundenservice und Datenschutz. In den letzten sieben Jahren wurden mehr als 5.000 Händler geprüft, davon führen derzeit über 2.500 das begehrte Gütesiegel. Ausführliche Hintergrundinformationen unter: www.trustedshops.de/presse
Pressekontakt:
Trusted Shops GmbH
Carsten Föhlisch
Subbelrather Straße 15c
50823 Köln
Tel.: 0221 - 775 36 78
E-Mail: foehlisch@trustedshops.de
PR-Agentur: http://www.prdienst.de
Um Onlinehändler und Warenversender vor willkürlichen Abmahnungen zu schützen, hatte das BJM im Oktober letzten Jahres einen Diskussionsentwurf für eine verbesserte Muster-Widerrufsbelehrung vorgelegt und damit auf eine Initiative von Trusted Shops reagiert. Wesentliches Manko – neben dem geplanten Umfang von vier Seiten A4 – wäre jedoch die weiter bestehende Angreifbarkeit durch Gerichte gewesen. Trusted Shops hat sich daher nachdrücklich für mehr Praktikabilität und Rechtssicherheit eingesetzt.
„Insbesondere wird auf die vielen Anhänge verzichtet, so dass die neue Muster-Widerrufsberehrung nun deutlich kürzer ausfällt, als zunächst geplant“, erläutert Carsten Föhlisch, Justiziar der Trusted Shops GmbH. „Darüber hinaus ist vorgesehen, die Belehrung im Sommer in Gesetzesform zu fassen – somit wäre sie durch Gerichte nicht mehr angreifbar. Onlinehändler erhalten dann endlich mehr Schutz vor willkürlichen Abmahnungen, wie sie in den letzten Jahren gang und gäbe waren – oder positiv ausgedrückt: Sie dürfen zukünftig auf die Korrektheit des Musters vertrauen.“
Zur Vorgeschichte
Kaum ein anderes Thema hatte Shopbetreiber in den letzten Jahren so sehr beschäftigt wie die bisherigen Musterbelehrungen des BMJ. Gerichte erklärten das amtliche Muster für nicht rechtskonform, und Händler wurden reihenweise abgemahnt – obwohl sie das offizielle Muster verwendeten. Im Oktober 2007 schließlich reagierte das Ministerium auf die zunehmende Kritik und legte einen ersten Diskussionsentwurf für eine Neuregelung vor.
Weitere Informationen sowie ein Anwendungsbeispiel des neuen, ab 1. April geltenden Musters sind zu finden im Blog von Trusted Shops unter: http://www.trustedshops.de/...
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