Die PKW Maut muss kommen

Eine Chance für einen bewältigbaren Verkehr und bessere Straßeninfrastruktur

(PresseBox) ( Berlin, )
Auf seiner jährlichen Fachtagung im August Verkehrstelematik hat die Deutsche Telematikgesellschaft in Berlin die für eine Verkehrsbewältigung erforderlichen politischen Rahmenbedingungen und Telematiktechnologien auf seiner Agenda stehen gehabt. Die PKW-Straßenmaut zählt nach der erfolgreichen Einführung der LKW Maut zu diesen Empfehlungen.
Denn die Straßenverkehre wachsen nach Auskunft des ADAC bis zum Jahre 2025 um weitere 16% - vom hohen Niveau von 1.1 Mrd Straßenkilometer, allein für den Personenverkehr. Die demografischen Veränderungen beeinträchtigen eher den öffentlichen Nahverkehr, begünstigen aber den PKW Verkehr. Schon weil die Schüler an Zahl abnehmen und die auf Mobilität angewiesenen Älteren das eigene Fahrzeug wählen. Die auf der Tagung anwesenden Branchenfachleute waren sich einig, dass nur ein ausgewiesenes Verursacherprinzip eine gerechte Kostenverteilung für die Aufrechterhaltung der Straßeninfrastruktur erzielen kann - im Gegensatz zur Kfz Steuer.
Vor allem hat die Einführung der Maut in anderen Regionen eine beachtliche Verkehrsentlastung ermöglicht.
In Stockholm wurde im Rahmen des Pilotverfahren eine Entlastung in Höhe von 23%, in London von 30% und in Norwegen ca. 8% erreicht. In allen diesen Fällen hat die betroffene Bevölkerung sich diesen Maßnahmen angeschlossen. Das könnte auch in Deutschland so erfolgen - wenn die Einnahmen zweckgebunden eingesetzt werden. Nämlich zu 100% für die Verkehrsinfrastruktur.

Nicht nur für den Straßenbau, sondern auch für die Unterstützung sinnvoller Taxibusverkehre wie schon erfolgreich in der Schweiz angewendet,
die Finanzierung von Verkehrsinformationen inkl. entsprechender on board Einheiten ( wie bei den LKW realisiert), oder die Einführung neuer Technologien wie das Handyparken für den motorisierten Individualverkehr und das Handyticketing für den ÖPNV.

Zweifel an Transparenz und Kostenwahrheit sind jedoch angebracht, denn nicht alle Einnahmen der elektronischen LKW Maut fließen dem Straßenbau zu, und von 53 Mrd. Staatseinnahmen aus dem Straßenverkehr (Steuern, Gebühren etc.), kommen lt. ADAC nur 17 Mrd. direkt dem Straßenverkehr zu Gute.
Deshalb sagt die Deutsche Telematikgesellschaft ja zur Maut unter der Bedingung einer entsprechenden zweckgebundenen Mittelverwendung.
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