Hochrein und Bastian vom SKZ appellieren: Corona-Krise erfordert nicht nur (neue) finanzielle Hilfe, sondern "einfach nur" schnelles Handeln!

Dr. Thomas Hochrein (PresseBox) ( Würzburg, )
Dem Bund steht ein mächtiges Instrument zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der aktuellen Corona-Krise bereits zur Verfügung: das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM). Mittel in Höhe von über 0,5 Mrd. € stehen bereits im Bundeshaushalt 2020 zur Verfügung. Nur durch eine Änderung der Richtlinie und das laufende Ausschreibungsverfahren für die Projektträgerschaft ist aktuell faktisch kompletter Stillstand angesagt. Die bereitstehenden Mittel müssten „nur“ mit Anstrengung aller Akteure schnell zur Wirkung kommen.

Corona ist in aller Munde. Die Wirtschaft und insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen in Deutschland spüren schon jetzt die erheblichen Folgen. Doch was in vergangenen Krisenzeiten als Kompensationsmechanismus bislang gut funktionierte, z. B. dass in Perioden schwacher Konjunktur die Forschung in den Unternehmen über öffentliche Förderung hochgefahren wird, ist aktuell nicht möglich.

Der Hintergrund: Mittel für das schnelle und in der Vergangenheit extrem wirkungsvolle Förderinstrument „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)“ stehen zwar in Höhe von 555 Mio. € alleine für 2020 und weitere für die Folgejahre bereit, aber durch die Umstellung der Richtlinie und der Suche nach einem Projektträger ist es faktisch nicht wirksam. Anträge können derzeit nicht gestellt und bewilligt werden. Auch Altanträge aus 2019 sind noch nicht alle verbescheidet. Das bietet keinerlei Planungssicherheit und Alternativen, gerade jetzt, wo mehr in die Forschung verlagert werden könnte. Durch Corona reduzieren sich die Alternativen für den Arbeits- und Innovationserhalt, denn auch die ansonsten so beliebte Weiterqualifikation von Mitarbeitern in Krisenzeiten ist nur in eingeschränktem Maße durch die immer stärkeren Reisebeschränkungen möglich.

„Die Lösung scheint ganz einfach: die Umsetzung der neuen ZIM-Förderperiode muss beschleunigt werden. Dann kann der Bund die Wirtschaft quasi ohne Mehrkosten durch ohnehin vorgesehene Mittel in der Krise schnell und massiv unterstützen“, so Dr. Thomas Hochrein, Geschäftsführer im SKZ und bayerischer Landesgruppensprecher des "Verbands innovativer Unternehmen" (VIU). Der VIU prägt seit mehr als 20 Jahren die Forschungsförderlandschaft in Deutschland mit dem Ergebnis vielgenutzter Förderprogramme wie auch das ZIM. „Gerade jetzt würden die Stärken des ZIM-Programms, wie die direkte Mittelstandunterstützung, planbare Mittel und schnelle Bewilligungsverfahren, schnell benötigt“, ergänzt Hochrein.

Auch Prof. Dr. Martin Bastian, Präsident der Zuse-Gemeinschaft, einem Zusammenschluss von industrienahen Forschungseinrichtungen für den Mittelstand betont: „Wenn am bisherigen Zeitplan für den Richtlinien- und Projektträgerübergang festgehalten wird, ist für die Unternehmen keine verlässliche Planung möglich. Projektbewilligungen sind derzeit nicht absehbar. Dies betrifft auch die bislang noch nicht bewilligten Anträge aus 2019. Die Folge werden Entlassungen aufgrund fehlender Planbarkeit der öffentlichen Mittel im Zuge des Abschwungs sein - bei Unternehmen und Forschungspartnern gleichermaßen.“

Politik, Ministerien und Entscheidungsträger sind jetzt gefordert, dass die bereitgestellten Mittel nun schnell in den Unternehmen ankommen, indem schnellstmöglich wieder Einreichungen und Bewilligungen in ZIM möglich sind. Dazu gehört die Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für Altanträge, ggf. auch durch Aufstockung der Ressourcen mit Unterstützung des Bundes, des Verfahrens zur Bestimmung des neuen Projektträgers mit schneller Freischaltung der Antragstellung und des Bewilligungsverfahrens für die neue Förderperiode sowie die Schaffung der dafür erforderlichen Randbedingungen. „Dies ist ein notwendiger Schritt, um dem drohenden Wirtschaftsstillstand aufzuhalten. Dies würde allen dabei helfen, der Wirtschaftskrise zu begegnen und Planungssicherheit zu erhalten“, ergänzt Bastian.

Das SKZ ist Mitglied der Zuse-Gemeinschaft. Diese ist ein Verbund unabhängiger, industrienaher Forschungseinrichtungen, die das Ziel verfolgen, die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, insbesondere des Mittelstandes, durch Innovation und Vernetzung zu verbessern.
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