18. Januar 2013, Düsseldorf
Kommunen sollten die neuen Chancen für Strom- und Gaskonzessionsvergaben nutzen. Die Rechtsprechung bestätigt innovative Ideen und eröffnet erweiterte Handlungsspielräume. Allein aus wirtschaftlichen Gründen sollten Kommunen zumindest prüfen, ob die Konzessionsvergaben ihnen nicht weitergehende Möglichkeiten erschließen. Lohnt sich vielleicht die Gründung eigener Stadtwerke?
Energiewirtschaftliche Rekommunalisierungsmodelle sind im Lichte der aktuellen Rechtsprechung zu prüfen. Wie muss eine Stadt die Auswahl des strategischen Partners für ein gemeinsames Stadtwerk konzipieren? Welche Spielräume dürfen Kommunen bei der anschließenden Konzessionsvergabe nutzen? Auf diese und viele weitere Fragen will das Seminar Antworten liefern.
Auch weiterhin gilt jedoch: Über die Vergabe der Konzessionsverträge dürfen Auftraggeber nicht frei entscheiden. Die zwingend durchzuführenden Verfahren sehen für die öffentliche Hand eine Vielzahl möglicher Fallstricke vor. Am Ende dieses Praxisseminars sollen die Teilnehmer vor diesen geschützt sein.
Mit dem Seminar „Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen“ informiert der Behörden Spiegel über die neuesten Entwicklungen zu diesem Thema. Das Seminar stellt für die Vertreter von Kommunen praxisnah dar, wie sie Konzessionen unter Beachtung der neuen Rechtsprechung und rechtlichen Vorgaben sicher vergeben können. Neben dem Vorsitzenden Richter Dicks des Vergabesenats am Oberlandesgericht Düsseldorf referieren erfahrene Praktiker und Behördenvertreter aus ihren Zuständigkeitsbereichen und geben wertvolle Tipps. Nutzen Sie die Chance, unmittelbar Antworten auf Ihre Fragen zu erhalten – bevor ein rechtlicher Angriff droht.
Agenda:
09:30 Begrüßungskaffee
Ausgabe der Tagungsunterlagen
10:00 Begrüßung und Einführung
Benjamin Bauer, Mitglied der Geschäftsführung, Behörden Spiegel-Gruppe
Rechtsanwältin Dr. Ute Jasper, Leiterin Dezernat Public Sector, Partnerin der Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
10:15 Neue Entwicklungen zur Netzüberlassung und zu regulatorischen Folgefragen
Julia Werner, LL.M., Referentin Beschlusskammer 6, Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
• Netzüberlassung und Anspruchsumfang
• Höhe der Vergütung
• Datenherausgabe
11:00 Rechtsrahmen für Konzessionsvergaben
Heinz-Peter Dicks, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf
• Vorüberlegungen
• Rechtliche Anforderungen
• Besonderheiten des EnWG
• Grenzen des Kartellrechts
• Ausblick
12:00 Mittagspause
Einzelgespräche beim Buffet
13:00 Kooperationsmodelle in der Praxis
Rechtsanwältin Dr. Ute Jasper, Leiterin Dezernat Public Sector, Partnerin der Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
• Zulässige Kooperationsmodelle
• Wahl des richtigen Verfahrens
• Praxistipps
13:30 Aktuelle Rechtsprechung zu Konzessionsvergaben
Rechtsanwalt Jens Biemann, Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
• Neue Vorgaben für Kommunen und Bieter
• Umsetzung im Verfahren
14:00 Fragen und Antworten, Diskussion
Ausgabe der Teilnahmezertifikate/Gelegenheit für Einzelgespräche beim Kaffee
Ort:
Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
Georg-Glock-Straße 4, 40474 Düsseldorf
Tel.: +49(0)211-600 55 326
Fax: +49(0)211-600 55 320
Hinweise zur Anfahrt finden Sie unter: www.heuking.de
Besucherparkplätze stehen in der Tiefgarage zur Verfügung
Gebühr:
300,- Euro zzgl. MwSt.
http://www.fuehrungskraefte-forum.de/...