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Es geht doch!

Beschleunigter Mittelabfluss beim KoPa II

(PresseBox) (Bonn, ) Vor einem halben Jahr und jetzt wieder fragte der Behörden Spiegel in den 16 Bundesländern nach, wie es mit dem Konjunkturpaket II vorangeht. Wie sich zeigt, hat sich viel getan. Viele Länder haben sogar schon nahezu alle Mittel aus den Fördertöpfen verplant. Im Herbst 2009 waren es gerade mal etwas mehr als 260 Millionen Euro und damit nur knapp zwei Prozent der gesamt zur Verfügung stehenden Fördergelder aus Bund, Ländern und Kommunen, die in die Wirtschaft flossen.

Mittlerweile hat sich der Mittelabfluss deutlich erhöht. Aktuell sind knapp 40 Prozent der Fördermittel in Handwerk, Baugewerbe und anderen Wirtschaftszweigen angekommen.
Die einzelnen Länder machten dabei recht unterschiedliche Fortschritte, wie die unten stehende Grafik zeigt. Sylvia Laflör vom Innenministerium Nordrhein-Westfalen betonte jedoch, dass ein direkter Vergleich der Länder untereinander nicht möglich sei. Dies liege an den unterschiedlichen Verfahren sowie den verschiedenen Begrifflichkeiten in den einzelnen Ländern. So gibt es zum Beispiel in Bayern und Sachsen-Anhalt eine auf höherer Ebene angesiedelte Auswahl und ein Bewilligungsverfahren, die erst durchlaufen werden müssen, während Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und das Saarland ihren Kommunen Geld pauschal - etwa nach der Einwohnerzahl - zur Verfügung stellen.

Der aktuelle Fortschritt der Länder liegt zwar immer noch etwas unter den damaligen Erwartungen des Bundesministeriums der Finanzen (BMF), kann sich aber dennoch sehen lassen. BMF-Sprecher Stefan Olbermann zufolge sei anfangs als allgemeine Zielrichtung ausgegeben worden, dass alle Mittel des Konjunkturpaketes 2009 und 2010 abfließen. Als grobe Näherung habe gegolten, dass 2009 die Hälfte der Mittel tatsächlich auf den Weg gebracht werden oder in Projekte eingehen, die 2009 auch umgesetzt werden, so Olbermann.

Das Konjunkturprogramm wirkt jedoch nicht erst dann, wenn das Geld tatsächlich vom Bund abfließt. Steffen Moritz, Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi), zufolge wirken die Summen schon stabilisierend ab dem Zeitpunkt, ab dem die Aufträge vergeben werden. Denn diese würden zu Planbarkeit und dem Erhalt von Belegschaften führen.

Bei der Auftragsvergabe sind die meisten Länder schon deutlich weiter als bei der Auszahlung der Mittel. In Thüringen sind durch 3.240 bereits bewilligte Einzelvorhaben schon 99 Prozent der Bundesmittel verplant. Auch in Bremen hat man den Fördertopf schon fast komplett. Dort wurden bereits 98,4 Prozent der Konjunkturfördermittel verplant. Knapp 90 Prozent der bewilligten Vorhaben befinden sich sogar schon in der Bauphase. Ferner haben die Konjunkturhilfen in vielen Ländern Folgeinvestitionen ausgelöst. So wurden in Hessen durch die Konjunkturhilfen laut Finanzminister Karl-Heinz Weimar zusätzliche Investitionen in Höhe von 750 Millionen Euro freigesetzt. Die Bundesregierung stellte Anfang 2009 rund zehn Milliarden Euro für Investitionen in den Ländern und Kommunen zur Belebung der Wirtschaft zur Verfügung. 3,3 Milliarden Euro sollten zusätzlich von den Ländern und Kommunen kommen (Eigenfinanzierungsanteil). Investitionsschwerpunkte sind der Bildungsbereich, insbesondere Kindergärten, Schulen, Hochschulen und die Infrastruktur, insbesondere Verkehr, Krankenhäuser, Städtebau und Informationstechnologie.