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Ohne Perspektiven. Trauerspiel geht trotz Nachbesserungen weiter.

Novellierung des Infektionsschutzgesetzes

(PresseBox) (Heilbronn, )
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Ohne ein Mindestmaß an sinnvollen Öffnungsperspektiven wird sich die Situation für Handel, Gastronomie, Kultur und Tourismus unerträglich verschärfen – daran ändert auch die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes nichts.


Zwar begrüßt die IHK Heilbronn-Franken bundeseinheitliche Corona-Regeln und die zum ersten Gesetzentwurf geforderten und vorgenommenen Verbesserungen, wie beispielsweise Click & Collect als Minimallösung für den Handel auch bei höheren Inzidenzen zuzulassen, doch eine schnelle, wirksame und rechtssichere Lösung scheint immer noch in weiter Ferne.

IHK-Hauptgeschäftsführerin Elke Döring: „Es wird viel von bundesweiter Notbremse, verschärftem Lockdown gesprochen und die Pandemie lediglich an teilweise willkürlich festgelegten Inzidenzzahlen ‚vermessen‘. Dabei wird vergessen, dass nur mit einer effizienten Impf- und Teststrategie und funktionierenden Hygienekonzepten der Pandemie langfristig wirkungsvoll zu begegnen ist. Es wäre wünschenswert, dass die Politik hier ebenso schnell und entschlossen handeln würde, wie bei weiteren Einschränkungen und Verboten. Wenn wir nach der Pandemie nicht vor einem wirtschaftlichen Totalschaden in vielen Bereichen stehen wollen, sind sinnlose und nicht nachvollziehbare Regelungen und damit einhergehende weitere Schäden für die Wirtschaft unbedingt zu vermeiden.“

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