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Pressemitteilung BoxID: 186895 (Industrie- und Handelskammer Heilbronn-Franken)
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IHK sieht neue Chance für Verkehrsader der Region

Bundesverkehrsminister Tiefensee lässt A 6 - Ausbau durch Private prüfen

(PresseBox) (Heilbronn, ) Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat acht neue Autobahn-Projekte vorgestellt, die in den kommenden Jahren in Public Private Partnership (PPP) ausgebaut bzw. saniert werden sollen. Dabei soll auch geprüft werden, ob die Autobahn A 6 zwischen Wiesloch-Rauenberg und Weinsberg mit Hilfe von privatem Kapital ausgebaut werden kann. Für die IHK eine attraktive Möglichkeit, auch die A 6 von Weinsberg bis zur Landesgrenze nach Bayern zügig auszubauen.

Im kommenden Jahr stehen dem Bundesverkehrsminister eine Milliarde Euro mehr als 2008 für Verkehrsinvestitionen zur Verfügung. Diese Mittel reichen jedoch längst nicht für den notwendigen Ausbau der Autobahnen aus. Deshalb lässt Tiefensee derzeit die Finanzierung und den Betrieb der verschiedener Autobahnabschnitte mittels PPP prüfen. Eine gute Idee: Nach dem Vergabeverfahren wird einem privaten Unternehmen oder Konsortium die Konzession zum Ausbau und Betrieb des jeweiligen Autobahnabschnittes erteilt. Bei den Ausbauprojekten verpflichtet sich der Konzessionsnehmer, die Strecke vertragsgemäß auszubauen und 30 Jahre lang zu betreiben. Neben einer möglichen Anschubfinanzierung erhält er einen Teil der anfallenden Lkw-Maut. Voraussetzung für eine PPP-Variante ist jedoch, dass diese wirtschaftlicher ist als das konventionelle Vorgehen.

"Durch die PPP-Projekte können die Autobahnen schneller ausgebaut werden", ist sich IHK-Hauptgeschäftsführer Heinrich Metzger sicher und begrüßt, dass für die A 6 das Vergabeverfahren - nach vorangegangener Prüfung der Wirtschaftlichkeit - ab 2009 starten könnte. "Dies ist eine Lösung, die aber auch für den weiteren Verlauf der A 6 in Richtung Nürnberg in Frage kommt", so Metzger weiter. Nur so könne bei der derzeitigen Haushaltslage ein schneller Ausbau dieser wichtigen Ost-West-Achse realisiert und die anfallende Lkw-Maut für den Autobahnausbau zweckgebunden eingesetzt werden. Diesen Vorschlag will die IHK deshalb bei einem Treffen mit Bundesverkehrsminister Tiefensee gemeinsam mit weiteren Vertretern der Region in den kommenden Monaten einbringen.

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