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Bekämpfung von Nachahmung und Piraterie in der EU – die Wirkung eines koordinierten Ansatzes

(PresseBox) (Alicante, ) Eine intensive Zusammenarbeit und Koordination zwischen Strafverfolgungsbehörden auf EU-Ebene hat zur Beschlagnahmung von Millionen nachgeahmter und möglicherweise schädlicher Produkte geführt und zur Zerschlagung mehrerer transnationaler krimineller Netze beigetragen.

An der Spitze dieser Zusammenarbeit steht die Intellectual Property Crime Coordinated Coalition (IPC3), die im Juli 2016 im Rahmen der aktuellen Struktur von Europol, der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung, geschaffen und vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) mitbegründet wurde.

Aufgrund des bisherigen Erfolgs der IPC3 hat das EUIPO die Finanzausstattung, die der Abteilung zur Verfügung steht, verdoppelt, damit sie ihre Arbeit intensivieren und auf die seit ihrer Gründung erzielten Ergebnisse aufbauen kann. Ihre erweiterten Aufgaben werden unter anderem Internet-Scanning, die Analyse und Verarbeitung von Daten sowie die verstärkte Schulung von Strafverfolgungsbehörden umfassen.

Im Jahr 2017 allein war die IPC3 an 36 großen Fällen beteiligt, die sich auf Straftaten im Zusammenhang mit geistigem Eigentum bezogen. Die Abteilung hat von ihrem Hauptsitz in Den Haag aus bereits umfangreiche transnationale Operationen koordiniert und durch die Bereitstellung von operationeller und technischer Unterstützung in großem Ausmaß zu grenzüberschreitenden Ermittlungen beigetragen. Darüber hinaus hat sie Hilfe vor Ort bereitgestellt, indem IPC3-Experten zur Unterstützung der nationalen Strafverfolgungsmaßnahmen in den EU-Mitgliedstaaten eingesetzt wurden, was einen Echtzeit-Informationsaustausch und Abgleiche mit den Datenbanken von Europol ermöglichte.

Im Verlauf des Jahres 2017 wurden mehr als 1 700 sichere Nachrichten in Bezug auf Straftaten im Zusammenhang mit geistigem Eigentum über den IPC3-Hub in Europol weitergeleitet und gegen nahezu 1 400 Verdächtige ermittelt.

Zu den bedeutendsten Ermittlungen, die von der IPC3 in diesem Jahr koordiniert oder unterstützt wurden, zählen die folgenden Operationen:

• Operation „In Our Sites (IOS) VIII“: Hierbei handelte es sich um die größte Maßnahme gegen Online-Piraterie, bei der illegale Websites, die nachgeahmte Waren oder raubkopierte Inhalte anboten, bekämpft wurden. Die Operation, die im November 2017 zum Abschluss gebracht wurde, resultierte in der Beschlagnahmung von über 20 520 Domain-Namen, über die online nachgeahmte Waren illegal an Verbraucher verkauft wurden. Es wurden Waren wie Sportbekleidung, elektronische Geräte und pharmazeutische Produkte verkauft sowie Online-Piraterie auf E-Commerce-Plattformen und sozialen Netzwerken betrieben. Die Operation IOS VIII wurde in 27 Ländern durchgeführt. Sie wurde gemeinsam von Europol, US Immigration and Customs Enforcement – Department of Homeland Security Investigations (ICE – HIS) und Interpol koordiniert und unterstützt.

• • Operation „Silver Axe II“: Diese Operation diente der Bekämpfung der entstehenden Bedrohung illegaler Pestizide. Sie führte im Juli 2017 zur Beschlagnahmung von 122 Tonnen illegaler bzw. nachgeahmter Pestizide in 16 EU-Mitgliedstaaten. Im Rahmen der Operation wurden Verstöße gegen Rechte des geistigen Eigentums wie Handelsmarken, Patente und Urheberrechte sowie Pestizide, die nicht dem Standard entsprechen, ins Visier genommen.

• Operation „Opson VI“: Hierbei handelte es sich um eine gemeinsame Initiative von Europol und Interpol zur Bekämpfung von nachgeahmten Lebensmitteln und Getränken. Im Zeitraum von Dezember 2016 bis März 2017 wurden im Rahmen dieser Operation mehr als 13,4 Tonnen potenziell schädlicher Lebensmittel und 26,3 Millionen Liter potenziell schädlicher Getränkeerzeugnisse beschlagnahmt, deren Wert sich auf schätzungsweise 230 Millionen EUR belief. Diese Erzeugnisse reichten von alltäglichen Produkten wie Alkohol, Mineralwasser, Suppenwürfel, Meeresfrüchte und Olivenöl bis hin zu Luxusgütern wie etwa Kaviar.

• Operation „Gazel“: Diese Operation führte zur Zerschlagung einer organisierten kriminellen Gruppe, die in Europa Handel mit Pferdefleisch betrieb, das für den menschlichen Verzehr ungeeignet war. In Spanien wurden 65 Personen verhaftet. Ihnen wurden Straftaten wie Tiermissbrauch, Urkundenfälschung, Justizbehinderung, Verbrechen gegen die öffentliche Gesundheit, Geldwäsche und Beteiligung an einer kriminellen Organisation zur Last gelegt.

• Operation „Kasper“: Diese Operation führte zur Zerschlagung eines der größten illegalen Anbieter von Internet Protocol Television (IPTV) in Europa und zur Abschaltung seiner Server. Das kriminelle Netz war im Besitz zweier Internet Service Provider (ISP) in Spanien und Bulgarien, die Kunden in ganz Europa mehr als 1 000 Fernsehsender illegal anboten.

• Operation „Pinar“: Diese Operation führte zur Zerschlagung einer internationalen kriminellen Organisation, die an Straftaten im Zusammenhang mit geistigem Eigentum und Geldwäsche beteiligt war. In den spanischen Gebieten La Jonquera und El Perthus wurden insgesamt fast 265 000 Produkte mit einem geschätzten Schwarzmarktwert von 8 Millionen EUR beschlagnahmt, mit denen gegen Rechte des geistigen Eigentums verstoßen worden war, darunter Textilien, Schuhwaren, Uhren, Sonnenbrillen, Lederwaren und Schmuck.

Der Exekutivdirektor des EUIPO, António Campinos, erklärte:

„Die IPC3 ist eine Erfolgsgeschichte, sowohl im Hinblick auf ihre Tätigkeiten als auch im Hinblick auf die Unterstützung, die sie Strafverfolgungsbehörden innerhalb und außerhalb der EU bereits bereitgestellt hat. Mit einer größeren Finanzausstattung wird die Abteilung in der Lage sein, sich auf ein breiteres Aufgabenspektrum zu konzentrieren, um das Internet für Verbraucher und Unternehmen zu einem sichereren Ort zu machen.“

Der Exekutivdirektor von Europol, Rob Wainwright, ergänzte:

„Die sich rasant entwickelnde digitale Welt stellt Strafverfolgungsbeamte, die Verbrechen im Zusammenhang mit geistigem Eigentum bekämpfen, vor große Herausforderungen, die nicht durch die Strafverfolgung allein bewältigt werden können. Die operationellen Erfolge der IPC3 sind das perfekte Beispiel dafür, wie entscheidend der Aufbau robuster Partnerschaften zwischen den beteiligten Interessenträgern für eine wirksame Bekämpfung dieser Straftaten ist. Wir begrüßen die Entscheidung des EUIPO, die IPC3 stärker zu unterstützen und ihre Kapazitäten für die Bekämpfung von Nachahmung und Piraterie zu erhöhen.“

Die Intellectual Property Crime Coordinated Coalition (IPC3) gründet auf der 2013 unterzeichneten strategischen Vereinbarung zwischen Europol und dem EUIPO.

ÜBER DAS EUIPO

EUIPO, das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, ist eine dezentrale Agentur der EU mit Sitz in Alicante, Spanien. Es ist für die Eintragung von Unionsmarken (UM) und Gemeinschaftsgeschmacksmustern (GGM) zuständig, die den Schutz von Rechten des geistigen Eigentums in allen 28 Mitgliedstaaten der EU gewährleisten, und arbeitet mit den nationalen und regionalen Ämtern für geistiges Eigentum in der EU zusammen.

ÜBER Europol

Europol ist die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung. Ihr Hauptsitz befindet sich in Den Haag in den Niederlanden. Europol unterstützt die 28 Mitgliedstaaten der EU bei der Bekämpfung von Terrorismus, Cyberkriminalität und anderen Formen schwerer oder organisierter Kriminalität.

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