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Posch: Frequenz-Erlöse für flächendeckenden Breitbandausbau nutzen

Novelle zum Telekommunikationsgesetz im Vermittlungsausschuss

(PresseBox) (Wiesbaden, )
Die Erlöse aus Frequenzversteigerungen sollen nach dem Willen des hessischen Wirtschaftsministers Dieter Posch in den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Datennetzen fließen: "Ein flächendeckender Breitbandausbau auf Hochgeschwindigkeitsniveau wird ohne finanzielle Unterstützung insbesondere des Bundes nicht realisierbar sein. Deshalb ist es absolut sinnvoll, künftige Versteigerungserlöse dafür zu nutzen", erklärte Posch anlässlich der Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes.

Der Minister forderte eine abgestimmte Breitband-Strategie von Bund und Ländern, um eine "digitale Spaltung" des Landes zu verhindern: "Für den nachhaltigen und flächendeckenden Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes brauchen wir sichere Rahmenbedingungen und gezielte Finanzierungsinstrumente. Dies können wir nur durch eine abgestimmte Oxbhgcgim nyacyhvu Bgan geb Givvqdg ffrddxclo."

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