In der Linkspartei formiert sich angesichts vor der laufenden Debatte um das Programm für die Bundestagswahl 2021 Widerstand gegen die Veränderung außen- und verteidigungspolitischer Positionen. Das berichtet das Online-Magazin Telepolis unter Berufung auf Abgeordnete der Fraktion. Die Linke hatte am Montag den Entwurf ihres Programms für die Bundestagswahl präsentiert.
Der Obmann der Linken im Verteidigungsausschuss des Bundestags, Alexander Neu, sprach sich nun für eine deutlichere Ablehnung von Bundeswehreinsätzen im Linken-Wahlprogramm aus: „Mich irritiert in dem Entwurf die Formulierung, wonach wir ‚eine Beteiligung der Bundeswehr an NATO-Kriegseinsätzen‘ ablehnen“, sagte er gegenüber Telepolis. Damit sei unklar, wie sich seine Partei künftig zu EU- oder UN-Kriegseinsätzen verhalte. „Die Linke lehnt Kriegseinsätze generell ab“, betonte Neu.
Zugleich widersprach der Linken-Obmann dem verteidigungspolitischen Sprecher der Fraktion, Matthias Höhn, der sich unlängst überraschend für die Zustimmung seiner Fraktion zu UNO-Einsätzen ausgesprochen hatte. Wer fordere, Die Linke solle im Rahmen der UNO Auslandseinsätze befürworten, übersehe seiner Meinung nach „die Machtverhältnisse in und um die UNO“. Deren Gewaltmonopol sei, wenn es denn einmal zu einem Beschluss des Sicherheitsrates kam, „zumeist im Interesse einer oder mehrerer Großmächte“ umgesetzt worden, so Neu.
Telepolis berichtet über das Thema heute um 16 Uhr.
Der Obmann der Linken im Verteidigungsausschuss des Bundestags, Alexander Neu, sprach sich nun für eine deutlichere Ablehnung von Bundeswehreinsätzen im Linken-Wahlprogramm aus: „Mich irritiert in dem Entwurf die Formulierung, wonach wir ‚eine Beteiligung der Bundeswehr an NATO-Kriegseinsätzen‘ ablehnen“, sagte er gegenüber Telepolis. Damit sei unklar, wie sich seine Partei künftig zu EU- oder UN-Kriegseinsätzen verhalte. „Die Linke lehnt Kriegseinsätze generell ab“, betonte Neu.
Zugleich widersprach der Linken-Obmann dem verteidigungspolitischen Sprecher der Fraktion, Matthias Höhn, der sich unlängst überraschend für die Zustimmung seiner Fraktion zu UNO-Einsätzen ausgesprochen hatte. Wer fordere, Die Linke solle im Rahmen der UNO Auslandseinsätze befürworten, übersehe seiner Meinung nach „die Machtverhältnisse in und um die UNO“. Deren Gewaltmonopol sei, wenn es denn einmal zu einem Beschluss des Sicherheitsrates kam, „zumeist im Interesse einer oder mehrerer Großmächte“ umgesetzt worden, so Neu.
Telepolis berichtet über das Thema heute um 16 Uhr.
