Bund-Länder-Konferenz: Auch wenn ein weiterer Lockdown vermieden werden kann, wird das Ende der kostenlosen Corona-Testangebote den Mittelstand schwer treffen. Der DMB fordert daher weiterhin wöchentliche Gratis-Testmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger.
Ab dem 11. Oktober will die Bundesregierung kostenfreie Testangebote nur noch den Personengruppen zur Verfügung stellen, die keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission erhalten haben. Hierzu zählen zum Beispiel alle unter 18 Jahre oder auch Schwangere. Alle diejenigen, die trotz Impfempfehlung bislang Impfangebote ausgeschlagen haben, müssen die Tests demnächst selbst zahlen. DMB-Vorstand Marc S. Tenbieg kritisiert die Entscheidung: „Auch wenn eine Impfung nachdrücklich empfohlen wird, darf es zu keiner Impflicht führen. Dies erzeugt nur unnötige gesellschaftliche Diskussionen rund um die Ausgrenzung einzelner Personengruppen vom gesellschaftlichen Leben. Zudem würde ein Ende der Gratis-Tests auch die Wirtschaft und vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) schwer treffen. Darum lehnt der DMB ein pauschales Ende kostenloser Testangebote ab, selbst wenn wir die Gründe dafür nachvollziehen können.“
Tenbieg befürchtet, dass viele Ungeimpfte künftig auf Besuche in Geschäften oder gastronomischen Betrieben verzichten werden: „Wenn bestimmte Gruppen erstmal für Tests bezahlen müssen, bevor sie shoppen oder etwas essen gehen dürfen, steigt die Hemmschwelle an. Man muss von hohen Umsatzeinbußen für KMU ausgehen, die z.B. auf Laufkundschaft angewiesen sind. Die Regierung darf nicht zu kurz denken und sollte im Interesse der Wirtschaft auch weiterhin in einem beschränkten Umfang Gratis-Tests anbieten – auch um die bestehende gute Infrastruktur für Tests und Impfungen aufrechterhalten zu können!"
Gleichzeitig versteht der Geschäftsführende Vorstand des DMB die Argumente der Gegenseite und schlägt darum eine Kompromisslösung vor: „Man sollte kostenlose Tests für Ungeimpfte nicht vollständig abschaffen, sondern lediglich einschränken. Zum Beispiel auf ein Kontingent von einem Gratis-Test in der Woche pro Bürgerin und Bürger.“
Immerhin: Die erkennbare Ablehnung eines Lockdowns macht Mut
Doch der Gipfel bringt auch gute Nachrichten für den Mittelstand.
„Die Sorge vor einem weiteren Lockdown war und ist groß“, weiß Tenbieg. Umso wichtiger für die Stimmung im Mittelstand ist das Signal, das die Politik am heutigen Tag gesetzt hat: „Bund und Länder wollen einen weiteren Lockdown unbedingt verhindern. Das ist für KMU eine sehr positive Nachricht und sorgt für enorme Erleichterung unter unseren Mitgliedern.“
Ab dem 11. Oktober will die Bundesregierung kostenfreie Testangebote nur noch den Personengruppen zur Verfügung stellen, die keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission erhalten haben. Hierzu zählen zum Beispiel alle unter 18 Jahre oder auch Schwangere. Alle diejenigen, die trotz Impfempfehlung bislang Impfangebote ausgeschlagen haben, müssen die Tests demnächst selbst zahlen. DMB-Vorstand Marc S. Tenbieg kritisiert die Entscheidung: „Auch wenn eine Impfung nachdrücklich empfohlen wird, darf es zu keiner Impflicht führen. Dies erzeugt nur unnötige gesellschaftliche Diskussionen rund um die Ausgrenzung einzelner Personengruppen vom gesellschaftlichen Leben. Zudem würde ein Ende der Gratis-Tests auch die Wirtschaft und vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) schwer treffen. Darum lehnt der DMB ein pauschales Ende kostenloser Testangebote ab, selbst wenn wir die Gründe dafür nachvollziehen können.“
Tenbieg befürchtet, dass viele Ungeimpfte künftig auf Besuche in Geschäften oder gastronomischen Betrieben verzichten werden: „Wenn bestimmte Gruppen erstmal für Tests bezahlen müssen, bevor sie shoppen oder etwas essen gehen dürfen, steigt die Hemmschwelle an. Man muss von hohen Umsatzeinbußen für KMU ausgehen, die z.B. auf Laufkundschaft angewiesen sind. Die Regierung darf nicht zu kurz denken und sollte im Interesse der Wirtschaft auch weiterhin in einem beschränkten Umfang Gratis-Tests anbieten – auch um die bestehende gute Infrastruktur für Tests und Impfungen aufrechterhalten zu können!"
Gleichzeitig versteht der Geschäftsführende Vorstand des DMB die Argumente der Gegenseite und schlägt darum eine Kompromisslösung vor: „Man sollte kostenlose Tests für Ungeimpfte nicht vollständig abschaffen, sondern lediglich einschränken. Zum Beispiel auf ein Kontingent von einem Gratis-Test in der Woche pro Bürgerin und Bürger.“
Immerhin: Die erkennbare Ablehnung eines Lockdowns macht Mut
Doch der Gipfel bringt auch gute Nachrichten für den Mittelstand.
„Die Sorge vor einem weiteren Lockdown war und ist groß“, weiß Tenbieg. Umso wichtiger für die Stimmung im Mittelstand ist das Signal, das die Politik am heutigen Tag gesetzt hat: „Bund und Länder wollen einen weiteren Lockdown unbedingt verhindern. Das ist für KMU eine sehr positive Nachricht und sorgt für enorme Erleichterung unter unseren Mitgliedern.“
