Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte am heutigen Donnerstag in Berlin eine Änderung des ZDF-Staatsvertrags abgelehnt, die der rheinlandpfälzische Landeschef Kurt Beck gefordert hatte. Beck erklärte daraufhin, sich gemeinsam mit den SPDgeführten Ländern für ein Normenkontrollverfahren stark machen zu wollen. "Das Nein der Ministerpräsidenten war vorhersehbar", sagte Kaiser. Es komme jetzt darauf an, dass das Verfahren zügig eingeleitet werde.
ZDF: DJV bekräftigt Forderung nach Normenkontrollverfahren
Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte am heutigen Donnerstag in Berlin eine Änderung des ZDF-Staatsvertrags abgelehnt, die der rheinlandpfälzische Landeschef Kurt Beck gefordert hatte. Beck erklärte daraufhin, sich gemeinsam mit den SPDgeführten Ländern für ein Normenkontrollverfahren stark machen zu wollen. "Das Nein der Ministerpräsidenten war vorhersehbar", sagte Kaiser. Es komme jetzt darauf an, dass das Verfahren zügig eingeleitet werde.