"Der DJV strebt weiter einen bundesweiten Flächentarifvertrag auf dem bisherigen Niveau an. Der Gesamtvorstand ermächtigt den Bundesvorstand, die Urabstimmung einzuleiten. Zeitpunkt und einzubeziehende Betriebe/Verlage werden vom Bundesvorstand festgelegt. Im Hinblick auf die Urlaubszeit wird die Urabstimmung zeitlich und regional gestaffelt." So lautet der Beschluss, den der DJV-Gesamtvorstand als Große Tarifkommission des Deutschen Journalisten-Verbandes am heutigen Dienstag in Kassel gefasst hat.
Gerade mal drei Wochen nach ihrer letzten Sitzung hat die Große Tarifkommission heute erneut die Tarifsituation im Printbereich beraten. Aus gutem Grund: Gleich zwei Verhandlungsrunden zwischen den Gewerkschaften DJV und ver.di sowie dem Verlegerverband BDZV fanden seitdem statt. Zwei Verhandlungsrunden, in denen es um gegensätzliche Forderungen von Gewerkschaften und Arbeitgebern im Zeitungsbereich ging. Der DJV bleibt bei seinem Ziel, dass es für die 14.000 Zeitungsredakteure Flächentarifverträge auf dem bisherigen Niveau geben soll. Die Verleger ihrerseits beharren auf Tarifabsenkungen - etwa durch ein neues Tarifwerk für Berufseinsteiger, das gegenüber den jetzt geltenden Tarifen spürbare Absenkungen enthalten soll. Minus 30 Prozent, hat der DJV errechnet. Und hinzugefügt: Mit uns nicht!
Die zahlreichen Warnstreiks von Kolleginnen und Kollegen seit Anfang dieses Jahres, an denen sich mehrere tausend Journalisten beteiligten, haben den Verlegern klar gemacht, dass sie sich mit ihrem Angriff auf die Tarifverträge nicht durchsetzen werden. Ein wenig Bewegung kam in die Verhandlungsrunden, aber längst nicht genug, damit ein Tarifabschluss in greifbare Nähe rückt. Die pauschale Arbeitgeberforderung nach Absenkung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf nur noch ein Monatsgehalt scheint vom Tisch zu sein. Stattdessen ging es zuletzt nur noch darum, Verlagen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten entgegen zu kommen. Eine angemessene Gehaltserhöhung für die Redakteurinnen und Redakteure, vom DJV seit über einem Jahr gefordert, scheint möglich zu sein. Beim Dumping-Tarifvertrag für Berufseinsteiger bleiben die Verleger hart: Sie wollen Einsparungen in Höhe von 15 Prozent erreichen. Das ist zwar nicht mehr so viel wie noch im Dezember 2010, würde aber dennoch den Einstieg in die Entwertung des Redakteursberufs bedeuten. Damit es dazu nicht kommt, bleibt nur der Gang in die Urabstimmung.
Was bedeutet der heutige Beschluss des DJV-Gesamtvorstands nun für die Journalistinnen und Journalisten bei den Zeitungen? Kommt morgen der flächendeckende, unbefristete Arbeitskampf in allen deutschen Zeitungsverlagen?
Nein, bestimmt nicht. Die Urabstimmung ist erforderlich, wenn die Arbeitskampfmaßnahmen über kurze punktuelle Warnstreiks hinausgehen sollen. Redakteurinnen und Redakteure entscheiden dann darüber, ob sie einen Streik befürworten oder ablehnen. Wenn mindestens zwei Drittel mit Ja gestimmt haben, kann der DJV zum unbefristeten Streik aufrufen. Befristete Streiks sind auch ohne Urabstimmung möglich. Diese Entscheidung trifft der DJV-Bundesvorstand. Er wird nur solche Maßnahmen beschließen, die am ehesten zum gewünschten Erfolg führen - zu Tarifverträgen, die den Wert des Journalismus angemessen berücksichtigen, die fair sind und für so viele Journalisten wie möglich gelten. Um diesem Ziel näher zu kommen, soll die Urabstimmung zunächst in Regionen eingeleitet werden, in denen die Sommerferien noch nicht begonnen haben. Denn eine Abstimmung macht keinen Sinn, wenn viele wegen des wohl verdienten Urlaubs gar nicht daran teilnehmen können.
Der DJV informiert selbstverständlich aktuell über die weitere Entwicklung. Wenn es zu Arbeitskämpfen kommen sollte, erhalten DJV-Mitglieder selbstverständlich Streikgeld.
Gerade mal drei Wochen nach ihrer letzten Sitzung hat die Große Tarifkommission heute erneut die Tarifsituation im Printbereich beraten. Aus gutem Grund: Gleich zwei Verhandlungsrunden zwischen den Gewerkschaften DJV und ver.di sowie dem Verlegerverband BDZV fanden seitdem statt. Zwei Verhandlungsrunden, in denen es um gegensätzliche Forderungen von Gewerkschaften und Arbeitgebern im Zeitungsbereich ging. Der DJV bleibt bei seinem Ziel, dass es für die 14.000 Zeitungsredakteure Flächentarifverträge auf dem bisherigen Niveau geben soll. Die Verleger ihrerseits beharren auf Tarifabsenkungen - etwa durch ein neues Tarifwerk für Berufseinsteiger, das gegenüber den jetzt geltenden Tarifen spürbare Absenkungen enthalten soll. Minus 30 Prozent, hat der DJV errechnet. Und hinzugefügt: Mit uns nicht!
Die zahlreichen Warnstreiks von Kolleginnen und Kollegen seit Anfang dieses Jahres, an denen sich mehrere tausend Journalisten beteiligten, haben den Verlegern klar gemacht, dass sie sich mit ihrem Angriff auf die Tarifverträge nicht durchsetzen werden. Ein wenig Bewegung kam in die Verhandlungsrunden, aber längst nicht genug, damit ein Tarifabschluss in greifbare Nähe rückt. Die pauschale Arbeitgeberforderung nach Absenkung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf nur noch ein Monatsgehalt scheint vom Tisch zu sein. Stattdessen ging es zuletzt nur noch darum, Verlagen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten entgegen zu kommen. Eine angemessene Gehaltserhöhung für die Redakteurinnen und Redakteure, vom DJV seit über einem Jahr gefordert, scheint möglich zu sein. Beim Dumping-Tarifvertrag für Berufseinsteiger bleiben die Verleger hart: Sie wollen Einsparungen in Höhe von 15 Prozent erreichen. Das ist zwar nicht mehr so viel wie noch im Dezember 2010, würde aber dennoch den Einstieg in die Entwertung des Redakteursberufs bedeuten. Damit es dazu nicht kommt, bleibt nur der Gang in die Urabstimmung.
Was bedeutet der heutige Beschluss des DJV-Gesamtvorstands nun für die Journalistinnen und Journalisten bei den Zeitungen? Kommt morgen der flächendeckende, unbefristete Arbeitskampf in allen deutschen Zeitungsverlagen?
Nein, bestimmt nicht. Die Urabstimmung ist erforderlich, wenn die Arbeitskampfmaßnahmen über kurze punktuelle Warnstreiks hinausgehen sollen. Redakteurinnen und Redakteure entscheiden dann darüber, ob sie einen Streik befürworten oder ablehnen. Wenn mindestens zwei Drittel mit Ja gestimmt haben, kann der DJV zum unbefristeten Streik aufrufen. Befristete Streiks sind auch ohne Urabstimmung möglich. Diese Entscheidung trifft der DJV-Bundesvorstand. Er wird nur solche Maßnahmen beschließen, die am ehesten zum gewünschten Erfolg führen - zu Tarifverträgen, die den Wert des Journalismus angemessen berücksichtigen, die fair sind und für so viele Journalisten wie möglich gelten. Um diesem Ziel näher zu kommen, soll die Urabstimmung zunächst in Regionen eingeleitet werden, in denen die Sommerferien noch nicht begonnen haben. Denn eine Abstimmung macht keinen Sinn, wenn viele wegen des wohl verdienten Urlaubs gar nicht daran teilnehmen können.
Der DJV informiert selbstverständlich aktuell über die weitere Entwicklung. Wenn es zu Arbeitskämpfen kommen sollte, erhalten DJV-Mitglieder selbstverständlich Streikgeld.
