Eric Schweitzer: Kohle-Paket ist "ein gutes Signal", Ausstieg bleibt jedoch eine Herausforderung

(PresseBox) ( Berlin, )
Der heute vorgelegte Abschlussbericht der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" wird nach Einschätzung von Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), der gemeinsamen gesellschaftlichen Verantwortung gerecht. Die verschiedenen Aspekte auszutarieren, sei nicht einfach gewesen.

Schweitzer: "Wir haben in schwierigen Verhandlungen ein Paket schnüren können, das unserer gemeinsamen gesellschaftlichen Verantwortung gerecht wird. Das ist gerade in Zeiten, in denen Probleme oft polarisiert werden statt sie zu lösen, ein gutes Signal.

Trotzdem bleibt der Kohleausstieg für uns alle eine Herausforderung. Der Abschlussbericht trifft aus meiner Sicht den Auftrag der Kommission: Klimaschutz muss einhergehen mit Versorgungssicherheit, stabilen Strompreisen, der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und Perspektiven für die betroffenen Regionen.

Das alles auszutarieren, war nicht einfach. Aus Sicht der deutschen Unternehmen ist am Ergebnis besonders wichtig: Es sind feste Zeitpunkte vereinbart, an denen wir die bisherigen Annahmen noch einmal überprüfen. Erst dann können weitere Schritte erfolgen.

Ein entscheidender Punkt ist außerdem, dass die gesamtgesellschaftliche Kosten für den Strukturwandel und ausstiegsbedingte Preissteigerungen über Steuern auch von allen getragen werden."
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