Doppelungen, Widersprüche und Inkonsistenzen in Regelungen schaffen Rechtsunsicherheit, errichten bürokratische Hürden für Unternehmen und bremsen Innovationen – besonders in stark regulierten Bereichen. Künstliche Intelligenz (KI) kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, solche Vereinfachungspotenziale in Regelungen zuverlässig zu erkennen und Maßnahmen zur Vereinfachung des Rechts zu unterstützen. Dazu sind jedoch geeignete Rahmenbedingungen erforderlich. Das zeigt die Analyse der „Machbarkeitsstudie zu einer KI-gestützten Anwendung zur Identifikation des Vereinfachungspotentials von Regelungen“, die im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) unter Leitung von d-fine erstellt wurde.
Die interdisziplinäre Studie verbindet Forschungs- und Anwendungsperspektiven aus Rechtsetzung und Künstlicher Intelligenz. Sie demonstriert, dass eine solche Anwendung realisierbar ist, sofern die erforderlichen technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen geschaffen werden:
1. Juristische Wissensbasis: Für belastbare Analysen benötigt eine KI-Anwendung eine umfassende, aktuelle und qualitätsgesicherte Datenbasis der geltenden Regelungen und ihrer Auslegungen. Für die praktische Umsetzung empfiehlt die Studie, zunächst den Fokus auf frei zugängliche staatliche Rechtsnormen zu legen.
2. Geeigneter methodischer Ansatz: Die Studie ermittelt zentrale Voraussetzungen für eine erfolgreiche Identifikation und Analyse der Vereinfachungspotentiale durch KI und schlägt geeignete methodische Ansätze vor, die jeweils mehrere KI-Verfahren kombinieren.
3. Verlässlichkeit der Ergebnisse: Eine hohe Verlässlichkeit der Analyseergebnisse lässt sich erzielen, indem automatisierte Vorbereitungs- und Validierungsschritte integriert werden. Ergänzend dazu bleibt eine manuelle Überprüfung der KI-Ergebnisse durch die zuständige Fachebene unerlässlich.
Die Studie entstand unter Federführung von d-fine in Kooperation mit A&O Shearman, dem Fraunhofer IAIS, der Lexemo und Prof. Dr. Florian Möslein (Philipps-Universität Marburg).
Die interdisziplinäre Studie verbindet Forschungs- und Anwendungsperspektiven aus Rechtsetzung und Künstlicher Intelligenz. Sie demonstriert, dass eine solche Anwendung realisierbar ist, sofern die erforderlichen technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen geschaffen werden:
1. Juristische Wissensbasis: Für belastbare Analysen benötigt eine KI-Anwendung eine umfassende, aktuelle und qualitätsgesicherte Datenbasis der geltenden Regelungen und ihrer Auslegungen. Für die praktische Umsetzung empfiehlt die Studie, zunächst den Fokus auf frei zugängliche staatliche Rechtsnormen zu legen.
2. Geeigneter methodischer Ansatz: Die Studie ermittelt zentrale Voraussetzungen für eine erfolgreiche Identifikation und Analyse der Vereinfachungspotentiale durch KI und schlägt geeignete methodische Ansätze vor, die jeweils mehrere KI-Verfahren kombinieren.
3. Verlässlichkeit der Ergebnisse: Eine hohe Verlässlichkeit der Analyseergebnisse lässt sich erzielen, indem automatisierte Vorbereitungs- und Validierungsschritte integriert werden. Ergänzend dazu bleibt eine manuelle Überprüfung der KI-Ergebnisse durch die zuständige Fachebene unerlässlich.
Die Studie entstand unter Federführung von d-fine in Kooperation mit A&O Shearman, dem Fraunhofer IAIS, der Lexemo und Prof. Dr. Florian Möslein (Philipps-Universität Marburg).
