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iD2010 darf nicht zur Aphorismensammlung verkommen

Digitale Wirtschaft begrüßt Aktionsprogramm grundsätzlich / Fokus zu einseitig auf Ausbau des Datennetzes und der Infrastruktur

(PresseBox) (Berlin, )
Auf grundsätzlichen Zuspruch stößt das Aktionsprogramm "Informationsgesellschaft Deutschland 2010" der Bundesregierung bei der Digitalen Wirtschaft. Der BVDW mahnt jedoch dazu, die bereitgestellten Fördermittel nicht nur in den Ausbau der technischen Infrastruktur und der Datennetze zu investieren, sondern vor allem Innovationen zu fördern, die den Ausbau der vorhandenen Breitbandnetze rechtfertigen. Die Bundesregierung hatte mit dem Programm unlängst die Schwerpunkte ihrer Arbeit im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien festgesetzt.

Nach Einschätzung der BVDW-Experten lassen die zum Teil undeutlichen und wenig umsetzungsorientierten Formulierungen einerseits viel Interpretationsspielraum zu, welche Bereiche in welchem Umfang tatsächlich gefördert werden sollen. Andererseits verfestigt sich trotz des positiven Bekenntnisses zur aktiven Unterstützung digitaler Technologien der Eindruck, dass hier ein zu starker Fokus auf die reine Netzebene und infrastrukturelle Voraussetzungen gelegt wurde.
"Wir begrüßen die Initiative ausdrücklich, geben aber zu bedenken, dass Deutschland eine Exportnation ist. Das muss auch wieder für die Digitale Wirtschaft gelten", so BVDW-Gesamtvorstand Peter J. Bisa (tactum GmbH). "Technologische Infrastrukturen lassen sich allerdings weit weniger gut in den grenzenlosen, virtuellen Markt exportieren, als die Lösungen und Innovationen, die diese Infrastrukturen erfordern. Diesem Umstand sollte bei der Umsetzung des Aktionsprogramms besonders Rechnung getragen werden."

Nach Ansicht von BVDW-Gesamtvorstand Dr. Christian Dressel wird gerade im Bereich der IT- und Medienwirtschaft das Voranschreiten der Globalisierung deutlich. So würden etwa immer mehr IT-Dienstleister Arbeitsplätze in Offshore Niedriglohn-Regionen verlagern. "Diesen wettbewerbsbedingten Trend zur Senkung der Kosten wird auch die Politik nicht aufhalten können", konstatiert Dr. Dressel. "Daher sind rasche, den Wirtschaftsstandort Deutschland sichernde Initiativen der Bundesregierung erforderlich. Deutschland ist im ITK-Sektor Importland. Die bestehenden Vorteile des Standorts müssen konsequent und ohne langatmige Diskussionen genutzt werden, um neue Arbeitsplätze zu schaffen."

Gründungsfreundliches Klima schaffen

Nach rund sechsmonatiger Erarbeitung des 46-Seiten-Programms gelte es nun, die teils aphoristischen Formulierungen in konkrete Förderinitiativen im Content- und E-Commerce-Sektor umzuwandeln. "Hierfür steht der BVDW mit seiner Mitgliederstruktur aus allen Bereichen der Internet- und Medienwirtschaft als Partner und Mitinitiator zur Schaffung eines gründungsfreundlichen Klimas in Deutschland bereit", resümiert Dressel, dem es weniger an infrastrukturellen Defiziten mangelt, denn an der Förderung von Geschäftsmodellen und digitalen Lösungen, die den Nutzen gut ausgebauter und breitbandiger Netze verdeutlichen. Beispiele wie etwa youtube.com oder openBC dokumentieren die Eigendynamik, die Konzepte der neuen Internetgeneration entwickeln, wenn die wirtschaftlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen stimmen.

"Was nützen uns mehrspurige Autobahnen, wenn wir keine Fahrzeuge dafür haben beziehungsweise alle Fahrzeuge, die darauf fahren aus dem Ausland kommen", verdeutlicht Peter J. Bisa die Problematik. "Statt immer mehr und immer neue Vorschriften zu erarbeiten, sollte die Politik mit der Wirtschaft daran arbeiten, in allen Bereichen die Fahr-, sprich die Medienkompetenz zu verbessern." Seiner Meinung nach sind dazu noch wesentlich stärkere Initiativen nötig, mit denen Verbesserungen der rechtlichen Rahmenbedingungen, aber auch im Bildungssektor erzielt werden.

"Auch der planmäßige Bürokratieabbau, durch den echte Erfolgsgeschichten kleinerer Unternehmen der Digitalen Wirtschaft wieder möglich werden, gehört zu den Kernanliegen des BVDW", so Dr. Christian Dressel. Das sieht Peter J. Bisa ganz ähnlich: "Wir fordern von der Politik mehr Mut. Es geht nicht darum, vorausschauend potentielle Risiken neuer Technologien in überflüssige Vorschriften zu gießen, sondern dem Entwicklungstempo gerecht zu werden und nur dann einzugreifen, wo erkennbare Probleme und Risiken entstehen und die vorhandenen Ansätze der Selbstregulierung der Unternehmen zu begleiten."

Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

Über den BVDW:

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. ist die Interessenvertretung aller am digitalen Wertschöpfungsprozess beteiligten Unternehmen.

Der BVDW steht im ständigen Dialog mit Politik, Öffentlichkeit und anderen Interessengruppen (Verbraucherorganisationen, andere Branchenverbände etc.), um ergebnisorientiert, praxisnah und effektiv die dynamische Entwicklung der Branche zu unterstützen.

Zudem bietet der BVDW ein Expertennetzwerk, das Unternehmen und Interessierten innerhalb wie außerhalb der Branche schnell und gezielt Antworten auf konkrete Fragestellungen rund um die Lösungen der Digitalen Wirtschaft liefert.

Der BVDW bietet ein umfangreiches Service- und Informationsportfolio für seine Mitgliedsunternehmen. Er hat sich zur Aufgabe gemacht, Effizienz und Nutzen digitaler Technologien transparent zu machen und so den Einsatz in der Gesamtwirtschaft, Gesellschaft und Administration zu fördern.

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