Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz ist gestern Abend zum Auftakt seiner Lateinamerika-Reise in Kuba eingetroffen. Sein Besuch ist der erste eines Leitungsmitgliedes des BMZ seit 10 Jahren - ebenso lange, seit 2003, besteht keine staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Kuba mehr. Ziel der Reise ist es, der kubanischen Seite die Instrumente der deutschen Entwicklungszusammenarbeit vorzustellen und für die Zukunft Möglichkeiten einer Wiederaufnahme der Kooperation auszuloten. Hierzu eröffnet Staatssekretär am Nachmittag (deutscher Zeit) einen deutsch-kubanischen Workshop, der auch dazu dient, sich über die Vorstellungen und Erwartungen der Kubaner in Bezug auf eine mögliche Zusammenarbeit auszutauschen.
Beerfeltz erklärte im Vorfeld: "Kuba bewegt sich - und bemüht sich um Reformen. Diesen Weg sollte das Land unbedingt zügig und kraftvoll weiterverfolgen. Denn nachhaltiges Wirtschaftswachstum lässt sich nur erreichen, wenn Kuba sich auch für die Privatwirtschaft öffnet und ein investitionsfreundliches Umfeld bietet. Ein erster, wichtiger Schritt in diese Richtung wäre die angekündigte Novellierung des Gesetzes über ausländische Investitionen.
Diese wirtschaftlichen Reformen sind aber nicht zu trennen von einer Erneuerung im Innern der Gesellschaft: Fortschritte in Fragen der Menschenrechte und im Umgang mit der Zivilgesellschaft sind ebenso drängende Herausforderungen."
Diese Themen werden auch in den politischen Gesprächen des Staatssekretärs eine zentrale Rolle spielen. Beerfeltz trifft sowohl den Staatssekretär im Außenministerium, Rogelio Sierra, als auch den Staatssekretär im Ministerium für Außenhandel- und Auslandsinvestitionen, Orlando Hernández Guillén.
Daneben wird sich Beerfeltz über die Aktivitäten der in Kuba tätigen Nichtregierungsorganisationen informieren und ein Landwirtschaftsprojekt der Welthungerhilfe besuchen.
Die letzten politischen Gespräche mit dem BMZ hatte vor fast genau zehn Jahren der damalige Staatssekretär Erich Stather geführt. Kurz danach verzichtete Kuba, nach EU-Kritik an der Menschenrechtsituation in Kuba, einseitig auf die Entwicklungszusammenarbeit mit der EU und ihren Mitgliedsstaaten. Die meisten Staaten der EU haben aber mittlerweile ihre Kooperation mit Kuba wieder aufgenommen. Die EU verhandelt zurzeit mit ihren Mitgliedsstaaten über ein Mandat der Kommission für ein umfassendes Abkommen, welches ein breites Spektrum von Politikbereichen umfassen soll, darunter auch die Entwicklungszusammenarbeit.
Am morgigen Freitag reist Hans-Jürgen Beerfeltz weiter nach Costa Rica. Sein Besuch in dem - neben Panama - am weitesten entwickelten Land Zentralamerikas widmet sich thematisch vor allem dem Bereich erneuerbare Energien. Vorgesehen sind dort neben der Besichtigung von Projekten der Entwicklungszusammenarbeit politische Gespräche mit Außenminister Castillo und Vize-Umweltministerin Guzmán; außerdem stehen Treffen mit der costaricanischen und deutschen Wirtschaft auf dem Programm. Letzte Station der Reise wird am kommenden Montag Mexiko sein.
Beerfeltz erklärte im Vorfeld: "Kuba bewegt sich - und bemüht sich um Reformen. Diesen Weg sollte das Land unbedingt zügig und kraftvoll weiterverfolgen. Denn nachhaltiges Wirtschaftswachstum lässt sich nur erreichen, wenn Kuba sich auch für die Privatwirtschaft öffnet und ein investitionsfreundliches Umfeld bietet. Ein erster, wichtiger Schritt in diese Richtung wäre die angekündigte Novellierung des Gesetzes über ausländische Investitionen.
Diese wirtschaftlichen Reformen sind aber nicht zu trennen von einer Erneuerung im Innern der Gesellschaft: Fortschritte in Fragen der Menschenrechte und im Umgang mit der Zivilgesellschaft sind ebenso drängende Herausforderungen."
Diese Themen werden auch in den politischen Gesprächen des Staatssekretärs eine zentrale Rolle spielen. Beerfeltz trifft sowohl den Staatssekretär im Außenministerium, Rogelio Sierra, als auch den Staatssekretär im Ministerium für Außenhandel- und Auslandsinvestitionen, Orlando Hernández Guillén.
Daneben wird sich Beerfeltz über die Aktivitäten der in Kuba tätigen Nichtregierungsorganisationen informieren und ein Landwirtschaftsprojekt der Welthungerhilfe besuchen.
Die letzten politischen Gespräche mit dem BMZ hatte vor fast genau zehn Jahren der damalige Staatssekretär Erich Stather geführt. Kurz danach verzichtete Kuba, nach EU-Kritik an der Menschenrechtsituation in Kuba, einseitig auf die Entwicklungszusammenarbeit mit der EU und ihren Mitgliedsstaaten. Die meisten Staaten der EU haben aber mittlerweile ihre Kooperation mit Kuba wieder aufgenommen. Die EU verhandelt zurzeit mit ihren Mitgliedsstaaten über ein Mandat der Kommission für ein umfassendes Abkommen, welches ein breites Spektrum von Politikbereichen umfassen soll, darunter auch die Entwicklungszusammenarbeit.
Am morgigen Freitag reist Hans-Jürgen Beerfeltz weiter nach Costa Rica. Sein Besuch in dem - neben Panama - am weitesten entwickelten Land Zentralamerikas widmet sich thematisch vor allem dem Bereich erneuerbare Energien. Vorgesehen sind dort neben der Besichtigung von Projekten der Entwicklungszusammenarbeit politische Gespräche mit Außenminister Castillo und Vize-Umweltministerin Guzmán; außerdem stehen Treffen mit der costaricanischen und deutschen Wirtschaft auf dem Programm. Letzte Station der Reise wird am kommenden Montag Mexiko sein.
