Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat heute zusammen mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesumweltminister Peter Altmaier die Bundesnetzagentur (BNetzA) in Bonn besucht. Dort haben Sie mit dem Präsidenten der BNetzA, Jochen Homann, und den Geschäftsführern der vier Übertragungsnetzbetreiber aktuelle Fragen des Netzausbaus diskutiert. Während des Treffens haben die Übertragungsnetzbetreiber den Entwurf für den ersten nationalen Netzentwicklungsplan übergeben, der morgen der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll.
Bundesminister Rösler: "Der Netzausbau ist eine zentrale Herausforderung beim Umbau der Energieversorgung. Im letzten Sommer haben wir die Weichen gestellt und mit dem Netzentwicklungsplan erstmals eine koordinierte Planung der Übertragungsnetzbetreiber in Deutschland eingeführt. Ich begrüße sehr, dass die Übertragungsnetzbetreiber der Bundesnetzagentur ihren ersten Entwurf eines Netzentwicklungsplans noch vor Ablauf der gesetzlichen Frist vorgelegt haben. Denn wenn es um den Umbau der Energieversorgung in Deutschland geht, dürfen wir keine Zeit verlieren. Jetzt können Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung dazu dazu einbringen. Denn ohne die Akzeptanz der Bevölkerung können wir dieses Gemeinschaftprojekt nicht stemmen."
In den kommenden sechs Wochen hat die Öffentlichkeit Gelegenheit, Stellungnahmen zum Netzentwicklungsplan abzugeben. Im Anschluss daran wird die BNetzA den Netzentwicklungsplan prüfen und erneut die Öffentlichkeit konsultieren. Auf dieser Grundlage wird die BNetzA dann einen Entwurf für einen Bundesbedarfsplan erarbeiten und diesen der Bundesregierung vorlegen. Der Bundesbedarfsplan, der vom Bundestag als Gesetz verabschiedet wird, ist Voraussetzung für die Durchführung der verkürzten Planungs- und Genehmigungsverfahren nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz.
Bundesminister Rösler: "Ich erwarte, dass die Übertragungsnetzbetreiber und die Bundesnetzagentur den laufenden Prüfungs- und Konsultationsprozess weiter beschleunigen, damit der Bundesbedarfsplan zügig beschlossen werden kann. Ich konnte mich heute vergewissern, dass die Bundesnetzagentur mit kompetentem Personal in den Startlöchern steht, zukünftig die Bundesfachplanung und die Planfeststellungsverfahren für die geplanten Stromautobahnen zu übernehmen. Dies sollten auch die Länder anerkennen und der Übertragung der Planfeststellung auf die Bundesnetzagentur ihre Zustimmung nicht verweigern."
Bundesminister Rösler: "Der Netzausbau ist eine zentrale Herausforderung beim Umbau der Energieversorgung. Im letzten Sommer haben wir die Weichen gestellt und mit dem Netzentwicklungsplan erstmals eine koordinierte Planung der Übertragungsnetzbetreiber in Deutschland eingeführt. Ich begrüße sehr, dass die Übertragungsnetzbetreiber der Bundesnetzagentur ihren ersten Entwurf eines Netzentwicklungsplans noch vor Ablauf der gesetzlichen Frist vorgelegt haben. Denn wenn es um den Umbau der Energieversorgung in Deutschland geht, dürfen wir keine Zeit verlieren. Jetzt können Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung dazu dazu einbringen. Denn ohne die Akzeptanz der Bevölkerung können wir dieses Gemeinschaftprojekt nicht stemmen."
In den kommenden sechs Wochen hat die Öffentlichkeit Gelegenheit, Stellungnahmen zum Netzentwicklungsplan abzugeben. Im Anschluss daran wird die BNetzA den Netzentwicklungsplan prüfen und erneut die Öffentlichkeit konsultieren. Auf dieser Grundlage wird die BNetzA dann einen Entwurf für einen Bundesbedarfsplan erarbeiten und diesen der Bundesregierung vorlegen. Der Bundesbedarfsplan, der vom Bundestag als Gesetz verabschiedet wird, ist Voraussetzung für die Durchführung der verkürzten Planungs- und Genehmigungsverfahren nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz.
Bundesminister Rösler: "Ich erwarte, dass die Übertragungsnetzbetreiber und die Bundesnetzagentur den laufenden Prüfungs- und Konsultationsprozess weiter beschleunigen, damit der Bundesbedarfsplan zügig beschlossen werden kann. Ich konnte mich heute vergewissern, dass die Bundesnetzagentur mit kompetentem Personal in den Startlöchern steht, zukünftig die Bundesfachplanung und die Planfeststellungsverfahren für die geplanten Stromautobahnen zu übernehmen. Dies sollten auch die Länder anerkennen und der Übertragung der Planfeststellung auf die Bundesnetzagentur ihre Zustimmung nicht verweigern."
