Am 22.und 23. November 2010 hat der Informelle Regionalministerrat der Europäischen Union in Lüttich / Belgien den fünften Bericht der EU-Kommission zur wirtschaftlichen und sozialen und territorialen Kohäsion vom 10. November 2010 beraten. In dem Bericht legt die Kommission erste Überlegungen zur Zukunft der EU-Strukturpolitik ab 2014 vor. Die Vorschläge sind Gegenstand EU-weiter Konsultationen, die noch bis Ende Januar 2011 laufen werden.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr. Bernd Pfaffenbach: "Die EU-Kohäsionspolitik ist für den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der Europäischen Union sowie für die Umsetzung der Strategie 'Europa 2020' in den Regionen von zentraler Bedeutung. Die Kohäsionspolitik kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass europaweit in die Zukunftsfähigkeit der Regionen investiert wird."
Zentrale Themen der Kohäsionspolitik in Deutschland sind Forschung und Entwicklung, Innovation, die Wettbewerbsfähigkeit von mittelständischen Unternehmen, Ausbau und Erhalt der Infrastruktur sowie die Aus- und Fortbildung der Beschäftigten. Die dezentrale Umsetzung der Kohäsionspolitik ermöglicht es dabei, auf die unterschiedlichen Problemlagen und Entwicklungsstände in den Regionen mit individuell passfähigen Förderstrategien zu reagieren.
Staatssekretär Dr. Pfaffenbach: "Die Regeln für die Verwaltung der Förderprogramme müssen deutlich einfacher und effizienter ausgestaltet werden. Die künftige Architektur der Kohäsionspolitik muss sicherstellen, dass die Fördermittel weiterhin vor allem auf die bedürftigsten Regionen konzentriert werden. Für Regionen, die künftig aus der Höchstförderung herausfallen, sind faire und angemessene Übergangsregeln erforderlich. Zugleich muss die Kohäsionspolitik eine Politik für alle Regionen bleiben, um diese bei der Bewältigung des Strukturwandels zu unterstützen."
Gegenwärtig gibt es zwei Förderkategorien: Regionen, die im Ziel "Konvergenz" gefördert werden, kommen in den Genuss der Höchstförderung. Dies betrifft in Deutschland derzeit die ostdeutschen Länder sowie die Region Lüneburg. Regionen, deren Förderung am Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" ausgerichtet ist, erhalten eine deutlich geringere Unterstützung. Die Zuordnung der Regionen in die beiden Förderkategorien wird ab 2014 neu vorgenommen werden.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr. Bernd Pfaffenbach: "Die EU-Kohäsionspolitik ist für den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der Europäischen Union sowie für die Umsetzung der Strategie 'Europa 2020' in den Regionen von zentraler Bedeutung. Die Kohäsionspolitik kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass europaweit in die Zukunftsfähigkeit der Regionen investiert wird."
Zentrale Themen der Kohäsionspolitik in Deutschland sind Forschung und Entwicklung, Innovation, die Wettbewerbsfähigkeit von mittelständischen Unternehmen, Ausbau und Erhalt der Infrastruktur sowie die Aus- und Fortbildung der Beschäftigten. Die dezentrale Umsetzung der Kohäsionspolitik ermöglicht es dabei, auf die unterschiedlichen Problemlagen und Entwicklungsstände in den Regionen mit individuell passfähigen Förderstrategien zu reagieren.
Staatssekretär Dr. Pfaffenbach: "Die Regeln für die Verwaltung der Förderprogramme müssen deutlich einfacher und effizienter ausgestaltet werden. Die künftige Architektur der Kohäsionspolitik muss sicherstellen, dass die Fördermittel weiterhin vor allem auf die bedürftigsten Regionen konzentriert werden. Für Regionen, die künftig aus der Höchstförderung herausfallen, sind faire und angemessene Übergangsregeln erforderlich. Zugleich muss die Kohäsionspolitik eine Politik für alle Regionen bleiben, um diese bei der Bewältigung des Strukturwandels zu unterstützen."
Gegenwärtig gibt es zwei Förderkategorien: Regionen, die im Ziel "Konvergenz" gefördert werden, kommen in den Genuss der Höchstförderung. Dies betrifft in Deutschland derzeit die ostdeutschen Länder sowie die Region Lüneburg. Regionen, deren Förderung am Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" ausgerichtet ist, erhalten eine deutlich geringere Unterstützung. Die Zuordnung der Regionen in die beiden Förderkategorien wird ab 2014 neu vorgenommen werden.
