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Pressemitteilung BoxID: 232881 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)
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Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

(PresseBox) (Berlin, ) Am 23. Januar veröffentlicht das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Internet die Februarausgabe seines Monatsberichts "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik".

Neben der gewohnten Darstellung der wirtschaftlichen Lage enthält der Bericht ein Editorial des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, zu den am 14. Januar im Bundeskabinett beschlossenen Konjunkturmaßnahmen.

Im Editorial heißt es: "Die Lage ist außergewöhnlich und die Wirtschaftspolitik ist gefordert, schnell und wirksam zu handeln. Der Staat muss seine Handlungsspielräume verantwortungsvoll nutzen, um dem Abschwung entgegenzuwirken. Am 14. Januar haben wir im Bundeskabinett den Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland verabschiedet. Zusammen mit den schon 2008 beschlossenen Maßnahmen setzt die Politik insgesamt über 80 Mrd. Euro, verteilt auf zwei Jahre, gezielt ein, um die Krise zu überwinden und das Land umfassend zu modernisieren. Wir wollen mit den Maßnahmen die globale Wirtschaftskrise abfedern. In jedem Fall werde ich daran festhalten, die Bedingungen für Wachstum und Beschäftigung dauerhaft zu verbessern. Das verstehe ich unter konjunkturgerechter Wachstumspolitik."

Der Monatsbericht enthält im Wortlaut den Beschluss des Bundeskabinetts, der Steuer- und Abgabenentlastungen, zusätzliche öffentliche Investitionen, Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung und zur Sicherung der Kreditversorgung in der Wirtschaft umfasst.

Die Artikel des Monatsbericht stehen unter dem Thema Energiepolitik. In der Öffentlichkeit findet seit vielen Jahren eine kontroverse Debatte über die Nutzung der Kernenergie statt. Im ersten Artikel werden Für und Wider des Ausstiegsbeschlusses diskutiert und es wird erläutert, warum die Kernenergie als Brückentechnologie ein Zeitfenster zur Verfügung stellt, das genutzt wird, bis erneuerbare Energien die Kernenergie sicher, kostengünstig und Klima schonend ersetzen können.

Ein zweiter Artikel informiert über Maßnahmen der Bundesregierung und des BMWi zur Energieeffizienz im Gebäudebereich, die von Informationen für Verbraucher über fiskalische Anreize bis hin zur effektiven Nutzung des Ordnungsrechts reichen.

Die "Schlaglichter" finden Sie unter "Weiterführende Informationen".