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Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

(PresseBox) (Berlin, )
Heute wird die Maiausgabe der "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie veröffentlicht. Ihren Schwerpunkt bildet die Außenwirtschaftspolitik.

Nach der ehrgeizigen Lissabon-Strategie vom März 2000 sollten Wachstumspotenzial und Wettbewerbsfähigkeit der EU-Volkswirtschaften durch ein umfangreiches Reformprogramm vorangebracht werden. Wie sich die Strategie entwickelt hat, ist aus dem ersten Beitrag zu erfahren.

In diesem Zusammenhang steht auch ein Beitrag über den EU-Frühjahrsgipfel, auf dem die Debatte über die Rechtssicherheit für energieintensive Industrien eine wichtige Rolle spielte. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie für diese Industrien Nachteile aus dem Energie- und Klimapakt der EU im internationalen Wettbewerb vermieden werden können.

Auf dem EU-Binnenmarkt gelten die Prinzipien offener Märkte und des fairen Wettbewerbs. Wie sich handelspolitische Schutzinstrumente - etwa gegen Marktteilnehmer, die mit subventionierten Produkten den Wettbewerb verzerren - mit dem Wettbewerbsrecht vertragen und wie schwierig die Abgrenzung zu protektionistischen Maßnahmen ist, erläutert der dritte Beitrag.

Mit Exportkreditgarantien werden deutsche Unternehmen dabei unterstützt, sich auf entfernten und schwierigen Märkten zu engagieren. Im vierten Beitrag dieses Monatsberichts wird das Instrument der Hermesdeckungen diskutiert und es wird beschrieben, welche Probleme beim Risiko- und Schadensmanagement entstehen.

Im diesjährigen Länder-Bericht der OECD werden besonders die Strukturreformen der Bundesregierung und ihre Gesamtstrategie unterstützt. Aus dem fünften Beitrag ist aber auch zu erfahren, bei welchen wirtschaftspolitischen Maßnahmen die OECD Verbesserungspotenzial sieht.
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