Anlässlich der Bundestagsdebatte zur Schließung der Breitbandlücken im ländlichen Raum am 07. März 2008 stellte der Parlamentarische Staatsekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Hartmut Schauerte, fest: "Die Breitbandentwicklung in Deutschland verläuft insgesamt hervorragend. Wachstumsrate und Wettbewerbsintensität sind überdurchschnittlich hoch, die Preise sehr niedrig. Der deutsche Markt befindet sich im internationalen Vergleich auf der Überholspur".
Die Breitbandpenetration liegt mittlerweile deutlich über dem EU-Durchschnitt. Allein im letzten Jahr sind rund 5 Millionen neue Breitbandanschlüsse in Deutschland hinzugekommen. Heute verfügen mehr als 50 % der deutschen Haushalte über einen Breitbandanschluss.
Vor diesem Hintergrund seien existierende Breitbandlücken aus gesamtwirtschaftlicher und regionalpolitischer Sicht nicht länger hinnehmbar, zumal in einem großen Teil der heute nicht oder unbefriedigend versorgten Kommunen ökonomisch tragfähige Alternativen möglich seien, so Schauerte.
Schauerte weiter: "Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bemüht sich, die Flächenabdeckung durch geeignete Maßnahmen voranzutreiben. Im Vordergrund steht dabei eine zielorientierte Informationspolitik, die sich insbesondere an Entscheidungsträger in den Gemeinden, an Bürgerinitiativen und Unternehmen vor Ort richtet. Diese Informationspolitik ist als Hilfe zur Selbsthilfe zu verstehen und zielt darauf ab, Marktprozesse in Gang zu setzen. Ziel bleibt eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung, d.h. eine Haushaltsabdeckung von über 99 %."
Was die Diskussion bezüglich der Einführung eines Universaldienstes betrifft, unterstrich Staatssekretär Schauerte: "Über die bereits vorhandenen Möglichkeiten hinaus gehende Subventionsmaßnahmen sind ebenso wenig sinnvoll wie Erweiterungen des sog. Universaldienstes um Breitbandanschlüsse. Denn eine zu weit reichende Subventionspraxis würde letztlich nur zu Mitnahmeeffekten führen und positive Marktentwicklungen konterkarieren."
Letztlich ließe sich die vollständige Flächendeckung nur durch eine "konzertierte Aktion" von Wirtschaft, Bund, Ländern und Gemeinden erreichen. "Die Vorschläge aus dem Parlament machen deutlich, dass Konsens hinsichtlich der Zielsetzung besteht und auch weitgehend Einvernehmen darüber, dass wir das Problem zum größten Teil über den Markt lösen können. Auf unserem Breitbandportal stellen wir eine Vielzahl von Beispielen vor, wie vor Ort Breitbandlücken ohne Subventionen geschlossen werden konnten (www.zukunft-breitband.de). Wir müssen den Markt unterstützen, aber nicht ersetzen", so der Parlamentarische Staatssekretär.
Die Breitbandpenetration liegt mittlerweile deutlich über dem EU-Durchschnitt. Allein im letzten Jahr sind rund 5 Millionen neue Breitbandanschlüsse in Deutschland hinzugekommen. Heute verfügen mehr als 50 % der deutschen Haushalte über einen Breitbandanschluss.
Vor diesem Hintergrund seien existierende Breitbandlücken aus gesamtwirtschaftlicher und regionalpolitischer Sicht nicht länger hinnehmbar, zumal in einem großen Teil der heute nicht oder unbefriedigend versorgten Kommunen ökonomisch tragfähige Alternativen möglich seien, so Schauerte.
Schauerte weiter: "Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bemüht sich, die Flächenabdeckung durch geeignete Maßnahmen voranzutreiben. Im Vordergrund steht dabei eine zielorientierte Informationspolitik, die sich insbesondere an Entscheidungsträger in den Gemeinden, an Bürgerinitiativen und Unternehmen vor Ort richtet. Diese Informationspolitik ist als Hilfe zur Selbsthilfe zu verstehen und zielt darauf ab, Marktprozesse in Gang zu setzen. Ziel bleibt eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung, d.h. eine Haushaltsabdeckung von über 99 %."
Was die Diskussion bezüglich der Einführung eines Universaldienstes betrifft, unterstrich Staatssekretär Schauerte: "Über die bereits vorhandenen Möglichkeiten hinaus gehende Subventionsmaßnahmen sind ebenso wenig sinnvoll wie Erweiterungen des sog. Universaldienstes um Breitbandanschlüsse. Denn eine zu weit reichende Subventionspraxis würde letztlich nur zu Mitnahmeeffekten führen und positive Marktentwicklungen konterkarieren."
Letztlich ließe sich die vollständige Flächendeckung nur durch eine "konzertierte Aktion" von Wirtschaft, Bund, Ländern und Gemeinden erreichen. "Die Vorschläge aus dem Parlament machen deutlich, dass Konsens hinsichtlich der Zielsetzung besteht und auch weitgehend Einvernehmen darüber, dass wir das Problem zum größten Teil über den Markt lösen können. Auf unserem Breitbandportal stellen wir eine Vielzahl von Beispielen vor, wie vor Ort Breitbandlücken ohne Subventionen geschlossen werden konnten (www.zukunft-breitband.de). Wir müssen den Markt unterstützen, aber nicht ersetzen", so der Parlamentarische Staatssekretär.
