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Pressemitteilung BoxID: 495453 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)
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Rösler trifft EU-Kommissar Michel Barnier zum Gespräch

(PresseBox) (Berlin, ) Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat gestern in Berlin den Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Michel Barnier, zu einem Gespräch empfangen.

Bundesminister Rösler dankte Kommissar Barnier für seinen Besuch und hob besonders dessen Engagement um die Vertiefung des Binnenmarktes hervor: "Die Kommission hat mit ihrer Binnenmarktakte ein großes europäisches Projekt angepackt und mit den Vorschlägen für 12 Schwerpunktvorhaben einen neuen, starken Impuls zur Vertiefung des Binnenmarktes gegeben. Um die Bedeutung des Binnenmarktes, gerade im "Jahr des Binnenmarktes" für Wachstum und Wohlstand in Europa zu unterstreichen, werden wir im Oktober eine großen Tag zur Würdigung des 20. Geburtstages der Vollendung des Binnenmarktes ausrichten."

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen zudem die aktuellen Vorschläge der Kommission zum Vergaberecht und zur Berufsqualifikationsrichtlinie.

Bundesminister Rösler begrüßte ausdrücklich, dass die Kommission an dem Ziel fest halte, die Märkte offen zu halten und sich gegen Protektionismus auszusprechen: "Hindernisse beim Marktzugang für europäische Unternehmen zu öffentlichen Aufträgen in bestimmten Drittstaaten sind ein großes Problem. In den Beratungen um ein mögliches Marktzugangsinstrument müssen wir darauf achten, dass eine Neujustierung des EU-Rechtsrahmens für öffentliche Beschaffungen nicht zu einer Marktabschottung gegenüber Drittstaaten führt."

Die Kommission hat kürzlich auch ihren Richtlinien-Vorschlag für die Anerkennung beruflicher Qualifikationen in der EU vorgelegt. Hierin schlägt sie unter anderem vor, die berufliche Tätigkeit in der Krankenpflege an die Fachhochschulreife zu koppeln. Bisher genügt ein Realschulabschluss.

Bundesminister Rösler sieht auch hier noch Beratungsbedarf: "Wir unterstützen Vorschläge zur Stärkung der Berufsanerkennung. Diese verbessern die berufliche Mobilität in Europa. Das darf aber nicht zulasten des hochwertigen Dualen Ausbildungssystems in Deutschland gehen. Die Krankenpflege-Ausbildung hierzulande braucht einen europäischen Vergleich wahrlich nicht zu scheuen und wirkt zudem dem Mangel an ausgebildetem Pflegepersonal entgegen."