Rösler begrüßt Russland als 156. WTO-Mitglied

Berlin, (PresseBox) - Als 156. Land ist Russland heute offiziell der Welthandelsorganisation WTO beigetreten und verpflichtet sich damit zu einer umfassenden Öffnung seiner Märkte. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, begrüßte, dass mit Russland die letzte große Volkswirtschaft der WTO beigetreten ist. Ein 19 Jahre dauernder Beitrittsprozess kommt damit zu einem erfolgreichen Ende.

Bundesminister Rösler: "Ich freue mich, dass der russische WTO-Beitritt nun offiziell vollzogen ist. Deutschland hat ihn stets unterstützt. Russland ist für uns einer der wichtigsten Handels- und Wirtschaftspartner. Der WTO-Beitritt wird sowohl Marktzugang als auch Rahmenbedingungen in Russland verbessern und die angestrebte Modernisierung der russischen Wirtschaft vorantreiben. Der Beitritt wird für zusätzliche Impulse in den deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen sorgen. Wichtig ist nun, dass das Land seine eingegangenen Verpflichtungen zügig und in vollem Umfang umsetzt."

Der Beitritt Russlands zur WTO wird v.a. zu einer umfassenden Senkung der dortigen Importzölle führen. Der durchschnittliche russische Zollsatz wird von derzeit 10% auf 7,8% sinken. Bei Industriegütern geht er von 9,5% auf 7,3% zurück, bei Agrarprodukten von 13,2% auf 10,8%. Darüber hinaus verbessert er die Marktzugangsbedingungen in zahlreichen Dienstleistungssektoren und sorgt insgesamt für eine Angleichung des russischen Außenhandelsregimes an WTO-Standards. Durch den WTO-Beitritt Russlands rechnen sich insbesondere die deutsche Automobil- und Investitionsgüterindustrie zusätzliche Exportchancen aus.

Die WTO-Beitrittsverhandlungen mit Russland wurden im Juni 1993 aufgenommen. Am 16. Dezember 2011 hatten die WTO-Handelsminister im Rahmen der 8. Ministerkonferenz den Beitritt Russlands zur WTO bestätigt. Nachdem die russische Duma und der Föderationsrat dem Beitritt zugestimmt hatten, konnte die Ratifizierung der WTO-Verpflichtungen durch Russland am 21. Juli 2012 abgeschlossen werden. Am 23. Juli 2012 wurde dies beim WTO-Sekretariat notifiziert. Wie im WTO-Abkommen vorgesehen trat 30 Tage später, heute am 22. August, die WTO-Mitgliedschaft offiziell in Kraft.

2011 belegte Russland Rang 11 der wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Mit Importen aus Russland von rd. 41 Mrd. Euro und deutschen Exporten von mehr als 34 Mrd. Euro belief sich der Handelsumsatz 2011 auf insgesamt knapp 75 Mrd. Euro.

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