Zur Entscheidung des Bundesrates zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler:
"Die Zustimmung des Bundesrates zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz ist ein großer Erfolg. Der heutige Tag ist auch ein Meilenstein auf dem Weg zum Umbau der Energieversorgung. Denn die Grundlage dafür ist der Ausbau der Elektrizitätsnetze. Mit dem Gesetz beschleunigen wir den Ausbau, indem wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren reduzieren. Dieser Schritt ist notwendig, um im Zuge der Energiewende die Stromversorgung sicherzustellen. Zugleich schaffen wir die richtigen Rahmenbedingungen und verbessern die Beteiligungsrechte der Bürger. Damit sorgen wir für mehr Akzeptanz des Leitungsbaus bei der Bevölkerung.
Nach dem heutigen Tag gibt es keinen Grund, dass wir uns zurücklehnen. Denn jetzt kommt es auf die praktische Umsetzung der Beschlüsse zum Umbau der Energieversorgung an. Als Bundeswirtschaftsminister werde ich mein besonderes Augenmerk auf die Stromkosten und auf die Versorgungssicherheit richten."
"Die Zustimmung des Bundesrates zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz ist ein großer Erfolg. Der heutige Tag ist auch ein Meilenstein auf dem Weg zum Umbau der Energieversorgung. Denn die Grundlage dafür ist der Ausbau der Elektrizitätsnetze. Mit dem Gesetz beschleunigen wir den Ausbau, indem wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren reduzieren. Dieser Schritt ist notwendig, um im Zuge der Energiewende die Stromversorgung sicherzustellen. Zugleich schaffen wir die richtigen Rahmenbedingungen und verbessern die Beteiligungsrechte der Bürger. Damit sorgen wir für mehr Akzeptanz des Leitungsbaus bei der Bevölkerung.
Nach dem heutigen Tag gibt es keinen Grund, dass wir uns zurücklehnen. Denn jetzt kommt es auf die praktische Umsetzung der Beschlüsse zum Umbau der Energieversorgung an. Als Bundeswirtschaftsminister werde ich mein besonderes Augenmerk auf die Stromkosten und auf die Versorgungssicherheit richten."
