Die Europäische Kommission hat am 3. Oktober 2012 ihre Vorschläge für eine "Zweite Binnenmarktakte" veröffentlicht. Vorgesehen sind zwölf Maßnahmen in den Bereichen Verkehr und Energie, Mobilität, Digitale Wirtschaft und Sozialer Zusammenhalt.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Ich begrüße, dass die Europäische Kommission ein neues Maßnahmenpaket zur Stärkung des Binnenmarktes vorgelegt hat. Für mehr als 500 Mio. Menschen in der EU ist der Binnenmarkt die Basis für unsere Wettbewerbsfähigkeit, für Wachstum und Wohlstand. Die Regeln für den freien Personen-, Dienstleistungs-, Kapital- und Warenverkehr stehen für die wirtschaftliche Bedeutung Europas im internationalen Wettbewerb. Diese klaren Vorteile des gemeinsamen Europas müssen zum Wohle aller ausgebaut und vertieft werden. Die künftige Binnenmarktpolitik muss wachstumsrelevante Vorhaben in den Vordergrund stellen. Gerade in der gegenwärtigen Krise müssen wir uns neben der Konsolidierung auch darauf konzentrieren, deutliche Impulse für mehr Wachstum zu setzen. In jedem Mitgliedstaat, europaweit. Gerade in den Bereichen Digitaler Binnenmarkt, europäischer Schienenverkehr und Energiebinnenmarkt sind mir Wachstumsimpulse hochwillkommen. Das Paket ist eine gute Basis für die weitere Diskussion."
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Ich begrüße, dass die Europäische Kommission ein neues Maßnahmenpaket zur Stärkung des Binnenmarktes vorgelegt hat. Für mehr als 500 Mio. Menschen in der EU ist der Binnenmarkt die Basis für unsere Wettbewerbsfähigkeit, für Wachstum und Wohlstand. Die Regeln für den freien Personen-, Dienstleistungs-, Kapital- und Warenverkehr stehen für die wirtschaftliche Bedeutung Europas im internationalen Wettbewerb. Diese klaren Vorteile des gemeinsamen Europas müssen zum Wohle aller ausgebaut und vertieft werden. Die künftige Binnenmarktpolitik muss wachstumsrelevante Vorhaben in den Vordergrund stellen. Gerade in der gegenwärtigen Krise müssen wir uns neben der Konsolidierung auch darauf konzentrieren, deutliche Impulse für mehr Wachstum zu setzen. In jedem Mitgliedstaat, europaweit. Gerade in den Bereichen Digitaler Binnenmarkt, europäischer Schienenverkehr und Energiebinnenmarkt sind mir Wachstumsimpulse hochwillkommen. Das Paket ist eine gute Basis für die weitere Diskussion."
